Erfinderprinzip und Erfinderpersonlichkeitsrecht im deutschen Patentrecht von 1877 bis 1936
by Alexander K. Schmidt
Paperback (Published)
(December 2009)
ISBN: 9783161500398
Price: $75.00
On back order
English summary: The German Patent Act 1877 was based on the first-to-file principle and did not ask who the true inventor was. This changed in 1936 when the National Socialist government’s reform bill recognized the rights of the true inventor. The provisions introduced are still valid today. Alexander K. Schmidt traces the origins and aims of this fundamental reform. Relying upon both published and unpublished material, he shows the history of the reform bill from its early beginnings in the Empire to the Weimar Republic and then to the era of National Socialism. Despite all the political and social changes, this development was characterized by an astonishing continuity. On this basis, the author analyzes the Patent Act 1936 and classifies it in the context of National Socialist economic legislation German description: Das Patentgesetz von 1877 gewahrte dem ersten Anmelder einer Erfindung das Patent, gleichgultig ob dieser auch der Erfinder war. Erst das im Nationalsozialismus verabschiedete Patentgesetz von 1936 beruhte auf dem Recht des wahren Erfinders, indem es das noch heute geltende Erfinderprinzip einfuhrte und das Erfinderpersonlichkeitsrecht verankerte. Alexander K. Schmidt untersucht die Ursprunge und Ziele dieses grundlegenden Systemwechsels. Gestutzt auf gedruckte wie unveroffentlichte Quellen zeigt er die Entwicklung des Reformprojekts vom Kaiserreich uber die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus und entwirft ein Bild, das uber alle politischen und gesellschaftlichen Umbruche hinweg von erstaunlicher Kontinuitat gepragt ist. Auf dieser Grundlage analysiert er schliesslich das Patentgesetz von 1936 und ordnet es in die Wirtschaftsgesetzgebung des Nationalsozialismus ein.
- By (author) Alexander K Schmidt
Other Titles in this Series
Die Verwertung von Personlichkeitsrechten im Profisport
Eine rechtliche Analyse sogenannter Vermarktungsklauseln
Volume 112
Anonymitat und die Durchsetzung urheberrechtlicher Anspruche im Internet
Grundrechtliche Positionen im Spannungsfeld
Volume 87
Die Internet-Domain als Vermogensrecht
Zur Haftung der Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Volume 3
Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum
Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums
Volume 160
Open Access
Der offene Zugang zu wissenschaftlichen Informationen und die okonomische Bedeutung urheberrechtlicher Ausschlussmacht fur die wissenschaftliche Informationsversorgung
Volume 71
Einschrankungen des Schutzlandprinzips
Die kollisionsrechtliche Behandlung von Immaterialguterrechtsversetzungen im Internet
Volume 33
Der Schutz von Sportgrossveranstaltungen gegen Ambush Marketing
Gewerblicher Rechtsschutz nach deutschem Recht
Volume 12
Kontrollsperre bei Vertragen uber immaterielle Gegenstande
Zur AGB-rechtlichen Klauselkontrolle im Urhebervertrags- und IT-Recht
Volume 174
Die abhangige Schopfung im Recht des geistigen Eigentums
Das abhangige Patent und die Werkbearbeitung im Vergleich
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch Sportverbande
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des europaischen, deutschen und schweizerischen Missbrauchsverbots
Volume 29
Technisch-funktionelle Marken nach PVU und TRIPS
Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulassig?
Volume 183
Die Einbindung von Providern in die Durchsetzung von Urheberrechten
Eine rechtsvergleichende Studie zum deutschen und franzosischen Recht
Volume 152
Die Methodik des EuGH im Urheberrecht
Die autonome Auslegung des Gerichtshofs der Europaischen Union im Spannungsverhaltnis zum nationalen Recht
Volume 114
Imitationsmarketing
Die irrefuhrende Produktvermarktung nach Art. 6 Abs. 2 lit.a UGP-RL, 5 Abs. 2 UWG
Volume 56
Information als Infrastruktur
Zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen fur Informationen des offentlichen Sektors
Volume 164
Die rechtliche Bewertung des Reverse Engineering in Deutschland und den USA
Eine rechtsvergleichende Abgrenzung zwischen geistigem Eigentum und Gemeinfreiheit bei der Analyse von Konkurrenzprodukten
Volume 67
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht
Zugleich ein Beitrag zur europaischen Zivilrechtsdogmatik
Volume 34
Die urheberrechtliche Zulassigkeit elektronischer Pressespiegel
Zugleich ein Beitrag zur Harmonisierung der Schranken des Urheberrechts in den Mitgliedstaaten der EU
Volume 16
Die angemessene Vergutung des Urhebers
Risiken und Grenzen des Buy-out Vertrages im Filmbereich
Volume 142
Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen
Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland
Volume 141
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems