Der “erzwungene” Technologietransfer in China

Die Thematik der Arbeit beschaftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit Langerem. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht naher begrundeten Vorwurfe im Rahmen des erzwungenen Technologietransfers in China 2018 und die Veranderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Losungsvorschlage.

English summary: The Forced Transfer of Technology in China. Presentation and Analysis of the Measures and Practices Understood as Forced Technology Transfer in China and their Compatibility with World Trade Law: The issue of forced technology transfer in China has been a topic of political and academic debate for some time. Against this background, this study examines the often unsubstantiated accusations in the context of forced technology transfer in China in 2018 and the changes to the legal situation by the end of 2023 from a legal perspective, identifies the core problems and develops proposals for solutions. German description: Das Thema der Arbeit beschaftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit langerem. Insbesondere im Jahr 2018 kam es zu einem Hohepunkt der Kritik, als die USA ihren Section 301 Untersuchungsbericht bezuglich des erzwungenen Technologietransfers in China veroffentlichten. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht naher begrundeten Vorwurfe im Rahmen des erzwungenen Technologietransfers in China 2018 und die Veranderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Losungsvorschlage. 2018 ermoglichten dabei unter anderem sowohl die Formulierung der Vorschriften, als auch der, aus deutscher Sicht nicht effektive, Rechtsschutz, Leistungsanforderungen, wie Technologietransferanforderungen. Durch einige der Massnahmen und Praktiken des erzwungenen Technologietransfers 2018 hat China zudem gegen WTO-Verpflichtungen verstossen. Seitdem kam es zu einigen Veranderungen in Chinas regulatorischem Umfeld, welche sich teils positiv auf die Kernprobleme auswirkten. Die wesentlichste Herausforderung ist hierbei jedoch, diese Veranderungen auch tatsachlich umzusetzen.

1.Technologietransfer und Schutz des geistigen Eigentums in China Technologietransfer - Schutz des geistigen Eigentums in China 2. Geschichtlicher Kontext Die Entstehung (1979-1999) - Liberalisierung und Wandel (2000-2010) - Uberarbeitung und Umwandlung (2011-2018) 3. Die Vorwurfe des erzwungenen Technologietransfers in China 2018 Joint-Venture-Zwang und Genehmigungsverfahren - Diskriminierende Vorschriften betreffend Technologietransfers - Weitere Formen des erzwungenen Technologietransfers - Vorliegen eines erzwungenen Technologietransfers - Praktische Bedeutung des erzwungenen Technologietransfers in China - Weitere Vorwurfe der USA 4. Verstoss gegen WTO-Vorschriften Einfuhrung - TRIPS - GATT - GATS - TRIMS - Verletzung von Chinas Beitrittsprotokoll - China als Entwicklungsland 5. Anderungen der Rechtslage Anderungen in der nationalen Rechtslage - Verstoss gegen WTO-Vorschriften - Phase One Agreement 6. Anderungsvorschlage Motive der USA und China - Chinas Wirtschaftsstruktur - Losungsvorschlage - Moglichkeiten die Ziele zu erreichen - Ruckschlusse fur Entwicklungslander, 1.Technologietransfer und Schutz des geistigen
Eigentums in China
Technologietransfer – Schutz des geistigen Eigentums in China

2. Geschichtlicher Kontext
Die Entstehung (1979–1999) – Liberalisierung und Wandel (2000-2010) – Überarbeitung
und Umwandlung (2011–2018)

3. Die Vorwürfe des erzwungenen Technologietransfers in China 2018
Joint-Venture-Zwang und Genehmigungsverfahren – Diskriminierende Vorschriften
betreffend Technologietransfers – Weitere Formen des erzwungenen Technologietransfers
– Vorliegen eines »erzwungenen« Technologietransfers – Praktische Bedeutung des
erzwungenen Technologietransfers in China – Weitere Vorwürfe der USA

4. Verstoß gegen WTO-Vorschriften
Einführung – TRIPS – GATT – GATS – TRIMS – Verletzung von Chinas Beitrittsprotokoll –
China als Entwicklungsland

5. Änderungen der Rechtslage
Änderungen in der nationalen Rechtslage – Verstoß gegen WTO-Vorschriften – Phase One
Agreement

6. Änderungsvorschläge
Motive der USA und China – Chinas Wirtschaftsstruktur – Lösungsvorschläge –
Möglichkeiten die Ziele zu erreichen – Rückschlüsse für Entwicklungsländer

• By (author) Philip Julian Lüßem