Dimensionen der Treuepflicht im Beamtenrecht
By (author) Frauke de Vries
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196555
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
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Wesentliches Element des Dienst- und
Treueverhältnisses nach Art. 33 Abs. 4 GG ist die Treuepflicht des Beamten. Zentrale
Fragestellung dieser Arbeit ist, ob ein Reformbedarf besteht mit Blick auf die
einfachgesetzlichen Vorschriften über die einzelnen Dimensionen dieser Treuepflicht
des Beamten: die Verfassungstreuepflicht, die Neutralitätspflicht, die
Mäßigungspflicht, die allgemeine Wohlverhaltenspflicht sowie das Streikverbot.
»Dimensions of the Duty of Loyality in Civil
Service Law«: Art. 33 (4) of the Basic Law provides that civil servants stand in a
relationship of service and loyalty defined by public law. Central elements of this
loyalty relationship are the loyalty to the Constitution, the duty of neutrality, the
duty of moderation and restraint in political activity, the general duty of good
conduct, and the prohibition to strike. This work examines whether there is a need
for a reform of the statutory provisions on these dimensions of the duty of loyalty.
A. Einleitung
B. Historie
Situation im 19. Jahrhundert – Die Grundrechte der Beamten unter der Weimarer
Reichsverfassung – Die Grundrechtsgeltung im Beamtenverhältnis während der NS-Zeit –
Besonderes Gewaltverhältnis ab Inkrafttreten des Grundgesetzes – Der
Strafgefangenen-Beschluss des BVerfG – Die heutige Bedeutung des besonderen
Gewaltverhältnisses
C. Status quo
Anwendung der einfachgesetzlichen Regelungen über die Dimensionen der Treuepflicht in
der Praxis: Methodisches Vorgehen – Ergebnis der Auswertung der
Gerichtsentscheidungen
D. Status quo
Anwendung der Wesentlichkeitstheorie im Beamtenrecht: Maßstab für die Ausgestaltung
von Normen – Rechtsprechung zur Verfassungstreuepflicht und zum Streikverbot –
Tendenz zur Verrechtlichung
E. Lösungsvorschläge für die Anwendungsprobleme der Dimensionen der Treuepflicht in
der Praxis
Gesetzesverstöße als Verstöße gegen die beamtenrechtliche Treuepflicht – Abgrenzung
Neutralitätspflicht und Mäßigungspflicht – Probleme bei der Anwendung der
Verfassungstreuepflicht in der Praxis
F. Reformvorschlag
Gesetzesvorschlag – Gesetzesbegründung
G. Zusammenfassung der Ergebnisse
- By (author) Frauke de Vries
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