Form und Funktion der “freiheitlichen demokratischen Grundordnung”.
By (author) Rolf Nichelmann
Paperback (Published)
(August 2013)
ISBN: 9783428136643
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Der Verfassungsrechtslehre ist es bisher nicht gelungen, eine methodisch kontrollierte Dogmatik zur »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« (fdGO) und der Parteiverbotsproblematik zu entwickeln. Die Arbeit zielt allerdings nicht – oder jedenfalls nicht vordringlich – darauf ab, dieses Defizit zu beheben, sondern sie untersucht im Anschluß an Niklas Luhmanns Soziologie der Grundrechte die Funktion der fdGO. Hierzu werden die Beschränkungen der jurisprudentiellen Kontroverse unterlaufen, indem die sie prägendenen Diskussionsschemata in systemfunktionaler Einstellung rekonstruiert werden.
Der Verfassungsrechtslehre ist es bisher nicht gelungen, eine methodisch kontrollierte Dogmatik zur »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« (fdGO) und der Parteiverbotsproblematik zu entwickeln. Die Arbeit zielt allerdings nicht – oder jedenfalls nicht vordringlich – darauf ab, dieses Defizit zu beheben, sondern sie untersucht im Anschluß an Niklas Luhmanns Soziologie der Grundrechte die Funktion der fdGO. Hierzu werden die Beschränkungen der jurisprudentiellen Kontroverse unterlaufen, indem die sie prägendenen Diskussionsschemata in systemfunktionaler Einstellung rekonstruiert werden. Der fdGO fällt demnach die Funktion zu, die »Kopplung« von demokratischer Politik und rechtsstaatlicher Verfassungsordnung mit Mitteln des Rechts gegen politische Gefährdungen abzusichern. Auf der Grundlage dieser Funktionsbestimmung eröffnet sich zugleich die Möglichkeit, eine rationalere Dogmatik der fdGO zu formulieren.
I. Einleitung
II. Die Gehaltsarmut der fdGO: Eine Problemnäherung in sprachphilosophischen Begriffen
Gehalt und Spielraum – Normativer Gehalt und Entscheidungsspielraum
III. Die Paradoxie der fdGO
Zum Zusammenhang von Problemformulierung und dogmatischer Limitationalität – Die Form des Beobachtens – Die Form der Kommunikation – Paradoxien, Beobachtung und Information
IV. Die Beobachtung der fdGO
Die fdGO in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Form des Grundrechts: von der Freiheit zum Wert – Die fdGO zwischen Freiheit und Wert
V. »Rechtswissenschaft«, Recht und Wissenschaft
Analytische Jurisprudenz: Rechtsdogmatik als Wissenschaft – Die operativ-kognitive Schließung des Rechtssystems – Die operativ-kognitive Schließung des Wissenschaftssystems – Wissenschaft als Umwelt des Rechtssystems
VI. Die funktionale Methode
Die funktionale Methode als Differenzabtastungsinstrument – Funktionale Methode und Systemtheorie – Selbstabstraktion des Gegenstands und wissenschaftliche Fremdabstraktion
VII. Die Funktion der fdGO
Die fdGO als verfassungsrechtliches »Grenzproblem« und ihr Verhältnis zu den Diskriminierungsverboten des Art. 3 Abs. 3 GG – Die fdGO als freiheitliche Grundordnung – Die fdGO als demokratische Grundordnung
VIII. Zur möglichen Rationalität einer Dogmatik der fdGO
Die Funktion der Rechtsdogmatik – Der Gleichheitssatz als krypto-normatives Rationalisierungsprogramm? – Zur Rationalität einer möglichen Dogmatik der fdGO
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Rolf Nichelmann
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