Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen im Verhältnis vertikaler Gewaltenteilung.
By (author) Nicolas Sölter
Paperback (Published)
(June 2017)
ISBN: 9783428151684
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Die Offenheit des europäischen Primärrechts für Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen birgt Widersprüche. Die Studie hinterfragt die herrschende Einordnung des Agenturwesens ebenso wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Anhand durch eine wortlautorientierte Interpretation von Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien gewonnener Erkenntnisse schlägt der Autor eine Vertragsänderung vor.
Nach der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs gestattet das Primarrecht die Schaffung von Agenturen mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen. Die vorliegende Studie zeigt die vertragsimmanenten systematischen Widerspruche dieser Offenheit auf, insbesondere im Hinblick auf die Ausgestaltung der Durchfuhrungsrechtsakte der Kommission. Dabei wird die herrschende Einordnung des Agenturwesens anhand einer funktionalen Betrachtung ebenso hinterfragt wie die Anwendung anerkannter Auslegungstechniken bei der Ermittlung institutionell-rechtlicher Kompetenzen. Durch eine wortlautorientierte Interpretation einschlagiger Rechtsgrundlagen und Verfassungsstrukturprinzipien verlasst die Arbeit in weiten Teilen die ausgetretenen Pfade der seit langem diskutierten Meroni-Rechtsprechung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse schlagt der Autor eine spezielle, in Anlehnung an die Regelung der Durchfuhrungsrechtsakte unselbstandige Rechtsgrundlage fur Agenturisierungen vor.
Einleitung
Zur Thematik – These und Gang der Untersuchung
Erster Teil: Agenturen im Europäischen Verwaltungsverbund
Agenturbegriff – Typologie – Entwicklung, Gründe und bisherige Rechtsgrundlagenwahl – Funktionale Betrachtung – Einordnung: Institutionengefüge der Europäischen Union / Normenhierarchie – Einordnung: direkter / indirekter Vollzug – Zusammenfassende Thesen
Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen
Zur primärrechtlichen Begründungsbedürftigkeit der Agenturen – Umstrittene Meilensteine: Die Rechtssachen ENISA und Leerverkaufsverordnung – Rechtsgrundlagen in speziellen Politikbereichen – Art. 290 f. AEUV als Ermächtigungen zur Schaffung unabhängiger Einrichtungen – Agenturisierung als Vertragsabrundung – Zusammenfassung
Dritter Teil: Begrenzung durch Verfassungsstrukturprinzipien
Subsidiarität – Verhältnismäßigkeit – Der Vorrang des mitgliedstaatlichen Vollzugs zwischen Direktive, Sammelbegriff und Bestandsaufnahme – Institutionelles Gleichgewicht
Gesamtbewertung
Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata in Thesen – Reformvorschlag – Summary of Results
Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Nicolas Sölter
»Die von Nicolas Sölter an der Universität Hamburg verfasste Dissertation verdient sich ungeachtet dessen ihren Platz in dem vielfältigen - in Deutschland häufig skeptischen - Chor der wissenschaftlichen Stimmen. Denn Sölter versteht es, nicht nur eine sorgfältige und umfassende dogmatische (Re-)konstruktion der unionsverfassungsrechtlichen Grundlagen zu bieten, sondern in der gebotenen Nüchternheit auch die immanenten rechtlichen und integrationspolitischen Grenzen der damit verbundenen Konzepte aufzuzeigen.[...] Die Arbeit von Nicolas Sölter verdient es gleichwohl, in diesem Zusammenhang gelesen und gewürdigt zu werden. Sie leistet einen inhaltlich anregenden Beitrag in einer mittlerweile komplexen politischen wie rechtlichen Debatte, die, wie Sölters rechtspolitischer Vorschlag zur Reform der Verträge zeigt, noch lange nicht beendet ist.« Prof. Dr. Christoph Ohler, in: Die Verwaltung, Band 51, Heft 4/2018
—
Other Titles in this Series
Prozeßgrundrechte in Deutschland, Frankreich und England.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung.
Volume 158
Demokratie in der Europäischen Union.
Eine Untersuchung der demokratischen Legitimation des europäischen Integrationsprozesses vom Vertrag von Amsterdam bis zum Entwurf einer Europäischen Verfassung.
Volume 114
Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaften und der Mitgliedstaaten im Umweltbereich.
Reichweite und Wahrnehmung.
Volume 77
Der integrierte Staat.
Verfassungs- und europarechtliche Betrachtungen aus italienischer und deutscher Perspektive.
Volume 54
Rechtsfortbildung durch den EuGH.
Eine rechtsmethodische Untersuchung ausgehend von der deutschen und französischen Methodenlehre.
Volume 142
Legitimationsgrundlagen einer europäischen Verfassung.
Von der Volkssouveränität zur Völkersouveränität. Hrsg.: Forschergruppe der Heidelberger Akademie der Wissenschaften.
Volume 125
Verfassungsfunktionen – Vertragsfunktionen.
Strukturelle Divergenz zwischen bundesstaatlichen Verfassungen und EU-Gründungsverträgen aus funktioneller Sicht - Ein kritischer, am Beispiel der Neuen Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft rechtsvergleichender Beitrag zur Diskussio
Volume 89
Grundrechtlicher Eigentumsschutz in der Europäischen Union.
Das Eigentumsgrundrecht in der Rechtsordnung der EU, in der EMRK und in den Verfassungen Deutschlands, Italiens und Irlands.
Volume 32
Die Reform des unionalen Asyl- und Flüchtlingsrechts
Die Vorschläge der Europäischen Union von 2016 zur Weiterentwicklung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Volume 224
Systemgerechtigkeit bei den Marktfreiheiten der Europäischen Union.
Die gebotene Kohärenz nationaler Gesetzgebung.
Volume 174
Das Prinzip des Weltfreihandels und der europäische Agraraußenhandel
am Beispiel der Gemeinsamen Marktordnungen für Getreide, Zucker und Bananen.
Volume 68
Anerkennungspflichten im Wirtschaftsverwaltungsrecht der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland.
Zwecke des Internationalen Verwaltungsrechts.
Volume 101
Das Recht der Gemeinsamen Agrarpolitik der EG
dargestellt am Beispiel des Gemeinsamen Milchmarktes mit Bezügen zum Durchführungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 46
Das Internationale Privatrecht der europäischen Verordnungen und Drittstaatsverträge.
Eine Analyse aus deutscher Perspektive und zur Stärkung des europäischen Kollisionsrechts.
Volume 211
Formen der Drittbeteiligung bei Verwaltungsentscheidungen im Sekundärrecht der Europäischen Union.
Volume 181
Nationale und europäische Beschäftigungssubventionen an Unternehmen.
Eine Untersuchung des Förderrechtsrahmens in den neuen Bundesländern am Maßstab der Zweck-Mittel-Analyse.
Volume 79
Föderalismus und Europäische Gemeinschaften
unter besonderer Berücksichtigung von Umwelt und Gesundheit, Kultur und Bildung.
Volume 2
Der Einfluss der EMRK im Recht der EU-Grundrechtecharta.
Genuin chartarechtlicher Grundrechtsschutz gemäß Art. 52 Abs. 3 GRCh.
Volume 143
Similar Books
A Companion to Christianity and Sport in Europe and North America (19th-21st centuries)
Volume 1: Western and Eastern Europe
A Connecting Polemic in the Medieval Mediterranean
The Correspondence of Leo III and ʿUmar II
Volume 6
Ars Prophetica
Theology in the Poetry of Twentieth-Century Hebrew Poets Avraham Halfi, Shin Shalom, Amir Gilboa, and T. Carmi
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Creating the Woman in Antiquity
Proceedings of the 16th Melammu Workshop, Innsbruck, 2–3 June 2022
Volume 13
Cultic Kisses
Fruitful Encounters Between Deities and Humans. Festschrift for Angelika Berlejung on the Occasion of Her 65th Birthday
De/colonizing Theologies
Glocal Histories, Contemporary Challenges, Theoretical Reflections
Volume 4
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
