Die Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Regelungen.
By (author) Richard Falk
Paperback (Published)
(April 2020)
ISBN: 9783428158966
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Untreuepflichtwidrigkeit ist eine Schnittstelle von Zivil- und Strafrecht. In Unternehmen sind Compliance-Regelwerke heute Standard und gestalten die Pflichten der Angestellten aus. Zuwiderhandlungen können durch die Untreue strafrechtliche Bedeutung erlangen. Dabei fragt sich, ob jeder Verstoß untreuerelevant sein kann oder nur »gravierende Pflichtverletzungen« oder Verstöße gegen »vermögensschützende Pflichten«. Zudem werden die Grenzen regelmäßig verwendeter Compliance-Regelungen beleuchtet.
266 StGB hat seit jeher den Ruf, eine Superverbotsnorm zu sein. Diese Kritik hat neue Nahrung bekommen durch die flachendeckende Einfuhrung von Compliance-Regelwerken. Diese Regelungen gestalten die Pflichten von Angestellten aus und konnen durch 266 StGB strafrechtliche Bedeutung erlangen. Die Arbeit untersucht, welche Grenzen einer Verstrafrechtlichung privater Rechtssetzung durch den Untreuetatbestand gesetzt sind. Zunachst werden die zivilrechtlichen Anforderungen wirksamer Compliance-Regelungen erarbeitet. Sodann wird das akzessorische Verhaltnis der Untreuepflichtwidrigkeit zum Compliance-Verstoa beleuchtet und die Forderung nach einem gravierenden Pflichtverstoa abgelehnt. Stattdessen wird der Blick auf den Schutzzweckzusammenhang zwischen betreutem Vermogen und verletzter Pflicht gelenkt und argumentiert, dass nur Pflichten, die auch den Schutz des Vermogens bezwecken, untreuerelevant sind. Schliealich wird die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen untersucht und einer Verstrafrechtlichung Grenzen gesetzt.
Einleitung
A. Problemstellung
B. Vorgehensweise
C. Notwendige Vorarbeiten zur Untreuepflichtwidrigkeit
Die Missbrauchsuntreue – Die Treuebruchsuntreue – Vermögensbetreuungspflicht als gemeinsame Voraussetzung – Gemeinsame Prüfung mittels des Obergriffs der sog. »Untreuepflichtwidrigkeit«
D. Zivilrechtliche Grenzen von Compliance-Regelungen
Möglichkeiten der Implementierung und Grenzen – Wirksamkeit typischer Compliance-Regelungen und ihre Verletzung – Schlussfolgerungen zum zulässigen Pflichteninhalt von Compliance-Regelungen
E. Akzessorietät der Untreuepflichtwidrigkeit
Dogmatische Vorbetrachtung zur Verweisungstechnik der Untreuepflichtwidrigkeit – Qualitative Umwandlungsvoraussetzungen der Untreuepflichtwidrigkeit – Schlussfolgerungen für die Inbezugnahme von Compliance-Regelungen
F. Rechtsgutbezogene Einschränkung untreuerelevanter Pflichtverstöße
Dogmatische Vorbetrachtung zum Schutzzweckzusammenhang – Die Anforderungen des Schutzzweckzusammenhangs an die verletzte Pflicht – Schlussfolgerungen für die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen
G. Der Schutzzweck von Compliance-Regelungen
Schutzzweck von Compliance-Regelwerken – Schutzzweck einzelner Compliance-Regelungen – Schlussfolgerungen zum Schutzzweck von Compliance-Regelungen
H. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Richard Falk
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