Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass.
Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.
By (author) Hendrik Jürgensen
Paperback (Published)
(July 2021)
ISBN: 9783428181643
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Gegenstand der Arbeit sind die Fehlerfolgen von öffentlich-rechtlichen Satzungen. Dem herrschenden Nichtigkeitsdogma wird dabei ein alternativer Ansatz gegenübergestellt. Die Arbeit zeigt, dass der Rechtsverstoß der Satzung grundsätzlich nicht ihren ipso-iure eintretenden Geltungsverlust bedeutet, und sucht die Antwort auf die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzungsnorm.
Die Arbeit pruft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas fur Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsatzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst fur ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhaltnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verstandnis gegenubergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsatzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.
Einleitung
Das Nichtigkeitsdogma – Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze
Einführung – Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit – Die Vernichtbarkeitslehre
2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen
Einführung – Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen – Gesetz – Dogmatik – Präjudiz – Ergebnis
3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells
Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? – Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell
4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Einführung – Geltung und Geltungsverlust – Anwendung und Suspendierung – Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung – Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit – Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber – Bewertung nach dem Anforderungsprofil
5. Fazit und Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Hendrik Jürgensen
»Ausgesprochen lesenswert ist Jürgensens Untersuchung allemal, regt sie doch zur Vergewisserung über Grundfragen verwaltungsrechtlicher Normgeltung und -anwendung an.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2021
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