Die Beschlussfassung im Recht der Personen- und Kapitalgesellschaften.
By (author) Sven Möller
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428184507
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften (§ 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren.
Die Beschlussfassung bildet die Grundlage fur die Willensbildung und Willensauaerung von Verbanden. In ihren Einzelheiten ist die Dogmatik von Beschlussen bis heute umstritten, was auch auf das Fehlen einer allgemeinen gesetzlichen Grundlage zuruckzufuhren ist. In der vorliegenden Arbeit werden unter Berucksichtigung des bisherigen Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Schrifttum Parallelen, aber auch Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften aufgezeigt. Daran anschlieaend werden die gesetzlichen Stimmverbotsregelungen in den Blick genommen. Obwohl diese eine herausragende praktische Relevanz aufweisen, sind sowohl Anwendungsbereich als auch Umfang der Stimmverbote nicht vollends geklart. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf dem Verbot von Insichgeschaften nach 181 BGB und dessen Bedeutung fur die Stimmrechtsvertretung.
1. Einleitung
2. Beschlussfassung und Beschlussdogmatik: Zustandekommen von Beschlüssen – Stimmabgabe und ihre rechtliche Behandlung – Rechtsnatur und Form von Beschlüssen – Abschluss der Beschlussfassung durch Feststellung des Beschlusses – Der »stimmlose Beschluss« – eine Sonderkategorie in der Beschlussdogmatik? – Auslegung von Beschlüssen – Inhalt und Umsetzung von Beschlüssen
3. Stimmrecht und Stimmrechtsausschluss: Stimmrecht als Mitgliedschaftsrecht – Normative Grundlagen des Stimmrechtsausschlusses
4. Rechtsformübergreifende Darstellung der (starren) Stimmverbote: Sachlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Persönlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Stimmverbote im Personengesellschaftsrecht – Stimmverbot bei der Beschlussfassung aus wichtigem Grund im GmbH-Recht – Rechtsfolge und Abdingbarkeit von Stimmverboten
5. Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB bei der Beschlussfassung: Einführung zum Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB – Insichgeschäfte bei (Befreiungs-)Beschlüssen des geschäftsführenden (Allein-)Gesellschafters im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Dogmatik von Insichgeschäften bei der Stimmrechtsvertretung – Selbstbetroffenheit aufgrund des Gegenstandes der Beschlussfassung – Stimmrechtsvertretung durch Mitgesellschafter sowie Mehrvertretung – Tatbestandliche Beschränkung nach Rechtsform der Gesellschaft? – Zulässigkeit des Insichgeschäfts – Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 181 BGB
6. Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung im Überblick: Einberufung der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung – Rechtsfolgen von Einberufungsfehlern – Einzelfragen zum Beschlussverfahren – Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
7. Thesenförmige Zusammenfassung: Beschlussdogmatik – Stimmrecht und Stimmverbote – Beschlussfassung und § 181 BGB – Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Sven Möller
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