Die Subventionsrechtsordnung
Die Subvention als Instrument offentlicher Zweckverwirklichung nach Volkerrecht, Europarecht und deutschem innerstaatlichem Recht
by Michael Rodi
Hardback (Published)
(December 2000)
ISBN: 9783161471759
Price: $212.00
On back order
English summary: Subsidies are an important policy instrument for pursuing public goals not only on a local and national level but in the European Union as well. Different fields of law determine mode and content of the subsidy ranging from local law, budgetary law, constitutional law, European community law to world economy law (GATT/WTO). Starting with the function of subsidies, Michael Rodi demonstrates that in spite of that variety there are comparable legal problems on all levels when determining the purpose of the subsidy, planning the program, reaching the goal and monitoring its success. German description: Subventionen stellen nicht nur fur Bund, Lander und Kommunen, sondern auch fur die Europaische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument offentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfaltig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht uber das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europaische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO). Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozess, der folgende Bereiche umfasst: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der foderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Massnahmen eines Subventionstragers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmassnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Fur jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunachst systematisch darstellt und anschliessend fur die einzelnen Subventionstrager (Europaische Union, Bund, Lander und Kommunen) getrennt erortert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlosungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.
- By (author) Michael Rodi
Other Titles in this Series
Verhaltnismassigkeit als Rationalitatskontrolle
Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten
Volume 238
Die Einschatzungsprarogative des Gesetzgebers
Analyse einer Argumentationsfigur in der (Grundrechts-)Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Volume 230
Die Kollisionsordnung des Allgemeinen Verwaltungsrechts
Strukturen des deutschen Internationalen Verwaltungsrechts
Volume 131
Gesetzgebung in eigener Sache
Eine rechtstheoretische und rechtssystematische Untersuchung zum Spannungsverhaltnis von Distanzgebot und Eigennutz
Volume 159
Verwaltungskontrolle
Zur Systematisierung der Mittel zur Sicherung administrativer Rationalitat unter besonderer Berucksichtigung der Gerichte und der Rechnungshofe
Volume 267
Gerechtigkeit im Rechtsstaat
Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Grundgesetzes
Volume 249
Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit
Zur Formel vom 'sozialen' Staat in Art. 20 Abs. 1 GG
Volume 175
Das Recht der offentlichen Gesundheit
Krankheitspravention und Gesundheitsforderung als Aufgaben des Staates
Volume 318
Staat und Wettbewerb in dynamischen Markten
Eine juristisch-okonomische Untersuchung unter besonderer Berucksichtigung der sektorspezifischen Telekommunikationsregulierung in Deutschland und den USA
Volume 219
Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund
Horizontale Entscheidungsvernetzung und vertikale Entscheidungsstufung im nationalen und europaischen Verwaltungsverbund
Volume 180
Legitimation durch Offentlichkeitsbeteiligung?
Die Offentlichkeitsbeteiligung am Verwaltungsverfahren unter dem Einfluss internationalen und europaischen Rechts
Volume 290
Der souverane Verfassungsstaat zwischen demokratischer Ruckbindung und uberstaatlicher Einbindung
Volume 124
Vergaberecht im Wettbewerb der Systeme
Eine rechtsebenenübergreifende Analyse des Vergaberechts
Volume 163
Parlamentarisches Regieren
Theorie, Dogmatik und Praxis der Organisationsverfassung demokratischer Herrschaft unter dem Grundgesetz
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Intermediäre, Demokratie und Wettbewerb
Gefahren digitaler Informationsintermediäre für demokratische Meinungsbildungsprozesse und Potenziale des Kartellrechts zur Gefahrenreduzierung
Volume 92