Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
By (author) Lorenz Müller
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196173
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen
Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und
Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische
Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den
Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse
stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer
Opposition taugen, entsteht.
»The Chairs. Status and Legal Position of Committee
Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the
Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the
(constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of
office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not
only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the
extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading
organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority
and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand
– Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche
Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten
auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Lorenz Müller
Other Titles in this Series
Verfassungsrechtliche Grundlagen und allgemeine verfassungsrechtliche Grenzen des Selbstorganisationsrechts des Bundestages.
Volume 23
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik.
Volume 65
Gerichtskontrolle der parlamentarischen Geschäftsordnungen in Griechenland, Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland.
Kontrollverfahren und Verfassungsrechtsprechung. Zugleich eine Untersuchung über die parlamentarische Geschäftsordnung.
Volume 38
Fehler im Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre.
Volume 85
Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation.
Die Beteiligung externer Interessen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsprozess.
Volume 75
Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.
Die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Volume 66
Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses.
Volume 39
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14
Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl.
Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens.
Volume 86
Die Professionalisierung der Politik
am Beispiel des Berufspolitikers im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 25
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Eine Untersuchung möglicher Regelungsinstrumente unter vergleichender Berücksichtigung der Besonderheiten der drei Staatsgewalten.
Volume 67
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
