Die strafrechtliche Rechtfertigung von Rettungsfolter.
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA.
By (author) Gang Wang
Paperback (Published)
(September 2014)
ISBN: 9783428144761
5.83 x 8.82 inches
Price: $52.00
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Seit Jahren wird in Deutschland und den USA mit
großer Intensität darüber diskutiert, ob die sogenannte Rettungsfolter zur Erlangung
von Informationen, die das Leben von Menschen retten können, strafrechtlich
gerechtfertigt werden kann. Während die Rettungsfolter nach h.M. in der deutschen
Rechtsordnung nicht gerechtfertigt werden kann, ist die Frage in den USA derzeit noch
nicht abschließend geklärt. Der Autor zeigt in seinem zusammenfassenden Vergleich,
dass zwei wesentliche Unterschiede in der deutschen und der US-amerikanischen
Rechtsordnung die rechtliche Bewertung der Rettungsfolter beeinflussen.
Seit Jahren wird in Deutschland mit groaer Intensitat daruber diskutiert, ob die sogenannte Rettungsfolter zur Erlangung von Informationen, die das Leben eines Entfuhrungsopfers oder sogar einer Vielzahl von Menschen retten konnen, strafrechtlich gerechtfertigt werden kann. Jenseits des Atlantischen Ozeans in der US-amerikanischen Literatur ist diese Form der Folter schon seit Langem bekannt. Anhand eines Gedankenexperiments, namlich der ticking time bomb-Hypothese, wird heute auch in den USA eine heftige Debatte gefuhrt. Das Ergebnis der Diskussion fallt in den beiden Landern ganz unterschiedlich aus. Wahrend die Rettungsfolter nach h.M. in der deutschen Rechtsordnung nicht gerechtfertigt werden kann, ist die Frage in den USA derzeit noch nicht abschlieaend geklart. Der Autor zeigt in seinem zusammenfassenden Vergleich, dass zwei wesentliche Unterschiede in der deutschen und der US-amerikanischen Rechtsordnung die rechtliche Bewertung der Rettungsfolter beeinflussen. Der eine Unterschied betrifft die Menschenwurde, der andere das Volkerrecht. Diese Unterschiede kommen vor allem im Verfassungsrecht zum Vorschein, strahlen aber auch auf die gesamte Rechtsordnung der beiden Lander aus.
1. Einleitung
Zur Debatte um Rettungsfolter – Gegenstand der Untersuchung – Ziel der Untersuchung –
Methode und Gang der Untersuchung
2. Definition der Rettungsfolter
Allgemeine Definition der Folter – Begriff der Rettungsfolter
3. Rettungsfolter in der deutschen Rechtsordnung
Entführungsfall – Tatbestandsmäßigkeit der Rettungsfolter – Keine polizeirechtliche
Eingriffsbefugnis – Berufung der Hoheitsträger auf die strafrechtlichen
Rechtfertigungsgründe – Rettungsfolter als Notwehr – Rettungsfolter als
rechtfertigender Notstand – Zusammenfassung der Ergebnisse
4. Rettungsfolter in der US-amerikanischen Rechtsordnung
Die ticking time bomb-Situation – Einschlägige strafrechtliche Vorschriften –
Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnis – Berufung der Hoheitsträger auf
justifications – Rettungsfolter als self-defense oder defense of others? –
Rettungsfolter als defense of necessity – Zusammenfassung der Ergebnisse
5. Vergleich der Rechtsordnungen
Zusammenfassender Vergleich – Zwei wesentliche Unterschiede – Mögliche Gründe für die
Unterschiede – Abschließende Bewertung
Literaturverzeichnis
- By (author) Gang Wang
»Gang Wang, der heute an der Tsinghua Universität
in Peking lehrt, hat mit seiner Monographie ein höchst fundiertes Buch vorgelegt.
Rechtsvergleichend angelegt, bietet es für beide Rechtsordnungen eine umfassende
wissenschaftliche Würdigung der Rettungsfolter. Es ist nicht nur für die
Rechtsvergleichung von Interesse, sondern ist wegen seiner präzisen und ausführlichen
Würdigung des deutschen Rechts darüber hinaus für die Polizeiverwaltungen und
-hochschulen von höchstem Interesse. Für sie sollte es zum Standard gehören.« Hendrik
Wassermann, in: Recht und Politik, 4/2015
—
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