Infrastruktur-Recht.
Festschrift für Wilfried Erbguth zum 70. Geburtstag.
Edited by Sabine Schlacke Edited by Guy Beaucamp Edited by Mathias Schubert
Hardback (Published)
(May 2019)
ISBN: 9783428152926
6.18 x 9.17 inches
Price: $232.00
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Die Festschrift ist Wilfried Erbguth zum 70. Geburtstag gewidmet. Die versammelten Beiträge behandeln allgemeine und spezielle Fragen aus den Gebieten des Europarechts, des Verfassungsrechts sowie des Verwaltungsrechts. Die beeindruckende rechtswissenschaftliche Lebensleistung des Jubilars wird mit den Schwerpunktthemen des Raumordnungs- und sonstigen Planungsrechts, des Umweltrechts sowie des maritimen Rechts und des Hafenrechts inhaltlich aufgegriffen und gewürdigt.
Zum 70. Geburtstag von Wilfried Erbguth am 4. Mai 2019 widmen ihm Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen sowie Schulerinnen und Schuler diese Festschrift, die thematisch die beeindruckende Bandbreite rechtswissenschaftlicher Forschung des renommierten Rostocker Hochschullehrers aufgreift. Die versammelten Beitrage behandeln allgemeine und spezielle Fragen aus den Gebieten des Europarechts, des Verfassungsrechts sowie des Verwaltungsrechts mit Schwerpunkten im Raumordnungs- und sonstigen Planungsrecht, im Umweltrecht sowie im maritimen Recht und im Hafenrecht. Der Jubilar hat sich nicht nur um verstarkte Interdisziplinaritat, sondern auch um einen intensiveren Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Praxis verdient gemacht, sodass die Herausgeber keine Muhe hatten, neben bekannten Hochschullehrerinnen und -lehrern namhafte Praktikerinnen und Praktiker als Autorinnen und Autoren fur diese Festschrift zu gewinnen.
I. Allgemeine Fragestellungen
Martin Kment
Der Steuerungsansatz der Nachhaltigkeit im Umwelt- und Planungsrecht – Eine Betrachtung aus zwei Perspektiven
Hartmut Bauer
Altes und Neues über Privatisierung und Publizisierung
Bodo Wiegand-Hoffmeister
Von der Akzeptanz des Rechts zum Recht der Akzeptanz? – Ein Diskussionsbeitrag mit Blick auf das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern
Winfried Kluth
Infrastrukturgenossenschaften als Instrument nachhaltiger kommunaler Bürgerpartizipation
Jan Ziekow
Volksentscheide über planfeststellungspflichtige Vorhaben
II. Europarecht
Hans D. Jarass
Verhältnismäßigkeit, gute Verwaltung, Bestimmtheit und Vertrauensschutz als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts
Jörg Berkemann
Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) als Kontrollebene für das deutsche Raumordnungs- und Bauplanungsrecht
Wolfram Cremer
EU-Beihilfenrecht und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse – Zu den Grenzen der Altmark-Konzeption
Astrid Epiney
Art. 6 Abs. 2–4 FFH-Richtlinie im Spiegel der neueren Rechtsprechung des EuGH
III. Verfassungsrecht
Michael Kloepfer
Infrastrukturnetze und Grundrechte – Eine Strukturskizze
Michael Sauthoff
Baukunst und bauordnungsrechtliche Gestaltungsvorgaben
IV. Verwaltungsrecht
1. Planungsrecht
Sabine Schlacke
Vorausschauende Planung als zulässige Vorratsplanung am Beispiel des Netzausbaus
Bernhard Stüer und Eva-Maria Stüer
Planreparatur von Fehlern bei der Öffentlichkeitsbeteiligung
Susan Grotefels
Die Staatsgrenzen überschreitende Raumordnung im deutschen Raumordnungsrecht
Peter Runkel
Raumordnung für den Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland
Boas Kümper
Das raumordnerische Planungserfordernis – Zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung bei der Standortbestimmung für Großvorhaben
Wolfgang Durner
Exekutivische Verwerfung rechtswidriger Raumordnungsziele?
Reinhard Hendler
Die Rechtsstellung der regionalen Planungsgemeinschaften
Holger Schmitz
Die obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren
Guy Beaucamp
Die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen als rechtsmethodisches Problem
Wilhelm Söfker
Steuerung von Außenbereichsvorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB durch Bauleitplanung
Alexander Schink
Auswirkungen des Hochwasserschutzgesetzes II auf die Bauleitplanung
Martin Dippel
Entsorgungsinfrastruktur im Regelungssystem der §§ 36, 38 BauGB
Frank Stollmann
Grundstrukturen einer Planungsrechtsdogmatik im Gesundheitsrecht
2. Umweltrecht
Martin Beckmann
Die »Modernisierung« des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung – Ein gelungener Versuch zur Erhöhung der Vollzugstauglichkeit des UVPG?
Ulrich Ramsauer
Vom Umweltrecht zu Eigenrechten der Natur?
Klaus F. Gärditz
Rechtsschutz im Standortauswahlverfahren für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle
Ulrich Smeddinck
Feigenblatt oder Wachhund mit Konfliktradar? – Das Nationale Begleitgremium nach § 8 Standortauswahlgesetz
3. Maritimes Recht und Hafenrecht
Peter Ehlers
Ocean Governance für nachhaltige maritime Entwicklung
Mathias Schubert
Das deutsche Recht der Meeresraumordnung: Entwicklung – Stand – Perspektiven
Felix Ekardt
Ozeanversauerung und Infrastrukturrecht – Zugleich zur Reichweite des Pariser Klima-Abkommens
Rüdiger Breuer
Der trimodale Umschlaghafen – Ein irregulärer Planungsfall?
Hans Martin Müller
Die Einziehung von öffentlichen Binnenhäfen unter besonderer Berücksichtigung nordrhein-westfälischer Verhältnisse
Schriftenverzeichnis von Prof. Dr. Wilfried Erbguth
Autorenverzeichnis
Sabine Schlacke is Professor of Public and Administrative Law at the University of Muenster and Director of the Institute for Environmental and Planning Law. Since 2016, she is co-chair of the German Advisory Council on Global Change. She is also vice-chair of the German Association for Environmental Law. Prof. Schlacke’s main research areas are international, European and German environmental law, planning law and climate law. Also, she prepared various expert opinions and research projects for federal and state ministries as well as for various research institutions. She is, in addition to her research and teaching activities, judge at the constitutional court of the Free Hanseatic City of Bremen.
Prof. Dr. Guy Beaucamp studied law at Hamburg and Geneva universities; J.D. from University or Münster (1996), post-doctoral thesis on the legal implications of the sustainability-principle in 2001 at the university of Rostock, overseen by Prof. Dr. Erbguth; 2002 in-house lawyer for Rostock University; 2003 judge at the administrative tribunal; since 2004 Professor at the Department of Public Management (University of Applied Sciences Hamburg); main teaching fields: constitutional law, European law, administrative law, legal methodology; co-author of three text-books and many publications on these topics.
Dr. Mathias Schubert studied law in Rostock, receiving his doctoral degree at the Faculty of Law in Rostock University in 2004. After his Second State Examination in 2008, he worked as a research assistant at the University of Rostock, where he completed his postdoctoral thesis on the law of maritime infrastructure in 2013. After teaching public law at the Universities of Münster, Hagen and Rostock until 2016, he is currently working for the research service of the State Parliament of Schleswig-Holstein.
- Edited by Sabine Schlacke
- Edited by Guy Beaucamp
- Edited by Mathias Schubert
Other Titles in this Series
Das konsultative Referendum.
Eine verfassungstheoretische, -rechtliche und -vergleichende Untersuchung.
Volume 526
Grundrechtsschutz und “Eingriffsintensität”.
Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde.
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Plebiszite über Bebauungspläne.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung.
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Zur Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik.
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Nachamtliche Tätigkeitsbeschränkungen für politische Amtsträger.
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Volume 1272
Die Aufteilung steuerlicher Befugnisse im Bundesstaat. Untersuchung zur Vereinbarkeit der deutschen Steuerrechtsordnung mit den Funktionen des Föderalismus und den bundesstaatlichen Gewährleistungen des Art. 79 Abs. 3 GG.
Zugleich Überlegungen zu einer bundesstaatskonformen Neuordnung der steuerlichen Kompetenzen von Bund und Ländern unter Zugrundelegung eines Vergleichs mit dem Recht der USA und Kanadas.
Volume 1197
Ethische Standards in der Verwaltung.
Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive.
Volume 1227
Sozialversicherung und Grundgesetz.
Die Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und ihre Bedeutung für die Gestaltung der Sozialsysteme.
Volume 1111
U.S.-Cross-Border-Leasing-Transaktionen deutscher Kommunen.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Sachen.
Volume 1143
Wirtschaftlichkeit durch Organisations- und Verfahrensrecht.
Vorträge beim Symposium anlässlich des 65. Geburtstages von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp in Bochum.
Volume 964
Fusionen bei Sparkassen und Landesbanken.
Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute.
Volume 1029
Beobachten – Entscheiden – Gestalten.
Symposion zum Ausscheiden von Dieter Grimm aus dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 827
Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik.
Eine Studie zum rechtlichen Schutz des Embryos im Zusammenhang mit der Präimplantationsdiagnostik unter besonderer Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten.
Volume 859
Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften.
Studien zur Rechtsstellung der nach Art. 137 Abs. 5 WRV korporierten Religionsgesellschaften in Deutschland und in der Europäischen Union.
Volume 921
Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik.
Ein Verfassungsvergleich Deutschland - USA.
Volume 673
Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung.
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Volume 700
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insbesondere der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung.
Volume 734
Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive.
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Volume 761
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