Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union.
Die Implikationen der "Achmea"-Entscheidung des EuGH.
By (author) Maximilian van der Beck
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428185580
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Das Verhaltnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europaischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der Achmea-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europaischem Unionsrecht unvereinbar sind. Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken fur Investitionsschutzabkommen, fur darauf basierende Schiedsverfahren sowie fur Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der Achmea-Entscheidung ist weiterhin das Ubereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzvertrage zwischen den Mitgliedstaaten der Europaischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsachlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropaischen Investitionsschutzes gegeben wird.
Einführung: Ausgangssituation – Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung – Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang – Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung – Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)
2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen – Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse
3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung – Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens – Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens – Praktische Konsequenzen
Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen
Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Maximilian van der Beck
Other Titles in this Series
Verwaltung in der Europäischen Union.
Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Europa-Forum vom 10. bis 12. April 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Volume 76
Die Kompetenzverteilung beim Verwaltungsvollzug des Europäischen Gemeinschaftsrechts in Deutschland.
Volume 50
Europa der Regionen.
Aktuelle Dokumente zur Rolle und Zukunft der deutschen Länder im europäischen Integrationsprozeß.
Volume 9
Die Europäische Wirtschaftsverfassung als Legitimationselement europäischer Integration.
Ein Beitrag zur wirtschaftsverfassungsrechtlichen Analyse des EG-Vertrages unter Einbeziehung der Änderungen des Unionsrechts durch den Vertrag von Lissabon.
Volume 140
Die sogenannten grundrechtlichen Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht.
Inhalt und Reichweite einer "gemeineuropäischen Grundrechtsfunktion".
Volume 87
Europas variable Rechtsordnung.
Eine Untersuchung zur Geltung und Wirkung des Europäischen Rechts.
Volume 196
Die Grundsatznormen in der Europäischen Grundrechtecharta.
Zugleich ein Beitrag zum subjektiv-öffentlichen Recht im Gemeinschaftsrecht.
Volume 152
Kommunale Selbstverwaltung in einer Europäischen Union.
Deutsche Gemeinden und spanische 'municipios' im europäischen Integrationsprozeß. Con un resumen en español.
Volume 41
Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex.
Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns.
Volume 199
Die demokratische Legitimation der Europäischen Union.
Eine Analyse der These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union aus gemeineuropäischer Verfassungsperspektive.
Volume 21
Europarecht und Grundgesetz.
Betrachtungen zu materiell- und formalrechtlichen Problemen bei Schaffung und Umsetzung sekundären Gemeinschaftsrechts.
Volume 1
Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs.
Die europarechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge am Beispiel des ÖPNV in Deutschland.
Volume 157
Die Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren.
Plädoyer für eine zielorientierte Konzeption.
Volume 113
Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten.
Zugleich ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft.
Volume 78
Die Kontrolle von Tatsachenfeststellungen und -würdigungen durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften.
Zur gerichtlichen Nachprüfung von Kommissionsentscheidungen im Vergleich zum deutschen und französischen Recht.
Volume 19
Kartellsanktionsrecht.
Verfahrensrechtliche Konvergenz innerhalb der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Rechts.
Volume 185
“Nationale Alleingänge” – Förderung hoher Regelungsstandards oder Behinderung eines einheitlichen Binnenmarktes?
Eine Analyse der geänderten Voraussetzungen der Rechtsangleichung seit Einführung des Amsterdamer Vertrages unter besonderer Berücksichtigung des Umwelt- und Verbraucherschutzes.
Volume 124
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Wertebildung in der Schule
Struktur, Vermittlung, Entwicklungsdynamik - Herausforderungen und Ambivalenzen
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
A Companion to Political Leadership in Central and Eastern Europe after 1990
Democratization – Political Parties – Elections
Volume 3