Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG
By (author) Nikolas Wolf
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191482
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der
Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch
auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen gemäß § 1 UKlaG bewegt
sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von
Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Arbeit den
Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter Berücksichtigung
seiner grundrechtlichen Brisanz auf.
English summary: Limits and Scope of the Retraction Claim under Section 1 of the German Injunctions Act: The revocation of opinions is only known in heresy trials. What about the revocation of recommendations? The claim to revoke recommendations of invalid terms and conditions under Section 1 Injunction Act is caught between the conflicting priorities of factual assertion and expression of opinion as well as collective and individual legal protection. Against this background, the work deals with the revocation claim in terms of substantive law and civil procedure, considering fundamental rights. German description: Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschaftsbedingungen nach 1 UKlaG – als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung – bewegt sich im Spannungsverhaltnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsausserung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschaftsbedingungen diese Fragen zu klaren und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berucksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klarung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.
1. Einleitung
2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs – Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines – Materiell-rechtliche Voraussetzungen – Anspruchsberechtigung –
Darlegungs- und Beweislast – Die Widerrufserklärung – Übertragbarkeit des
Widerrufsanspruchs – Materiell-rechtliche Einwendungen
4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime – Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte – Parteibezogene
Verfahrensaspekte – Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte – Rechtsschutzbedürfnis –
Zusammenfassung/Fazit
5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3
Satz 1 GG – Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG – Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1
GG – Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20
Abs. 3 GG
6. Ergebnisse
- By (author) Nikolas Wolf
Other Titles in this Series
“Vertrags- und Gesetzesprivilegien” mit Wirkung für Erfüllungsgehilfen.
Zur Problematik von Haftungsbeschränkungen und Verjährungsbestimmungen mit Wirkung für Dritte.
Volume 81
Vertragsschluss und Vertragsbindung bei Verbraucherverträgen.
Zugleich eine Untersuchung der Schutzmechanismen bei Internetgeschäften anhand von § 312j Abs. 2 bis 4 BGB.
Volume 459
Zuwendungsrisiko und Restitutionsinteresse.
Struktur und Rückabwicklung von Zuwendungen, dargestellt am Beispiel von Synallagma und Leistungskondiktion.
Volume 217
Eigentumserwerb nach Schuldrecht?
Ein Plädoyer für eine teleologische Extension von § 937 BGB.
Volume 550
“Vorübergehende” Leiharbeit.
Die Deutung eines unbestimmten Rechtsbegriffs am Beispiel kirchlicher Einrichtungen.
Volume 485
Zu den Prinzipien der Privatautonomie im deutschen und französischen Rechtsanwendungsrecht.
Volume 128
Ideelle Unzumutbarkeit.
Dogmatik und Praxis der Leistungsverweigerung bei Rechtsgüter- und Pflichtenkollisionen im Zivilrecht.
Volume 298
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17