Interorganrespekt im Verfassungsrecht
Funktionenzuordnung, Rucksichtnahmegebote und Kooperationsverpflichtungen
by Ralph A. Lorz
Hardback (Published)
(December 2001)
ISBN: 9783161474460
Price: $212.00
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English summary: The problem of allocating political power among the various constitutional organs is usually tackled by installation of a system of ‘checks and balances’. However, this solution entails the danger of confrontations and stalemates which might easily forestall any possibility of reaching common answers in important political matters. To counteract this danger, a legally founded obligation of the organs involved to mutually respect their competences and to cooperate in the general interest seems indispensable. Ralph Alexander Lorz demonstrates that the existence of such an obligation is implicitly accepted in every constitutional system that is based on the idea of ‘checks and balances’. He develops a theory which establishes this obligation as a pivotal constitutional principle. German description: Alle modernen westlichen Verfassungen stehen vor dem Problem der richtigen Machtverteilung in der Ausubung der offentlichen Gewalt. Die meisten Losungsansatze sind mit dem Gewaltenteilungsprinzip verknupft. Dessen praktische Umsetzung ist jedoch problematisch. Zum einen erweist sich die strikte Abgrenzung der Gewalten als unmoglich, zum anderen birgt jede Einraumung wechselseitiger Kontroll- und Verhinderungskompetenzen die Gefahr einer fruchtlosen Konfrontation und Blockade der beteiligten Organe.Der Gedanke des Interorganrespekts als notwendiges Komplementarprinzip der Gewaltenteilung zeigt einen Weg zur rechtlichen Bewaltigung dieser Probleme auf. Er wirkt in dreifacher Weise: Die Vorgabe einer organadaquaten Funktionenzuordnung erlaubt eine Veranderung der klassischen Gewaltenteilungskonzeption; das Gebot wechselseitiger Rucksichtnahme der Verfassungsorgane aufeinander sichert die damit bestimmten Funktionsbereiche auch in Fallen zweifelhafter Kompetenzzuweisung gegen Ubergriffe; und eine allgemeine Verpflichtung der Organe zu konstruktivem Zusammenwirken soll die Wahrscheinlichkeit von Entscheidungsblockaden minimieren. Wie ein Vergleich der Verfassungssysteme Deutschlands und der USA sowie des Vertragssystems der Europaischen Union demonstriert, gehoren diese Postulate zum Konsens all jener Verfassungsordnungen, die auf ihrer obersten Ebene mehrere Verfassungsorgane als gleichberechtigte Entscheidungstrager nebeneinander installieren. Damit wird die Notwendigkeit des Interorganrespekts als grundlegendes Verfassungsprinzip deutlich.
- By (author) Ralph A Lorz
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