Entwidmung und bahnfremde Nutzung von Bahnanlagen.
By (author) Annemie Schmitz-Valckenberg
Paperback (Published)
(March 2002)
ISBN: 9783428106141
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Gleich dem Phönix aus der Asche scheint die Entwidmung von Bahnanlagen dem Scheiterhaufen des öffentlichen Sachenrechts entstiegen, als das Bundesverwaltungsgericht am 16.12.1988 entschied, daß es zur Errichtung eines Supermarktes auf Bahngelände einer vorherigen ausdrücklichen Entwidmungsverfügung bedarf. Seither sorgt das sperrige Rechtsinstitut für zahllose Probleme und Unklarheiten in der Praxis der kommunalen und bahninternen Planungen, die vom Interessenkonflikt zwischen den um eine nachhaltige Stadtentwicklung bemühten Gemeinden und dem Bestreben der Bahn, nicht mehr benötigte Flächen möglichst lukrativ zu verwerten, geprägt ist. Die Diskussion über die formellen und materiellen Voraussetzungen der Entwidmung hängt dabei oftmals in der Luft.
Annemie Schmitz-Valckenberg untersucht ausgehend von der unstreitigen Prämisse, daß die Entwidmung die Eigenschaft als Bahnanlage beendet, zunächst den Inhalt der Bahnanlageneigenschaft. Das Ergebnis, daß Bahnanlagen öffentliche Sachen sind, die ähnlich wie Straßen mit einem dinglichen, die Eigentümerbefugnisse beschränkenden öffentlichen Recht belastet sind, liefert die dogmatische Schablone, um die in der Praxis umstrittenen Fragen des Verfahrens der Entwidmung und der Existenz eines gemeindlichen Anspruchs auf Entwidmung oder zumindest eines Antragsrechts zu beantworten. Indem über die Bahnanlageneigenschaft die Verbindung zwischen öffentlichem Sachenrecht und Fachplanungsrecht geknüpft wird, ist auch ein Schlüssel zur Lösung des Problems der Verteilung kommunaler und fachplanerischer Planungs- und Genehmigungszuständigkeiten für bahnfremde Nutzungen von Bahnanlagen – wie etwa bei der Integration von Shoppingmalls in Bahnhofsgebäuden – gefunden.
- By (author) Annemie Schmitz-Valckenberg
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Eigentum, Enteignung und das Wohl der Allgemeinheit.
Zur Ausgestaltungsgarantie der Eigentumsgewährleistung, zum Enteignungsbegriff und zur Gemeinwohlbindung der Enteignung.
Volume 1220
Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach § 124 und § 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.
Volume 1135
Jugendschutz im Internet.
Klassische und neue staatliche Regulierungsansätze zum Jugendmedienschutz im Internet.
Volume 991
Planung – Steuerung – Kontrolle.
Festschrift für Richard Bartlsperger zum 70. Geburtstag.
Volume 1022
Die Verrechnung von Vor- und Nachteilen im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG.
Eine Untersuchung zur Kompensation von Grundrechtseingriffen.
Volume 1053
Postmonopol und Grundgesetz.
Zur verfassungsrechtlichen Begrenzung postrechtlicher Exklusivrechte.
Volume 850
Vom wohlerworbenen Recht zur verrechtlichten Freiheit.
Forderungen an das Öffentliche Recht der Gegenwart aus der geschichtlichen Entwicklung des Staatsabwehranspruchs.
Volume 915
Haftungsprobleme bei informellem Verwaltungshandeln.
Zur Haftpflicht in den verwaltungsrechtlichen Anbahnungsverhältnissen.
Volume 949
Der Konflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und politischer Führung.
Ein Beitrag zu Geschichte und Rechtsstellung des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 661
Verfassungsrichterwahlen.
Die Besetzung der Richterbank des Bundesverfassungsgerichts und die Besetzung des Europäischen Gerichtshofes sowie des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Internationalen Gerichtshofes mit deutschen Kandidaten.
Volume 762
Die Beschränkung der Meinungsfreiheit der Angestellten im öffentlichen Dienst.
Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu § 8 Abs. 1 BAT.
Volume 786
Rechtsschutz in der Pandemie
Eine Analyse der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Coronamaßnahmen
Volume 1591
Kontinuität und Wandel
Die Ausgestaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit deutscher Länder von der Weimarer Republik bis zur Gegenwart
Volume 1544
Rechtliche Herausforderungen der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf
Zwischen Inklusion, Separation und Exklusion
Volume 1576
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts