Erfullungswirkung bei Leistungen auf ein vorlaufig vollstreckbares Urteil

by Paul Pommerening

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Extent: 234 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Series volume number: 214

Language: German

Hardback (Published)

(March 2025)

ISBN: 9783161643132

6.06 x 9.09 inches

Price: $99.00

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Erstreitet ein Glaubiger ein vorlaufig vollstreckbares Urteil gegen den Schuldner, wird dieser haufig leisten, um einer Zwangsvollstreckung zuvorzukommen. Legt der Schuldner aber zugleich einen Rechtsbehelf gegen das Urteil ein, stellt sich die Frage nach den rechtlichen Konsequenzen der von ihm erbrachten Abwendungsleistung. Tritt durch diese Leistung trotz Fortsetzung des Rechtsstreits Erfullung ein? Muss der Glaubiger den Rechtsstreit fur erledigt erklaren? Paul Pommerening zeigt auf, inwieweit die seit langem herrschende Meinung zu dieser Problematik verfahrensrechtliche Fragestellungen mithilfe des materiellen Rechts zu losen versucht, dabei aber letztlich wenig stimmige Ergebnisse produziert. Er pladiert deshalb fur ein Umdenken hin zum sofortigen Eintritt der Erfullungswirkung und eine starkere Fokussierung auf prozessuale Schutzmechanismen zugunsten des Schuldners.

  • By (author) Paul Pommerening