Durchsicht informationstechnischer Systeme

110 Abs. 3 StPO im Lichte des IT-Grundrechts

by Christian Ruhs

Book cover: Durchsicht informationstechnischer Systeme

Extent: 490 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Series volume number: 187

Language: German

Paperback (Published)

(April 2022)

ISBN: 9783161613159

9.09 x 6.06 inches

Price: $125.00

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Die Suche nach Beweismitteln im strafprozessualen Ermittlungsverfahren beinhaltet immer haufiger Zugriffe auf elektronisch gespeicherte Daten. Im Rahmen von Durchsuchungen ist den Ermittlern die Durchsicht von Speichermedien bzw. informationstechnischen Systemen auf Grundlage des 110 Abs. 3 StPO erlaubt. Die ermoglichten Eingriffe in die grundrechtlich geschutzte Privatsphare der Betroffenen sind massiv; teilweise treffen sie die Grundrechtsinhaber ohne deren Wissen. Christian Ruhs untersucht diese Grundrechtseingriffe und pladiert fur eine Anwendung des IT-Grundrechts als zentralen grundrechtlichen Schutzmassstab fur die Durchsicht informationstechnischer Systeme. Ausgehend davon beleuchtet er die Norm des 110 Abs. 3 StPO als Rechtsgrundlage fur diese Durchsicht und uberpruft sie anhand der einschlagigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf ihre Verfassungsmassigkeit und etwaigen Reformbedarf hin.

  • By (author) Christian Ruhs