Die Google-Markenbeschwerde
Funktionen und Rechtsschutz
by Lennart v. Scheel
In den letzten Jahren wurde das Keyword-Advertising, das u.a. von Google angeboten wird, ausgiebig diskutiert. Damit eng verbunden ist die Google-Markenbeschwerde, die ein Markeninhaber nutzen kann, um gegen die Verwendung seines Zeichens als Keyword vorzugehen. Lennart v. Scheel zeigt die Rechtsschutzmoglichkeiten auf, die fur einen Werbetreibenden bestehen, wenn ein Anbieter wie Google im Rahmen einer Markenbeschwerde die Verwendung eines Keywords untersagt. Im Mittelpunkt steht dabei der Tatbestand der gezielten Behinderung gemass 4 Nr. 4 UWG und die Frage, ob sich die Fallgruppe der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung auf die Falle der Markenbeschwerde ubertragen lasst. Dabei wird das komplexe Dreipersonenverhaltnis zwischen Werbetreibendem, Markeninhaber und Google als Intermediar beleuchtet.
In den letzten Jahren wurde das Keyword-Advertising, das u.a. von Google angeboten wird, ausgiebig diskutiert. Damit eng verbunden ist die Google-Markenbeschwerde, die ein Markeninhaber nutzen kann, um gegen die Verwendung seines Zeichens als Keyword vorzugehen. Lennart v. Scheel zeigt die Rechtsschutzmoglichkeiten auf, die fur einen Werbetreibenden bestehen, wenn ein Anbieter wie Google im Rahmen einer Markenbeschwerde die Verwendung eines Keywords untersagt. Im Mittelpunkt steht dabei der Tatbestand der gezielten Behinderung gemass 4 Nr. 4 UWG und die Frage, ob sich die Fallgruppe der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung auf die Falle der Markenbeschwerde ubertragen lasst. Dabei wird das komplexe Dreipersonenverhaltnis zwischen Werbetreibendem, Markeninhaber und Google als Intermediar beleuchtet.
- By (author) Lennart v Scheel
Other Titles in this Series
Der Allgemeine Teil des Rechts des geistigen Eigentums im Zivilgesetzbuch der Russischen Foderation
Volume 81
Internetwettbewerbsrecht
Das Recht der Ubiquitat - Das Recht der Domain Names - Das Recht der kommerziellen Kommunikation
Volume 8
Der Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung
Ein Beitrag zu den Grenzen des Lauterkeitsrechts
Volume 6
Urheberrechtliche Herausforderungen digitalen Lehrens und Lernens
Konzeption eines kommunikationsformoffenen Urheberrechts
Volume 167
Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit
Status Quo und Reformmoglichkeiten unter besonderer Berucksichtigung der Empfehlungen des UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions und dessen Annex
Volume 72
Entnahme und Patentierung menschlicher Korpersubstanzen
Eine zivil- und patentrechtliche Beurteilung am Beispiel von menschlichen Antikorpern und Genen
Volume 19
Patents and Professors
The Interdependence between Patent Law, Science, and Research Universities in the United States of America
Volume 176
Der Stoffbegriff im Recht
Eine interdisziplinare Studie zum Stoffrecht unter Berucksichtigung des auf Stoffe gerichteten Patentwesens
Volume 146
Das urheberrechtliche Werk nach Ablauf der Schutzfrist
Negative Schutzrechtsuberschneidung, Remonopolisierung und der Grundsatz der Gemeinfreiheit
Volume 51
Urheberrechtsverletzungen durch Social Sharing
Urheber- und haftungsrechtliche Aspekte sozialer Netzwerke am Beispiel der Plattform Facebook
Volume 119
Eigentum an Information
Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel genetischer Information
Volume 9
Weitergabe digitaler Werkexemplare und Blockchain-Technologie
Die Wechselwirkung zwischen Technik und urheberrechtlichem Erschöpfungsgrundsatz
Die Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften
Verteilungsmechanismen und wahrnehmungsrechtliche Problemfelder aus einer rechtlichen, okonomischen, kulturellen und sozialen Sichtweise
Volume 129
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems