Die Haftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Rechtsanwendungsfehler.
By (author) Matthias Kaulich
Paperback (Published)
(February 2012)
ISBN: 9783428137039
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell im Fokus der Diskussion. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft, orientiert an den Voraussetzungen des Haftungstatbestands des § 93 Abs. 2 AktG, genauer zu untersuchen.
Auf Ebene der Pflichtverletzung lassen sich die strengen Voraussetzungen, die im Außenverhältnis der Gesellschaft zu Dritten an die Vorwerfbarkeit eines Rechtsirrtums gestellt werden, auf das Verbandsinnenverhältnis zwischen Vorstandsmitglied und AG nicht übertragen. Hier gilt zugunsten des Vorstands ein milderer Maßstab. Bei der Beurteilung der Rechtslage der Gesellschaft durch den Vorstand ist jedoch der Bereich des in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG normierten unternehmerischen Ermessens für spezifisch rechtliche Gesichtspunkte nicht eröffnet.
Auf Schadensebene kann dem Vorstand grundsätzlich eine angemessene, am konkreten Einzelfall orientierte summenmäßige Regressbeschränkung zugutekommen.
Teil 1: Einleitung
Problemaufriss – Ziel und Gang der Untersuchung
Teil 2: Grundlegung
Rechtsmethodische und -theoretische Grundlagen – Begriffsbestimmung Rechtsanwendungsfehler – Rechtsanwendungsfehler in anderen Rechtsbereichen
Teil 3: Grundlagen und prägende Prinzipien der Organhaftung
Überblick über die einzelnen Haftungstatbestände – Erste Bewertung der Haftungstatbestände und Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes – Die Haftung von Vorstandsmitgliedern gegenüber der Gesellschaft – Das aktienrechtliche Legalitätsprinzip – Trennung zwischen Außen- und Innenverhältnis
Teil 4: Die Verantwortlichkeit der Gesellschaft in Bezug auf Rechtsanwendungsfehler im Außenverhältnis
Übertragung von bislang der Verwaltung zugestandenen Beurteilungsspielräumen? – Die Vorwerfbarkeit im Rahmen der Geltendmachung zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft und der Bußgeldverhängung im Ordnungswidrigkeitenverfahren – Zusammenfassung
Teil 5: Die Binnenhaftung der Organmitglieder in Bezug auf Rechtsanwendungsfehler
Die Pflichtverletzung i.S.v. § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG – Rechtfertigungsgründe – Verschulden – Der ersatzfähige Schaden – Darlegungs- und Beweislast – Versicherbarkeit über eine D&O-Versicherung
Teil 6: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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