Der Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt.

Der Einsatz tödlicher Waffengewalt ist seit jeher
eine Selbstverständlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen. Angesichts
zunehmender Konfrontation vor allem westlicher Streitkräfte mit asymmetrischer und
terroristischer Kriegsführung und umstrittener militärischer Reaktionen wie der
gezielten Tötung von Terrorverdächtigen rückt der Einsatz tödlicher Waffengewalt in
extraterritorialen Einsätzen jedoch immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit.
Dies gilt für Deutschland spätestens seit dem von Bundeswehroberst Klein angeordneten
Luftangriff von Kunduz vom 4. September 2009.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen
und in welchen Grenzen deutsche Hoheitsträger im Ausland – die deutsche auswärtige
Gewalt – zu tödlichem Waffeneinsatz berechtigt sind. Er untersucht einerseits die
Rechtmäßigkeit der Entsendung militärischer und polizeilicher Operationen ins Ausland
und andererseits die Rechtmäßigkeit des im Ausland erfolgenden konkreten
Waffeneinsatzes – und zwar jeweils sowohl nach Maßgabe des Völkerrechts als auch nach
Maßgabe des deutschen Verfassungsrechts.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Rechtmäßigkeit des konkreten
Waffeneinsatzes. Auf der Ebene des Völkerrechts werden insbesondere aktuelle
Entwicklungslinien im Recht der bewaffneten Konflikte vertieft beleuchtet. Kernstück
der Untersuchung ist eine umfassende verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit der
Frage, in welchem Umfang deutsche Hoheitsträger in Auslandssachverhalten an die
Grundrechte des Grundgesetzes gebunden sind und welchen Anforderungen
Rechtsgrundlagen zum extraterritorialen Grundrechtseingriff genügen müssen.

Die Arbeit wurde mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet

Der Einsatz tödlicher Waffengewalt ist seit jeher
eine Selbstverständlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen. Angesichts
zunehmender Konfrontation vor allem westlicher Streitkräfte mit asymmetrischer und
terroristischer Kriegsführung und umstrittener militärischer Reaktionen wie der
gezielten Tötung von Terrorverdächtigen rückt der Einsatz tödlicher Waffengewalt in
extraterritorialen Einsätzen jedoch immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit.
Dies gilt für Deutschland spätestens seit dem von Bundeswehroberst Klein angeordneten
Luftangriff von Kunduz vom 4. September 2009.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen
und in welchen Grenzen deutsche Hoheitsträger im Ausland – die deutsche auswärtige
Gewalt – zu tödlichem Waffeneinsatz berechtigt sind. Er untersucht einerseits die
Rechtmäßigkeit der Entsendung militärischer und polizeilicher Operationen ins Ausland
und andererseits die Rechtmäßigkeit des im Ausland erfolgenden konkreten
Waffeneinsatzes – und zwar jeweils sowohl nach Maßgabe des Völkerrechts als auch nach
Maßgabe des deutschen Verfassungsrechts.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Rechtmäßigkeit des konkreten
Waffeneinsatzes. Auf der Ebene des Völkerrechts werden insbesondere aktuelle
Entwicklungslinien im Recht der bewaffneten Konflikte vertieft beleuchtet. Kernstück
der Untersuchung ist eine umfassende verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit der
Frage, in welchem Umfang deutsche Hoheitsträger in Auslandssachverhalten an die
Grundrechte des Grundgesetzes gebunden sind und welchen Anforderungen
Rechtsgrundlagen zum extraterritorialen Grundrechtseingriff genügen müssen.

Die Arbeit wurde mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft
ausgezeichnet.

Einleitung

I. Forschungsgegenstand: Der Wandel des Einsatzes tödlicher Waffengewalt – Der
Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt – Annäherung an
den Forschungsgegenstand – II. Forschungsziel und Forschungsfrage – III.
Forschungsmethode: Grundlegende Differenzierung nach Sachfragen – Differenzierung
nach anwendbaren Rechtsregimen – Beziehungen zwischen den verschiedenen
Rechtmäßigkeitsurteilen – Konkrete methodische Herangehensweise – IV. Über den
Forschungsgegenstand hinausgehender Forschungsertrag – V. Gang der Darstellung

1. Teil: Rechtmäßigkeit militärischer oder polizeilicher Operationen der deutschen
auswärtigen Gewalt

1. Kapitel: Völkerrecht: I. Das völkerrechtliche Gewaltverbot – II. Ausnahmen vom
völkerrechtlichen Gewaltverbot: Individuelle und kollektive Selbstverteidigung gem.
Art. 51 UN-Charta – Kapitel VII-Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat –
Intervention auf Einladung – Feindstaatenklauseln, Art. 53 Abs. 1, 107 UN-Charta –
Ausübung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts – Intervention zum Schutz
eigener Staatsbürger im Ausland – Humanitäre Intervention und Responsibility to
Protect – III. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot –
IV. Zwischenergebnis
2. Kapitel: Verfassungsrecht: I. Voraussetzungen des Auslandseinsatzes im
Verteidigungsfall – II. Voraussetzungen des Auslandseinsatzes jenseits des
Verteidigungsfalls: Formelle Voraussetzung: Wehrverfassungsrechtlicher
Parlamentsvorbehalt – Materieller Rechtmäßigkeitsmaßstab: Art. 87a Abs. 2 oder Art.
24 Abs. 2 GG – Materielle Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 2 GG – Materielle
Voraussetzungen und Anwendbarkeit von Art. 87a Abs. 2 GG – Zulässigkeit von
Auslandseinsätzen der Streitkräfte mit polizeilichem Gepräge? – Zulässigkeit von
Auslandseinsätzen außerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit? – III.
Voraussetzungen des Auslandseinsatzes der Bundespolizei: Verfassungsrechtliche
Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Bundespolizei – Keine Übertragung
wehrverfassungsrechtlicher Vorgaben auf die Bundespolizei – Formelle und materielle
Voraussetzungen des Auslandseinsatzes der Bundespolizei – IV. Rechtsfolgen des
Verstoßes gegen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Auslandseinsätze – V.
Zwischenergebnis

2. Teil: Rechtmäßigkeit des konkreten Einsatzes tödlicher Waffengewalt durch
Angehörige der deutschen auswärtigen Gewalt

1. Kapitel: Völkerrecht: I. Völkerrechtliche Menschenrechte: Einschlägige
völkerrechtliche Menschenrechtskonventionen – Extraterritorialer Anwendungsbereich
der Menschenrechte – Das völkerrechtliche Recht auf Leben aus Art. 2 EMRK, Art. 6
IPBPR – Menschenwürde als völkerrechtliches Menschenrecht – Zwischenergebnis zu I. –
II. Das Recht der bewaffneten Konflikte: Regelungs- und Anwendungsbereich des Rechts
der bewaffneten Konflikte – Verhältnis des Rechts der bewaffneten Konflikte zu
anderen Regimen – Rechtmäßigkeit des Einsatzes tödlicher Waffengewalt im
internationalen bewaffneten Konflikt – Rechtmäßigkeit des Einsatzes tödlicher
Waffengewalt im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt – Zwischenergebnis zu II.
2. Kapitel: Verfassungsrecht: I. Geltung und Umfang der Grundrechtsbindung der
deutschen auswärtigen Gewalt: Grundsätzliche Grundrechtsbindung der deutschen
auswärtigen Gewalt – Einschränkung der Grundrechtsbindung der auswärtigen Gewalt –
Auswirkungen auf die einschlägigen Grundrechte – Zwischenergebnis zu I. – II. Der
Vorbehalt des Gesetzes und der Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche
auswärtige Gewalt: Der Vorbehalt des Gesetzes – Geltung des Vorbehalts des Gesetzes
für Akte der auswärtigen Gewalt – Anforderungen des Vorbehalts des Gesetzes an den
Einsatz tödlicher Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt –
Zwischenergebnis zu II. – III. Mögliche Ermächtigungsgrundlagen zum Einsatz tödlicher
Waffengewalt durch die deutsche auswärtige Gewalt: Völkerrechtliche und sonstige
zwischenstaatliche Normen – Verfassungsrecht – Gewohnheitsrecht –
Parlamentsgesetzliche Normen – Sonstige Normen – »Zusammengesetzte« Rechtsgrundlage –
Rechtsfolgen – Verfassungsgemäße Ermächtigungsgrundlage – Zwischenergebnis zu III.
Zusammenfassung und Ausblick

I. Zusammenfassung der Ergebnisse – II. Verhältnis der Rechtsregime – III. Bilanz und
Ausblick

English summary

Literaturverzeichnis

Verzeichnis internationaler Rechtsprechung und Spruchpraxis

• By (author) Carl-Wendelin Neubert

»Neubert hat sich mit seiner Arbeit einem
hochaktuellen Thema angenommen und mit neuen Überlegungen einen wissenschaftlich
seriösen Beitrag zum staatlichen gewaltmonopol geliefert. Ein lückenloser
Schrifttumsnachweis belegt seine Forschungstiefe, eine englisch-sprachige
Zusammenfassung öffnet weiteren sprachlichen Zugang. Die Arbeit ist mit der
Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet worden - zu Recht.« Dr.
Klaus Dau, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, Heft 2/2017
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