Informationsrechte im Organhaftungsprozess.
Der Auskunftsanspruch des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
By (author) Vera Josefin Richter
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428156030
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Vorstandsmitglieder sehen sich in letzter Zeit – auch bedingt durch den VW-Dieselskandal – teils existenzbedrohenden Haftungsrisiken ausgesetzt. Ausgehend von den Beweisproblemen, die für ehemalige Vorstände vor und im Organhaftungsprozess bestehen, widmet sich die Arbeit den bislang wenig untersuchten Informationsrechten ausgeschiedener Vorstandsmitglieder. Abgerundet wird die detaillierte Darstellung durch einen Gesetzesvorschlag für ein aktienrechtliches »Recht auf Unternehmensinformationen«.
Der VW-Dieselskandal hat das Thema Vorstandshaftung in den Vordergrund der gesellschaftlichen Debatte geruckt. Noch vor Kurzem als Vorbilder gefeierte Vorstandsmitglieder sehen sich heute teilweise existenzbedrohenden Haftungsrisiken ausgesetzt. Das Aktiengesetz burdet auch bereits ausgeschiedenen Vorstanden, die sie sich gegen den Vorwurf eines Pflichtverstoaes zur Wehr setzen, verscharfte Beweispflichten auf. Ohne Ruckgriff auf Unterlagen uber ihre bisherige Tatigkeit geraten ausgeschiedene Vorstande in Beweisnot. Dies birgt auch Risiken fur die Gesellschaft. In bisher einmaliger Weise stellt die Arbeit die nach Gesetz und Rechtsprechung bestehenden Informationsrechte ausgeschiedener Vorstandsmitglieder detailliert und umfassend dar und liefert so wesentliche Erkenntnisse fur die Rechtspraxis. Hieran knupft ein Gesetzesvorschlag zu einem Recht auf Unternehmensinformationen an, das eine ausgewogene Informationslage schafft und so Waffengleichheit im Organhaftungsprozess herstellt. Die Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis 2019 der Alumni-Vereinigung der Juristischen Fakultat der Universitat Augsburg e.V. ausgezeichnet.
A. Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung
B. Das gesetzliche Haftungsregime der Vorstandshaftung unter besonderer Berücksichtigung der Beweislastverteilung
Rechtsnatur und Funktionen der Innenhaftung nach § 93 Abs. 2 AktG – Der Tatbestandsaufbau des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG – Die Beweislastumkehr gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG
C. Die de lege lata bestehenden Informationsrechte ehemaliger Vorstandsmitglieder
Rechtshistorischer Hintergrund und Rechtsgrundlagen der Informationsrechte – Das Recht auf Urkundeneinsicht gem. § 810 BGB (analog) – Die nachvertragliche Treuepflicht der Gesellschaft i.V.m. § 242 BGB als Grundlage für ein über § 810 BGB analog hinausgehendes Informationsrecht – Die Gemeinsamkeiten des Einsichtsrechts nach § 810 BGB analog und des Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Der Umfang des Informationsanspruchs – Beschränkungen des Informationsanspruchs – Ansätze für weitergehende Informationsrechte – Die Durchsetzung des Informationsanspruchs im Prozess
D. Informationsansprüche ehemaliger Vorstandsmitglieder gegen die Konzernobergesellschaft
Grundkonstellationen der Organhaftung im AG-Konzern – Auswirkungen der konzernrechtlichen Sonderverbindung auf die Informationsrechte des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds – Der Auskunftsanspruch gegen die Obergesellschaft nach § 810 BGB analog – Kein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Prozessrechtliche Situation
E. Alternativen zum Informationsrecht? Ansätze zur Begrenzung der Darlegungs- und Beweislast des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds
Streichung der Beweislastregel des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG – Teleologische Reduktion oder gesetzliche Begrenzung des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG: Beschränkung des Anwendungsbereichs auf amtierende Vorstandsmitglieder – Stellung der Beweislastverteilung zur Disposition der Satzung – Befristung der Beweislastumkehr auf einen bestimmten Zeitraum nach dem Ausscheiden – Übertragung der arbeitsrechtlichen Beweislastverteilung – Zwischenergebnis
F. Der Ausbau des Informationsrechts des mit Haftung konfrontierten Vorstandsmitglieds
Die Diskussion eines »Ausbaus des Einsichtsrechts« im Schrifttum – Kodifikation eines »Rechts auf Unternehmensinformationen« für mit Organhaftungsansprüchen konfrontierte Vorstandsmitglieder – Formulierungsvorschlag
G. Zusammenfassung und Ausblick
Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Vera Josefin Richter
»Ein wertvoller Beitrag zu mehr Rechtssicherheit.« Prof. Dr. Manuel Rene Theisen, in: Der Aufsichtsrat, 9/2019
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