Interorganrespekt im Verfassungsrecht
Funktionenzuordnung, Rucksichtnahmegebote und Kooperationsverpflichtungen
by Ralph A. Lorz
Hardback (Published)
(December 2001)
ISBN: 9783161474460
Price: $212.00
Out of stock
English summary: The problem of allocating political power among the various constitutional organs is usually tackled by installation of a system of ‘checks and balances’. However, this solution entails the danger of confrontations and stalemates which might easily forestall any possibility of reaching common answers in important political matters. To counteract this danger, a legally founded obligation of the organs involved to mutually respect their competences and to cooperate in the general interest seems indispensable. Ralph Alexander Lorz demonstrates that the existence of such an obligation is implicitly accepted in every constitutional system that is based on the idea of ‘checks and balances’. He develops a theory which establishes this obligation as a pivotal constitutional principle. German description: Alle modernen westlichen Verfassungen stehen vor dem Problem der richtigen Machtverteilung in der Ausubung der offentlichen Gewalt. Die meisten Losungsansatze sind mit dem Gewaltenteilungsprinzip verknupft. Dessen praktische Umsetzung ist jedoch problematisch. Zum einen erweist sich die strikte Abgrenzung der Gewalten als unmoglich, zum anderen birgt jede Einraumung wechselseitiger Kontroll- und Verhinderungskompetenzen die Gefahr einer fruchtlosen Konfrontation und Blockade der beteiligten Organe.Der Gedanke des Interorganrespekts als notwendiges Komplementarprinzip der Gewaltenteilung zeigt einen Weg zur rechtlichen Bewaltigung dieser Probleme auf. Er wirkt in dreifacher Weise: Die Vorgabe einer organadaquaten Funktionenzuordnung erlaubt eine Veranderung der klassischen Gewaltenteilungskonzeption; das Gebot wechselseitiger Rucksichtnahme der Verfassungsorgane aufeinander sichert die damit bestimmten Funktionsbereiche auch in Fallen zweifelhafter Kompetenzzuweisung gegen Ubergriffe; und eine allgemeine Verpflichtung der Organe zu konstruktivem Zusammenwirken soll die Wahrscheinlichkeit von Entscheidungsblockaden minimieren. Wie ein Vergleich der Verfassungssysteme Deutschlands und der USA sowie des Vertragssystems der Europaischen Union demonstriert, gehoren diese Postulate zum Konsens all jener Verfassungsordnungen, die auf ihrer obersten Ebene mehrere Verfassungsorgane als gleichberechtigte Entscheidungstrager nebeneinander installieren. Damit wird die Notwendigkeit des Interorganrespekts als grundlegendes Verfassungsprinzip deutlich.
- By (author) Ralph A Lorz
Other Titles in this Series
Die Entwicklung des Europaischen Verwaltungsrechts aus der Perspektive der Handlungsformenlehre
Volume 221
Das Primat der Politik in kaiserlicher Armee, Reichswehr, Wehrmacht und Bundeswehr
Rechtliche Sicherungen der Entscheidungsgewalt uber Krieg und Frieden zwischen Politik und Militar
Volume 210
Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik
Moderne Technologien im Spiegel des Verwaltungsrechts
Volume 189
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Das Recht der globalen Stadt
Grenzuberschreitende Dimensionen kommunaler Selbstverwaltung
Volume 262
Die praktische Konkordanz von Kompetenzen
Entwickelt anhand der Jurisdiktionskonflikte im europaischen Grundrechtsschutz
Volume 232
Das Recht der Europaischen Zentralbank
Unabhangigkeit und Kooperation in der Europaischen Wahrungsunion
Volume 132
Die Informationsfunktion von Parlamenten
Zugleich ein Beitrag zur demokratischen Bedeutung des Europäischen Parlaments
Volume 310
Die integrierte Staatlichkeit der Lander
Die deutschen Lander im Bundesstaat des Grundgesetzes und in der Europaischen Union
Volume 307
Grundrechtsschutz in foderalen Mehrebenensystemen
Inspiration des EU-Grundrechtsschutzes durch die Grundrechtsentwicklung in Deutschland und der Schweiz sowie durch die EMRK
Volume 271
Recht, Moral und Ethik
Grundlagen und Grenzen demokratischer Legitimation fur Ethikgremien
Volume 198
Gewahrleistung im Recht
Grundlagen eines europaischen Regelungsmodells offentlicher Dienstleistungen
Volume 177
Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge
Zugleich eine Untersuchung zu den Zwecken und Formen der kommunalen wirtschaftlichen Betatigung
Volume 123
Freiheitsentziehung
Eine Reinterpretation der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2, 104 GG) unter besonderer Berucksichtigung praventiver Haft- und Unterbringungsformen
Volume 320
Eigenstandigkeit und Homogenitat in foderalen Systemen
Eine vergleichende Studie der foderalen Ordnungen der Bundesrepublik Deutschland, der Vereinigten Staaten und der Europaischen Union
Volume 284
Staatshaftung für judikatives Unrecht
Eine Untersuchung zum deutschen Recht, zum Europa- und Völkerrecht
Volume 211
Rechtsangleichungsprozesse in der Europäischen Union
Instrumente, Funktionsmechanismen und Wirkparameter effektiver Harmonisierung
Volume 261
Die Eigenart des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes
Grund und Grenzen der Anwendung des Zivilprozessrechts im Verwaltungsprozess
Volume 242
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
International Criminal Law – a promising pathway to promoting global environmental protection?
Volume 60
Of People, Land and Bonds
Contributions to Lordship and Administration in North-East Scotland in the Later Middle Ages
