Kohärente Entwicklungszusammenarbeit durch Recht.
Das Für und Wider eines Gesetzes zur Steuerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Berücksichtigung der Entwicklungsgesetze führender Geberstaaten.
By (author) Jan Stöhr
Paperback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428186808
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Geberstaaten hat Deutschland bisher kein Gesetz zur Regelung der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) erlassen. Diese Arbeit untersucht, ob und in welcher Form die deutsche EZ dennoch rechtlich angeleitet wird. Der Status Quo des deutschen Entwicklungsrechts wird den Entwicklungsgesetzen ausgewählter Geberstaaten gegenübergestellt, um so zu bestimmen unter welchen Voraussetzungen der Erlass eines deutschen Entwicklungsgesetzes anzustreben wäre.
Die offentliche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist elementarer Bestandteil der deutschen Aussenpolitik. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Geberstaaten hat Deutschland bisher kein Gesetz zur Regelung dieses Politikbereichs erlassen. Die Arbeit untersucht, ob und in welcher Form die deutsche EZ durch rechtliche Vorgaben angeleitet wird. Dabei wird das Entwicklungsrecht als ein Mehrebenensystem verstanden, das neben dem nationalen Recht auch das Europa- und Volkerrecht erfasst. Daran anknupfend wird gepruft, welche Vor- und Nachteile der Erlass eines Entwicklungsgesetzes im Vergleich zum Status Quo des in Deutschland geltenden Entwicklungsrechts hatte. Zu diesem Zweck werden die Entwicklungsgesetze von zehn fuhrenden Geberstaaten im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung analysiert. Abschliessend wird bestimmt unter welchen Voraussetzungen der Erlass eines deutschen Entwicklungsgesetzes anzustreben ware.
Einleitung
1. Grundlagen:
Terminologien — Recht und Kohärenz — Gang der Untersuchung — Untersuchungsumfang — Methodisches Vorgehen
2. Einführung in die Entwicklungszusammenarbeit:
Genese der Entwicklungszusammenarbeit — Sinn und Zweck der Entwicklungszusammenarbeit — Einführung in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
3. Der Begriff der Entwicklungszusammenarbeit:
Official Development Assistance (ODA) — Einordnung der ODA-Definition — Rechtsqualität der ODA-Definition — Leitdefinition im Wandel
4. Pflicht zur Entwicklungszusammenarbeit:
Bestehende Leistungsbeziehungen Deutschlands — Abstrakte Leistungspflicht aus dem Völker- oder Europarecht? — Entwicklungsgesetze als Rechtsgrundlage für Leistungspflichten
5. Inhaltliche Steuerung der Entwicklungszusammenarbeit:
Das Interventionsverbot im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit — Auswahl der Empfängerstaaten — Auswahl der Entwicklungsprojekte
6. Interne Strukturierung der Geberstaaten:
Kompetenzen — Transparenz — Pflicht zur Erstellung politischer Leitdokumente
7. Gesamtbetrachtung:
Status Quo des Entwicklungsrechts — Merkmale eines »guten« Entwicklungsgesetzes — Bisherige Gesetzgebungsbestrebungen in Deutschland
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Dokumentenverzeichnis
Verzeichnis der Entwicklungsgesetze, Stichwortverzeichnis
- By (author) Jan Stöhr
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