Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip
Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
By (author) Johannes Held
Paperback (Published)
(October 2024)
ISBN: 9783428192656
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien. Die Arbeit unternimmt den Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Norm des Verfassungsrechts und stellt ihr Verhaltnis zu legitimer Geheimhaltung, zum Grundrecht der Informationsfreiheit sowie zum Informationsfreiheitsrecht dar.
English summary: Publicity as a Constitutional Principle: The term Offentlichkeit (publicity) appears in the text of the German Basic Law only when referring to its exclusion. Nevertheless, the publicity of state power is unquestionably a fundamental functional condition of the state, relating to various constitutional principles. This work attempts to methodically justify an unwritten norm of constitutional law and examines its relationship to legitimate secrecy, the fundamental right to freedom of information, and the German Freedom of Information Act. German description: Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Offentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhaltnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschliessend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhaltnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Wurdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.
1. Einleitung
Problemaufriss – Öffentlichkeit im Verfassungsrecht – eine Bestandsaufnahme –
Anliegen und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung
2. Verfassungsprinzipien
Zur Verfassungsmethodik – Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung –
Allgemeine Verfassungsprinzipien
3. Verfassungsrechtliche Grundlegung
Ausgangspunkt – Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz
4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips
Konturierung der Normmerkmale – Inhaltliche Strukturierung des
Öffentlichkeitsprinzips – Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips – Die normative
Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips
5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und
Transparenzrecht
Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der
administrativen Informationsöffentlichkeit – Folgen für die Auslegung des Grundrechts
der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) – Folgen für die Gestaltung
des Informationsfreiheits- und
Transparenzrechts
6. Zusammenfassende Thesen
- By (author) Johannes Held
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