Der Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne von § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO.
By (author) Elena Neumüller
Paperback (Published)
(December 2022)
ISBN: 9783428186785
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Der Sperrgrund der Tatentdeckung findet sich – wenn auch nicht exakt in dem heutigen Gesetzeswortlaut – bereits seit 1952 im Gesetz. Die Autorin zeigt auf, welchen Auslegungswandel § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO über die Jahre erfahren hat. Dabei werden die Schwierigkeiten bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Sperrgrunds der Tatentdeckung erörtert, indem die seitens der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Auffassungen kritisch hinterfragt werden mit dem Ziel, mehr Rechtssicherheit in der Handhabung des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO für den Rechtsanwender zu gewinnen.
Der Sperrgrund der Tatentdeckung findet sich – wenn auch nicht exakt in dem heutigen Gesetzeswortlaut – bereits seit 1952 im Gesetz. Zu seiner Auslegung liegt in nicht geringem Umfang Rechtsprechung und zahlreiche Literatur vor. Daraus konnte man schlussfolgern, die Anwendung des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO sei in der Praxis klar und ausdiskutiert. Tatsache ist jedoch, dass kaum ein Fall und auch nicht die in der Arbeit aufgezeigten Beispielsfalle zu einem unumstrittenen Ergebnis fuhren. Unklar ist etwa nach wie vor, wie der Begriff der Tatentdeckung auszulegen und insbesondere, wer tauglicher Tatentdecker ist und ob und gegebenenfalls welche Bedeutung heute noch der subjektiven Komponente des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO beizumessen ist. In dieser Arbeit werden die Schwierigkeiten bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Sperrgrunds der Tatentdeckung erortert, indem die seitens der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Auffassungen kritisch hinterfragt werden mit dem Ziel, mehr Rechtssicherheit in der Handhabung des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO fur den Rechtsanwender zu gewinnen.
A. Einführung
Einleitung – Gang der Untersuchung
B. Sperrtatbestand der Tatentdeckung im System des Selbstanzeigerechts
Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO – Selbstanzeige nach § 371 AO – Abgrenzung von anderen Normen
C. Systematik und Auslegung der Sperrgründe nach § 371 Abs. 2 AO
Negative Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige – Auslegung der Sperrgründe
D. Objektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Begriff der Entdeckung – Begriff der Tat – Erforderlichkeit der Entdeckung der subjektiven Seite des Täters – Erforderlichkeit der Entdeckung des Täters – Begriff der Teilentdeckung – Person des Tatentdeckers
E. Subjektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Entwicklung und heutige Bedeutung der subjektiven Komponente – Kenntnis von der Tatentdeckung – Rechnenmüssen mit der Tatentdeckung
F. Umfang der Sperrwirkung
Persönlicher Umfang der Sperrwirkung – Sachlicher Umfang der Sperrwirkung – Zeitlicher Umfang der Sperrwirkung – Wiederaufleben der Selbstanzeigemöglichkeit?
G. Sperrgrund der Tatentdeckung in der Praxis
Steuerdaten-CDs – Tatentdeckung durch Medien – Gruppenanfragen – Grenzüberschreitender Bargeldverkehr und Grenzkontrollen – Kontrollmitteilungen und darauf basierendes Schreiben an Steuerpflichtigen – Geldwäscheverdachtsmeldung – Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen gemäß § 138d AO
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Elena Neumüller
Other Titles in this Series
Grundlagen des Straf- und Strafverfahrensrechts.
Festschrift für Knut Amelung zum 70. Geburtstag.
Volume 202
Teleologische Reduktion des Betrugstatbestandes aufgrund von Mitverantwortung des Opfers
unter besonderer Berücksichtigung des Kapitalanlage- und Kreditbetruges.
Volume 131
Das zivil- bzw. bereicherungsrechtliche Verständnis der Einziehung von Taterträgen (§§ 73 ff., 75 ff. StGB).
Zugleich ein Beitrag zur Fremdrechtsanwendung im Vermögensabschöpfungsrecht.
Volume 402
Die Strafbarkeit des Card- und Account-Sharings.
Zur strafrechtlichen Erfassung der äußerlich regulären Nutzung von zugangsgesicherten Inhalten durch hierzu nicht Befugte.
Volume 378
Der Kampf gegen das liberale Strafrecht.
Eine Studie zum Antiliberalismus in der Strafrechtswissenschaft der zwanziger und dreißiger Jahre.
Volume 22
Durchführung von HIV-Tests ohne den Willen des Betroffenen.
Pflicht und Befugnis zur Befundmitteilung aus der Sicht des Strafrechts.
Volume 82
Fehlerhafter Gesetzesvollzug und strafrechtliche Zurechnung.
Die Organisationszuständigkeit des Amtsträgers, dargestellt an Beispielen aus dem Umweltschutzrecht.
Volume 67
Finalität, Widerstand, “Bescholtenheit”.
Zur Revision der Schlüsselbegriffe des § 177 StGB.
Volume 274
Grundlagen und Dogmatik des gesamten Strafrechtssystems.
Festschrift für Wolfgang Frisch zum 70. Geburtstag.
Volume 244
Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung.
Eckstein der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen in der Europäischen Union?
Volume 213
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit faktischer Vertretungsorgane bei Kapitalgesellschaften.
Volume 182
Die Grenzen des Tatsachenbegriffs, insbesondere bei der betrügerischen Täuschungshandlung.
Volume 142
Recht – Philosophie – Literatur.
Festschrift für Reinhard Merkel zum 70. Geburtstag. Teilband I und II.
Volume 355
Die Strafzumessung in rechtsvergleichender Darstellung.
Zugleich ein Beitrag zur Strafrechtsreform.
Volume 1
Die Entwicklung der Verteidigung in Strafsachen.
Ein rechtsgeschichtlicher Beitrag von den Anfängen einer Verteidigertätigkeit in Deutschland bis zum Ende der Weimarer Zeit.
Volume 33
Hauptprobleme der Rechtsbeugung
unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Tatbestandes.
Volume 43
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17