Der Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt.

Der Einsatz tödlicher Waffengewalt ist seit jeher eine Selbstverständlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen. Angesichts zunehmender Konfrontation vor allem westlicher Streitkräfte mit asymmetrischer und terroristischer Kriegsführung und umstrittener militärischer Reaktionen wie der gezielten Tötung von Terrorverdächtigen rückt der Einsatz tödlicher Waffengewalt in extraterritorialen Einsätzen jedoch immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Dies gilt für Deutschland spätestens seit dem von Bundeswehroberst Klein angeordneten Luftangriff von Kunduz vom 4. September 2009.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen deutsche Hoheitsträger im Ausland – die deutsche auswärtige Gewalt – zu tödlichem Waffeneinsatz berechtigt sind. Er untersucht einerseits die Rechtmäßigkeit der Entsendung militärischer und polizeilicher Operationen ins Ausland und andererseits die Rechtmäßigkeit des im Ausland erfolgenden konkreten Waffeneinsatzes – und zwar jeweils sowohl nach Maßgabe des Völkerrechts als auch nach Maßgabe des deutschen Verfassungsrechts.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Rechtmäßigkeit des konkreten Waffeneinsatzes. Auf der Ebene des Völkerrechts werden insbesondere aktuelle Entwicklungslinien im Recht der bewaffneten Konflikte vertieft beleuchtet. Kernstück der Untersuchung ist eine umfassende verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit der Frage, in welchem Umfang deutsche Hoheitsträger in Auslandssachverhalten an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden sind und welchen Anforderungen Rechtsgrundlagen zum extraterritorialen Grundrechtseingriff genügen müssen.

Die Arbeit wurde mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet

Der Einsatz tödlicher Waffengewalt ist seit jeher eine Selbstverständlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen. Angesichts zunehmender Konfrontation vor allem westlicher Streitkräfte mit asymmetrischer und terroristischer Kriegsführung und umstrittener militärischer Reaktionen wie der gezielten Tötung von Terrorverdächtigen rückt der Einsatz tödlicher Waffengewalt in extraterritorialen Einsätzen jedoch immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Dies gilt für Deutschland spätestens seit dem von Bundeswehroberst Klein angeordneten Luftangriff von Kunduz vom 4. September 2009.



Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen deutsche Hoheitsträger im Ausland – die deutsche auswärtige Gewalt – zu tödlichem Waffeneinsatz berechtigt sind. Er untersucht einerseits die Rechtmäßigkeit der Entsendung militärischer und polizeilicher Operationen ins Ausland und andererseits die Rechtmäßigkeit des im Ausland erfolgenden konkreten Waffeneinsatzes – und zwar jeweils sowohl nach Maßgabe des Völkerrechts als auch nach Maßgabe des deutschen Verfassungsrechts.



Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Rechtmäßigkeit des konkreten Waffeneinsatzes. Auf der Ebene des Völkerrechts werden insbesondere aktuelle Entwicklungslinien im Recht der bewaffneten Konflikte vertieft beleuchtet. Kernstück der Untersuchung ist eine umfassende verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit der Frage, in welchem Umfang deutsche Hoheitsträger in Auslandssachverhalten an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden sind und welchen Anforderungen Rechtsgrundlagen zum extraterritorialen Grundrechtseingriff genügen müssen.



Die Arbeit wurde mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.

Einleitung

I. Forschungsgegenstand: Der Wandel des Einsatzes tödlicher Waffengewalt – Der Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt – Annäherung an den Forschungsgegenstand – II. Forschungsziel und Forschungsfrage – III. Forschungsmethode: Grundlegende Differenzierung nach Sachfragen – Differenzierung nach anwendbaren Rechtsregimen – Beziehungen zwischen den verschiedenen Rechtmäßigkeitsurteilen – Konkrete methodische Herangehensweise – IV. Über den Forschungsgegenstand hinausgehender Forschungsertrag – V. Gang der Darstellung

1. Teil: Rechtmäßigkeit militärischer oder polizeilicher Operationen der deutschen auswärtigen Gewalt

1. Kapitel: Völkerrecht: I. Das völkerrechtliche Gewaltverbot – II. Ausnahmen vom völkerrechtlichen Gewaltverbot: Individuelle und kollektive Selbstverteidigung gem. Art. 51 UN-Charta – Kapitel VII-Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat – Intervention auf Einladung – Feindstaatenklauseln, Art. 53 Abs. 1, 107 UN-Charta – Ausübung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts – Intervention zum Schutz eigener Staatsbürger im Ausland – Humanitäre Intervention und Responsibility to Protect – III. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot – IV. Zwischenergebnis
2. Kapitel: Verfassungsrecht: I. Voraussetzungen des Auslandseinsatzes im Verteidigungsfall – II. Voraussetzungen des Auslandseinsatzes jenseits des Verteidigungsfalls: Formelle Voraussetzung: Wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt – Materieller Rechtmäßigkeitsmaßstab: Art. 87a Abs. 2 oder Art. 24 Abs. 2 GG – Materielle Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 2 GG – Materielle Voraussetzungen und Anwendbarkeit von Art. 87a Abs. 2 GG – Zulässigkeit von Auslandseinsätzen der Streitkräfte mit polizeilichem Gepräge? – Zulässigkeit von Auslandseinsätzen außerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit? – III. Voraussetzungen des Auslandseinsatzes der Bundespolizei: Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Bundespolizei – Keine Übertragung wehrverfassungsrechtlicher Vorgaben auf die Bundespolizei – Formelle und materielle Voraussetzungen des Auslandseinsatzes der Bundespolizei – IV. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Auslandseinsätze – V. Zwischenergebnis

2. Teil: Rechtmäßigkeit des konkreten Einsatzes tödlicher Waffengewalt durch Angehörige der deutschen auswärtigen Gewalt

1. Kapitel: Völkerrecht: I. Völkerrechtliche Menschenrechte: Einschlägige völkerrechtliche Menschenrechtskonventionen – Extraterritorialer Anwendungsbereich der Menschenrechte – Das völkerrechtliche Recht auf Leben aus Art. 2 EMRK, Art. 6 IPBPR – Menschenwürde als völkerrechtliches Menschenrecht – Zwischenergebnis zu I. – II. Das Recht der bewaffneten Konflikte: Regelungs- und Anwendungsbereich des Rechts der bewaffneten Konflikte – Verhältnis des Rechts der bewaffneten Konflikte zu anderen Regimen – Rechtmäßigkeit des Einsatzes tödlicher Waffengewalt im internationalen bewaffneten Konflikt – Rechtmäßigkeit des Einsatzes tödlicher Waffengewalt im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt – Zwischenergebnis zu II.
2. Kapitel: Verfassungsrecht: I. Geltung und Umfang der Grundrechtsbindung der deutschen auswärtigen Gewalt: Grundsätzliche Grundrechtsbindung der deutschen auswärtigen Gewalt – Einschränkung der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt – Auswirkungen auf die einschlägigen Grundrechte – Zwischenergebnis zu I. – II. Der Vorbehalt des Gesetzes und der Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt: Der Vorbehalt des Gesetzes – Geltung des Vorbehalts des Gesetzes für Akte der auswärtigen Gewalt – Anforderungen des Vorbehalts des Gesetzes an den Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt – Zwischenergebnis zu II. – III. Mögliche Ermächtigungsgrundlagen zum Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt: Völkerrechtliche und sonstige zwischenstaatliche Normen – Verfassungsrecht – Gewohnheitsrecht – Parlamentsgesetzliche Normen – Sonstige Normen – »Zusammengesetzte« Rechtsgrundlage – Rechtsfolgen – Verfassungsgemäße Ermächtigungsgrundlage – Zwischenergebnis zu III.

Zusammenfassung und Ausblick

I. Zusammenfassung der Ergebnisse – II. Verhältnis der Rechtsregime – III. Bilanz und Ausblick

English summary

Literaturverzeichnis

Verzeichnis internationaler Rechtsprechung und Spruchpraxis

• By (author) Carl-Wendelin Neubert

»Neubert hat sich mit seiner Arbeit einem hochaktuellen Thema angenommen und mit neuen Überlegungen einen wissenschaftlich seriösen Beitrag zum staatlichen gewaltmonopol geliefert. Ein lückenloser Schrifttumsnachweis belegt seine Forschungstiefe, eine englisch-sprachige Zusammenfassung öffnet weiteren sprachlichen Zugang. Die Arbeit ist mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet worden - zu Recht.« Dr. Klaus Dau, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, Heft 2/2017
—