Das Auslandsinvestitionsgesetz der Volksrepublik China
Die Implikationen für den Schutz ausländischer Investitionen
By (author) Maja Ruhl
Hardback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783428192410
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Das am 01.01.2020 in Kraft getretene Auslandsinvestitionsgesetz der VR China markiert einen Wendepunkt in der Regulierung auslandischer Investitionen. Es ersetzt fruhere Spezialgesetze durch eine einheitliche Kodifikation, die eine Marktoffnung, Investitionserleichterung und verbesserten Schutz verspricht. Gleichzeitig bringt es jedoch neue Regulierungsinstrumente, die Investitionen erschweren und den Schutz auslandischer Investoren beeintrachtigen konnen.
English summary: The Foreign Investment Law of the People’s Republic of China – Implications for Foreign Investment Protection: The Foreign Investment Law of the People’s Republic of China, which took effect on January 1, 2020, marks a turning point in the regulation of foreign investment. It replaces previous special laws with a single codification that promises to open up the market, facilitate investment and improve investment protection. At the same time, however, it introduces new regulatory tools that may complicate investment and affect the protection of foreign investors. German description: Das am 01.01.2020 in Kraft getretene Auslandsinvestitionsgesetz der VR China markiert einen Wendepunkt in der Regulierung auslandischer Investitionen in China. Das alte Regime gesellschaftsrechtlicher Spezialgesetze wurde durch eine einheitliche Kodifikation des chinesischen Auslandsinvestitionsrechts abgelost. Von staatlicher Seite wurde mit der Verabschiedung des neuen Investitionsgesetzes eine neue Ara der Investitionsliberalisierung proklamiert, die zu einer weitgehenden Marktoffnung, einer Erleichterung auslandischer Investitionen und einem verstarkten Schutz auslandischer Investitionen fuhren soll. Die Arbeit untersucht, inwieweit sich das neue Gesetz und das damit einhergehende neue Regulierungssystem auf auslandische Investitionen und deren Schutz in China auswirken. Wahrend das Gesetz grundlegende Erleichterungen im Hinblick auf die Abschaffung von Genehmigungsverfahren und die einheitliche gesellschaftsrechtliche Behandlung von chinesischen und auslandischen Investitionen mit sich bringt, fuhrt es auch neue Regulierungsinstrumente ein, die die Investitionstatigkeit erschweren und den Schutz auslandischer Investitionen beeintrachtigen konnen.
1. Einführung
Einleitung – Die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in China – Das
Auslandsinvestitionsrecht in China – Entwicklung und Struktur – Das
Auslandsinvestitionsgesetz
2. Die Investitionszulassung
Einleitung – Die Steuerung des Marktzugangs
3. Materiell-rechtlicher Investitionsschutz
Der Schutz vor Enteignung – FET-Standard – Die Inländerbehandlung nach der Zulassung
– Der freie Kapitalverkehr – Sonderproblem: Der Schutz des geistigen Eigentums
4. Prozessualer Investitionsschutz
Einführung – China und die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit – Der
Verwaltungsrechtsweg – Beschwerdemechanismus
5. Thesen und Schlussbetrachtung
- By (author) Maja Ruhl
»Die Arbeit stellt eine ausführliche Analyse der
Stärken und Schwächen des Auslandsinvestitionsrechts der VR China dar. Die Autorin
kommt hierbei wie oben dargestellt zu teilweise kritischen Ergebnissen. [...] Die
Arbeit ist eine umfangreiche und ausgezeichnete Bestandsaufnahme dieses
Spannungsfeldes.« Dr. Joachim Glatter, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und
internationales Privatrecht, Bd. 89, 2/2025
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