Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union.
Die Implikationen der "Achmea"-Entscheidung des EuGH.
By (author) Maximilian van der Beck
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428185580
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Das Verhaltnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europaischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der Achmea-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europaischem Unionsrecht unvereinbar sind. Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken fur Investitionsschutzabkommen, fur darauf basierende Schiedsverfahren sowie fur Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der Achmea-Entscheidung ist weiterhin das Ubereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzvertrage zwischen den Mitgliedstaaten der Europaischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsachlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropaischen Investitionsschutzes gegeben wird.
Einführung: Ausgangssituation – Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung – Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang – Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung – Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)
2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen – Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse
3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung – Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens – Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens – Praktische Konsequenzen
Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen
Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Maximilian van der Beck
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