Die parlamentarische Behandlung der europäischen Integrationsakte und ihre Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
By (author) Kristina Stiegemeyer
Paperback (Published)
(September 2020)
ISBN: 9783428180691
6.18 x 9.17 inches
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Die Arbeit untersucht das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht auf dem Gebiet der europäischen Integration anhand der Bundestagsdebatten sowie der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den europäischen Integrationsakten. Sie stellt die unterschiedlichen Auffassungen der beiden Organe, u.a. zu einem europäischen Bundesstaat, dem europäischen Demokratiedefizit sowie den integrationssensiblen Bereichen, dar und überprüft diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
Die europaische Integration war und ist ein zentrales Thema in der deutschen Politik sowie der Verfassungsrechtsprechung. Wahrend die europaischen Integrationsakte im Bundestag uberwiegend positiv beurteilt wurden, betonte das Bundesverfassungsgericht vor allem die Grenzen der europaischen Integration. Die Arbeit untersucht daher das Verhaltnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht auf dem Gebiet der europaischen Integration anhand der Bundestagsdebatten sowie der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den europaischen Integrationsakten. Sie stellt die unterschiedlichen Auffassungen der beiden Organe, u.a. zu einem europaischen Bundesstaat, dem europaischen Demokratiedefizit sowie den integrationssensiblen Bereichen, dar und uberpruft diese kritisch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Bundesverfassungsgericht den politischen Gestaltungsspielraum mit seiner Auslegung der Integrationsgrenzen teilweise zu stark eingeengt hat.
1. Einleitung
2. Die Funktionen von Bundestag und Bundesverfassungsgericht bei der Zustimmung zu europäischen Integrationsakten: Die Beteiligung des Bundestages an der Zustimmung zu europäischen Integrationsakten – Materiell-rechtlicher Rahmen für die Zustimmung zu europäischen Integrationsakten – Die Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit europäischen Integrationsakten – Zusammenfassung
3. Die europäischen Integrationsakte, ihre Behandlung im Bundestag und durch das Bundesverfassungsgericht: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl – Europäische Verteidigungsgemeinschaft – Europäische Wirtschaftsgemeinschaft – Europäische Integrationsakte der 1960er- bis 1980er-Jahre – Einheitliche Europäische Akte – Vertrag von Maastricht – Vertrag von Amsterdam – Vertrag von Nizza – Verfassungsvertrag – Vertrag von Lissabon – Die »Eurokrise« – Zusammenfassung
4. Vergleich der Rechtsauffassungen von Bundestag und Bundesverfassungsgericht zur europäischen Integration: Europäischer Staat als Integrationsziel? – Demokratische Legitimation in der Europäischen Union – Die Integrationsverantwortung des Bundestages – Integrationssensible Sachbereiche – Volksabstimmungen als Weg zu einer vertieften europäischen Integration
5. Zusammenfassung und Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Kristina Stiegemeyer
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