Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
By (author) Lorenz Müller
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196173
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen
Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und
Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische
Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den
Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse
stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer
Opposition taugen, entsteht.
»The Chairs. Status and Legal Position of Committee
Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the
Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the
(constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of
office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not
only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the
extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading
organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority
and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand
– Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche
Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten
auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Lorenz Müller
Other Titles in this Series
Regierungsbildung und Regierungswechsel nach niedersächsischem Verfassungsrecht.
Eine Untersuchung zum parlamentarischen Regierungssystem in Niedersachsen.
Volume 21
Die Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Volume 58
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag.
Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus.
Volume 48
Die Grenzen der Pflicht zur Aktenvorlage und Aussage vor parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Hamburger Verfassung.
Volume 22
Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht.
Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen.
Volume 59
Grundlagen und Prinzipien des legislatorischen Einleitungsverfahrens nach dem Grundgesetz.
Volume 12
Die parlamentarische Befassungskompetenz unter dem Grundgesetz.
Eine Untersuchung zum allgemeinpolitischen Mandat von Volksvertretungen.
Volume 49
Gerichtskontrolle der parlamentarischen Geschäftsordnungen in Griechenland, Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland.
Kontrollverfahren und Verfassungsrechtsprechung. Zugleich eine Untersuchung über die parlamentarische Geschäftsordnung.
Volume 38
Fehler im Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre.
Volume 85
Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation.
Die Beteiligung externer Interessen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsprozess.
Volume 75
Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.
Die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Volume 66
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14