Die Sicherung der Werteunion.
Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV.
By (author) Claudia Hainthaler
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428189571
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die fortschreitende Autokratisierung in den EU-Mitgliedstaaten wirft die Frage auf, wie die Union hierauf reagieren kann. Diese Arbeit analysiert die besondere Rolle der gemeinsamen Werte im Gefuge der Vertrage sowie die praventiven und repressiven Handlungsoptionen. Dabei zeigt sich, dass die bestehenden Verfahren Defizite aufweisen und die Befugnisse der EU zur Schaffung neuer Instrumente begrenzt sind. Die Autorin arbeitet jedoch Spielraume innerhalb der bestehenden Vertrage heraus.
English summary: Safeguarding the Union of Values. Options for Action for the European Union to Protect the Common Values of Art. 2 TEU: The formation of autocratic governments in EU member states poses the question how the Union can react. This thesis analyzes the preventive and repressive options for action. It shows that the existing procedures have deficiencies and that the EU’s power to create new ones is limited. Nevertheless, the author shows small rooms of improvement within the existing treaties. German description: Die gemeinsamen Werte nach Art. 2 EUV bilden Grundlage und Voraussetzung der europaischen Integration. Die fortschreitende Autokratisierung in Mitgliedstaaten der EU gefahrdet damit nicht nur den Zusammenhalt unter, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und wirft die Frage auf, welche Handlungsoptionen seitens der Union bestehen.Aufbauend auf einer Analyse von Inhalt und Gestalt des Art. 2 EUV betrachtet die Arbeit zunachst die historischen und gegenwartigen Herausforderungen fur die gemeinsamen Werte. Im Anschluss werden die bestehenden und diskutierten praventiven sowie repressiven Handlungsoptionen dargestellt sowie auf ihre rechtlichen Grundlagen und auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung weitgehend in der volkerrechtlichen Sphare verhaftet sind. Gleichwohl arbeitet die Autorin ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Vertragen heraus.
1. Einführung
Ausgangslage – Ziel und Gang der Untersuchung
2. Die Werteunion nach Art. 2 EUV
Die historische Entwicklung: Von der Wirtschafts- zur Werteunion? – Der Wertebegriff
– Inhalt und Umfang der Norm – Besondere Wirkung des Art. 2 EUV in der
Unionsrechtsordnung? – Resümee
3. Herausforderungen für die Werteunion in Vergangenheit und Gegenwart
Kasuistik – Typologie der Gefahrenlagen
4. Die präventiven Handlungsoptionen der Union
Die Sicherung der Werte beim EU-Beitritt – Finanzielle Förderungen – Die Berichte zum
Stand der Werte – Der Rechtsstaatlichkeitsdialog des Rates – Der neue Zyklus zur
Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit – Die Einrichtung eines Sachverständigenrats als
Perspektive – Resümee
5. Die repressiven Handlungsoptionen der Union
Ziele repressiver Maßnahmen – Die Art. 7-Verfahren – Das Vertragsverletzungsverfahren
nach Art. 258 AEUV – Der Ausschluss aus der EU nach allgemeinem Völkervertragsrecht –
Wertespezifische Handlungsoptionen – Maßnahmen im unionalen Parteienrecht als
Perspektive – Resümee
6. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse – Die grundlegenden Probleme
des Werteschutzes – Resümee
Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Dokumente und Rechtsakte, Stichwortverzeichnis
- By (author) Claudia Hainthaler
»Das nicht nur juristisch, sondern auch
rechtspolitisch komplexe und aktuelle Thema der Wertesicherung innerhalb der
Europäischen Union ist in seiner Relevanz nicht zu unterschätzen. Hainthaler zeigt in
ihrer durchdachten und mit innovativen Ansätzen angereicherten Dissertation die
(noch) bestehenden Fehlstellen einer effektiven Durchsetzung des Art. 2 EUV auf. In
der notwendigen Diskussion ihrer Reform bildet die Untersuchung damit einen
lesenswerten Baustein.« Dr. Elisabeth Rossa, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 2/2025
»Das Buch ist eine großartige Leistung, mehr kann man kaum von einer Dissertation
erwarten. Schwächen im Stil oder sonst treten demgegenüber völlig zurück.« Prof. Dr.
Dr. Helmut Goerlich, in: Die Öffentliche Verwaltung, 23/2024
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