Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
By (author) Lorenz Müller
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196173
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen
Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und
Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische
Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den
Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse
stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer
Opposition taugen, entsteht.
»The Chairs. Status and Legal Position of Committee
Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the
Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the
(constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of
office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not
only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the
extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading
organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority
and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand
– Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche
Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten
auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Lorenz Müller
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