Die Kriminalisierung von Dual-Use-Software.
By (author) Michael Albrecht
Paperback (Published)
(March 2015)
ISBN: 9783428146215
5.83 x 8.82 inches
Price: $45.00
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Neben dem kriminellen gibt es auch einen legitimen
Gebrauch gefährlicher Software, der straffrei möglich sein muss. Die vorliegende
Arbeit zeigt, dass es dem deutschen Gesetzgeber bei keinem der bestehenden
Software-Delikte gelungen ist, dieser Dual-Use-Problematik Herr zu werden. Deshalb
erörtert der Autor zunächst die prinzipielle Legitimation solcher Vorfelddelikte, um
dann Legitimität und Rechtsklarheit der bisherigen Regelungstechniken zu vergleichen.
Auf dieser Grundlage entwickelt er ein optimiertes Modellgesetz, das eine angemessene
Handhabe der Dual-Use-Problematik gewährleistet.
Schadsoftware findet sowohl bei Geheimdiensten als
auch bei professionell organisierten Hacker-Gruppen und privaten Kleinkriminellen
Verwendung. Mithilfe von Computerprogrammen werden Kreditkarten ausgelesen,
Mobiltelefone abgehört, persönliche Daten gesammelt und ganze Kundendatenbanken
geknackt. Wirtschaftsspionage und -sabotage werden ebenfalls softwaregestützt
betrieben. Um seine Bürger vor solchen Angriffen zu schützen, hat der deutsche
Gesetzgeber in jüngerer Zeit eine ganze Reihe neuer Straftatbestände geschaffen, die
den Umgang mit gefährlichen Computerprogrammen pönalisieren. Auch die Europäische
Union fordert in Rahmenbeschlüssen und Richtlinien, dass ihre Mitgliedsstaaten immer
neue Handlungen in diesem Bereich unter Strafe stellen – zum Teil weit im Vorfeld der
eigentlichen Rechtsgutsverletzung. Unweigerlich stehen die Normgeber dabei vor einem
Dilemma: Neben dem kriminellen gibt es auch einen legitimen Gebrauch gefährlicher
Software, der straffrei möglich sein muss, beispielsweise wenn IT-Sicherheitsexperten
Schwachstellen in Systemen suchen und belegen, damit diese schnellstmöglich behoben
werden können. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass es dem deutschen Gesetzgeber bei
keinem der bestehenden Software-Delikte gelungen ist, dieser Dual-Use-Problematik
Herr zu werden. Deshalb erörtert der Autor zunächst die prinzipielle Legitimation
solcher Vorfelddelikte, um dann Legitimität und Rechtsklarheit der bisherigen
Regelungstechniken zu vergleichen. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein optimiertes
Modellgesetz, das eine angemessene Handhabe der Dual-Use-Problematik gewährleistet.
Einleitung
Forschungsgegenstand – Forschungsziel – Forschungsmethoden – Gang der Darstellung
1. Dual-Use als gesetzgeberische Herausforderung
Das Dual-Use-Phänomen – Die Dual-Use-Problematik: Symbolgesetze vs. Chilling Effects
2. Die Strafrechtslegitimation bei Software-Delikten
Zur Verortung: Legitimation und Verfassung – Legitimationskonzepte für Vorfelddelikte
– Das Vorfeldverhalten in den Software-Delikten – Bewertungsmaßstab für
Software-Delikte
3. Regelungstechniken für Software-Delikte
Deutsches Strafrecht – Europäische Instrumente – Kriegswaffen- und
Exportkontrollrecht
4. Optimierung der Straftatbestände
Wertender Vergleich der angewandten Regelungstechniken – Weitere Fragen – Entwurf
eines Modellstraftatbestandes
5. Zusammenfassung: die angemessene Kriminalisierung von Dual-Use-Software
Kein zwingendes Problem der Legitimation – Kein zwingendes Problem der Rechtsklarheit
– Lösung durch optimierte Regelungstechniken
Glossar und Literaturverzeichnis
- By (author) Michael Albrecht
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