Existenzsicherung im Offentlichen Recht
Minimum - Grundlagen - Forderung
by Walter Georg Leisner
Hardback (Published)
(December 2007)
ISBN: 9783161492891
Price: $175.00
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English summary: Walter Georg Leisner describes the current problems surrounding the safeguarding of human existence. He examines the scope of protection of human dignity from the perspective of central fundamental rights such as the right to life or the freedom to choose an occupation. It is the government tax authorities in particular who have been bound by the Federal Constitutional Court to respect the subsistence level. The safeguarding of existence is provided for mainly in public law and in the basic constitutional principles. The author studies the establishment of the substinence level, the basis of livelihood and assistance in statutory law, in social and fiscal law, in the law concerning aliens and public subsidies as well as in civil law on protected earnings rates and oppressive contracts. He develops a standard system of dogmatics for safeguarding the elementary needs of life. German description: Walter Georg Leisner stellt die hochaktuelle Problematik der Existenzsicherung in ihrer historischen Entwicklung aus kirchlicher Karitas, Wohlfahrtsstaatlichkeit und Armenfursorge dar. Dabei untersucht er ihre geistesgeschichtlichen Hintergrunde bis hin zur Existenzphilosophie.Davon ausgehend entwickelt der Autor Grundlinien einer Dogmatik der Existenzsicherung, die auf dem Schutz des Existenzminimums, der Existenzgrundlagen und der Existenzforderung basiert. Normative Grundlagen finden sich im Verfassungsrecht, im Satz von der Menschenwurde sowie in zentralen Grundrechten, wie etwa dem Recht auf Leben oder der Berufsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet insbesondere die staatliche Steuergewalt auf den Schutz des Existenzminimums.Ihren Schwerpunkt findet Existenzsicherung im Offentlichen Recht: Im Sozialrecht, im Abgabenrecht, im Asyl- und Auslanderrecht sowie im Subventionsrecht soll elementaren Lebensbedurfnissen Rechnung getragen werden. Sogar im Zivilrecht sichern dies die Pfandungsgrenzen und das Verbot der Knebelungsvertrage.All diese vielfaltigen, aber normativ zersplitterten Regelungen mussen zusammengesehen und koordiniert werden. Dabei mochte Walter Georg Leisner kein okonomisches Minimum bestimmen, wohl aber Wertigkeiten und Prioritaten aufzeigen, die dabei zu beachten sind.
- By (author) Walter Georg Leisner
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