“Modelle” der Selbstanzeige im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht und ihre strafrechtlichen Vorbilder.
By (author) Viviana E. Thompson
Paperback (Published)
(July 2018)
ISBN: 9783428154821
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Autorin untersucht die existierenden Selbstanzeigeregelungen für Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Steuer-, Kartell- und Außenwirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt und Anlass der Betrachtung bildet die im Jahr 2013 eingeführte Regelung des § 22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz. Vor dem Hintergrund bestehender strafrechtlicher Vorschriften werden die Regelungen in ein System tätiger Reue eingeordnet und in ihren Unterschieden beleuchtet.
Mit 22 Absatz 4 Auaenwirtschaftsgesetz hat der Gesetzgeber im Jahr 2013 fur bestimmte Ordnungswidrigkeiten des Auaenwirtschaftsrechts eine neue Selbstanzeigemoglichkeit geschaffen. Aufgrund der uberraschenden Einfuhrung der Vorschrift und der damit aufgeworfenen Fragen besteht Anlass zu einer Betrachtung der Vorschrift im Einzelnen und einem Vergleich mit bisher bestehenden Selbstanzeigeregelungen, der Selbstanzeige fur leichtfertige Steuerverkurzungen nach 378 Absatz 3 Abgabenordnung und der Bonusregelung im Bereich des Kartellrechts. Dabei werden die Regelungen in einen Zusammenhang mit den Vorschriften tatiger Reue aus dem Strafrecht gesetzt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Selbstanzeigeregelungen des Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrechts zwar um unterschiedliche Modelle von Selbstanzeigen handelt, sich diese jedoch strukturell aufgrund wesentlich gleicher Elemente in ein Gesamtsystem tatiger Reue einordnen lassen.
Einleitung
Klarstellende Begriffsbestimmungen – Zum Verhältnis von Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht – Gang der Untersuchung
1. Vorbilder aus dem Strafrecht: Ein Überblick über die Rechtsinstitute der tätigen Reue im weiteren Sinn
Rücktritt vom Versuch nach § 24 StGB – Die gesetzgeberische Ausgestaltung der Tätigen Reue im Strafgesetzbuch – Selbstanzeigen im Strafrecht – Weitere Regelungen zur Berücksichtigung tätiger Reue – Conclusio: System und übergreifende Elemente der Rechtsfiguren der tätigen Reue
2. Selbstanzeigevorschriften im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht
Die Selbstanzeige im Steuerordnungswidrigkeitenrecht – Die Bonusregelungen des Kartellordnungswidrigkeitenrechts – Die »Selbstanzeige« im Außenwirtschaftsrecht – Conclusio
3. Die unterschiedlichen Modelle der Selbstanzeigevorschriften und Überlegungen zu weiteren Regelungen im Ordnungswidrigkeitenrecht
Analyse und vergleichende Gegenüberstellung der betrachteten Selbstanzeigen im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht – Überlegungen zur Schaffung weiterer Selbstanzeigeregelungen
Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Viviana E. Thompson
»Es ist ein großes Verdienst der Verfasserin, den Flickenteppich von Selbstanzeigeregelungen oder vergleichbaren Rechtsinstituten im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht einer gründlichen Analyse unterzogen zu haben. Großen Gewinn wird der Leser insbesondere aus den fast schon monografischen Ausführungen zur Selbstanzeige nach § 22 Abs. 4 AWG ziehen. [...] Berechtigt ist das Plädoyer der Verfasserin, im Ordnungswidrigkeitenrecht über die vorhandenen Regelungen hinaus zumindest in bestimmten Konstellationen Selbstanzeigemöglichkeiten vorzusehen. Angesichts der Diskussion um ein Verbandssanktionenrecht besteht, wie die Verfasserin zu Recht betont, ein Bedürfnis, Selbstanzeigemöglichkeiten in größerem Umfang als bisher im Ordnungswidrigkeitenrecht zu verankern. Damit dürfte die Verfasserin eine berechtigte Diskussion eröffnen.« Dr. Christian Pelz, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 9/2019 (www.zis-online.com)
»Obwohl es sich um ein Werk aus dem eher rechtstheoretischen Bereich handelt, weist es doch aufgrund seiner Thematik und der konkreten Ausarbeitung durch die Verfasserin reichliche praktische Bezüge auf. Im Ergebnis lohnt sich die Lektüre daher sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, dem in der einen oder anderen Situation auf diese Weise hilfreiche Überlegungen an die Hand gegeben werden.« Dr. Sibylle von Coelln, in: Corporate Compliance Zeitschrift, Heft 6/2018
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