Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise.
Ein Beitrag zur Reform der deutschen Finanz- und Haushaltsordnung (Föderalismusreform).
By (author) Daniel Buscher
Paperback (Published)
(March 2010)
ISBN: 9783428131662
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Daniel Buscher widmet sich der zentralen Thematik der Finanz- und Haushaltsordnung sowie bestimmten Grundproblemen der Bundesstaatlichkeit. Vor dem Hintergrund der inzwischen dramatischen Staatsverschuldung Deutschlands und der im Jahr 2009 verabschiedeten Föderalismusreform II, erscheint das Thema von überragender praktischer Bedeutung. Das Finanzrecht hat zunehmend eine derartige Komplexität und Unübersichtlichkeit erreicht, dass seine genauen Wirkungen selbst Fachleuten – geschweige denn der demokratischen Öffentlichkeit – kaum noch im Detail zugänglich sind. Die bisher diskutierten Reformpläne und jüngst vollzogenen Reformschritte werfen eine Reihe ungeklärter Fragen auf, deren sorgfältige Analyse sich der Autor in der vorliegenden Abhandlung zur Aufgabe gemacht hat.
Nach einer Einleitung widmet sich Daniel Buscher in einem ersten Teil zunächst der verfassungshistorischen Genese des deutschen Föderalismus. Im zweiten Teil behandelt der Autor ausführlich das Thema der Finanzordnung einschließlich der erfolgten Änderungen im Zuge der im Jahr 2006 verabschiedeten Föderalismusreform I. Darauf folgt der dritte Teil zum Thema Staatsverschuldung und Reform. Im vierten Teil beschäftigt er sich abschließend mit den finanzbezogenen Effekten einer etwaigen Neugliederung des Bundesgebietes.
Einleitung
Krise der öffentlichen Haushalte in Deutschland – Gang der Untersuchung – Begriffssystematisierung
Erster Teil: Föderalismus und Bundesstaat in Deutschland
Terminologie – Entwicklung des Föderalismus in Deutschland – Verankerung des Bundesstaats im Grundgesetz – Bundesstaatstheorien im Kontext der Reform der Finanz- und Haushaltsordnung – Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Finanzordnung und Reform
Grundlagen der bundesdeutschen Finanzordnung – Das gegenwärtige System der bundesstaatlichen Finanzordnung – Reformbedürftigkeit und Vorgaben für eine Reform der Finanzordnung – Ansätze für eine Reform der Finanzordnung
Dritter Teil: Staatsschuldenrecht und Reform
Grundlagen des Staatsschuldenrechts – Voraussetzungen und Grenzen der Kreditaufnahme bis einschließlich zum Halbjahr 2010 – Reformbedürftigkeit und Vorgaben für Reformen des Staatsschuldenrechts – Bewertung der Ergebnisse der Förderalismusreform II und Ansätze für zukünftige Reformen des Staatsschuldenrechts
Vierter Teil: Neugliederung des Bundesgebietes
Grundlagen der Neugliederung des Bundesgebietes – Neugliederung des Bundesgebietes nach dem Grundgesetz – Notwendigkeit der Neugliederung und Verknüpfung mit einer Reform der Finanz- und Haushaltsordnung – Ansätze für eine Reform der Neugliederungsregelungen im Grundgesetz – Zwischenergebnis
Fünfter Teil: Ergebnis
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Dr. Daniel Buscher, MLE., geb. 1979, Studium der Rechtswissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen, Erste Juristische Staatsprüfung 2005; Zweite Juristische Staatsprüfung 2010. 2009 Promotion an der Universität Bremen bei Prof. Dr. Felix Ekardt. Nach vorheriger Arbeit als Rechtsanwalt in einer führenden Wirtschaftsrechtskanzlei seit 2012 tätig als persönlicher Referent der Bürgermeisterin und Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen.
- By (author) Daniel Buscher
»Insgesamt gelingt es der Studie hervorragend, den politischen Entscheidungsspielraum bei den Reformen der bundesstaatlichen Finanzordnung sichtbar zu machen. [...] die Studie [leistet] einen wichtigen Beitrag zur Strukturierung und Transparenz normativer Stränge der finanzföderalen Reformdebatte.« Thomas Krumm, in: Politische Vierteljahresschrift, 4/2012
—
Other Titles in this Series
Zum Sammeln alter Kleider.
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht.
Volume 1358
Übertragener Wirkungskreis, Auftragsangelegenheiten und Pflichtaufgaben nach Weisung.
Die Durchführung staatlicher Aufgaben durch die Gemeinden - Grundlagen und Wandlungen.
Volume 113
Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution.
Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz.
Volume 145
Die “dissenting opinion” in der Verwaltung.
Zum Problem der Öffentlichkeit staatlicher Entscheidungsvorgänge.
Volume 178
Polizei und Polizeigewalt im Notstandsfall.
Funktion, rechtliche Stellung und Befugnisse der Vollzugskräfte von Polizei, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr bei den vom Grundgesetz vorgesehenen Einsätzen im Notstand.
Volume 217
Sozialversicherung und Privatversicherung.
Dargestellt am Beispiel der Krankenversicherung.
Volume 248
Das Verwaltungsrecht der Binnenhäfen in der Bundesrepublik Deutschland.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Einrichtungen.
Volume 281
Das Koalitionsgesetz.
Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung des Rechts der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände.
Volume 313
Das Recht der Europäischen Gemeinschaften als Prüfungsgegenstand des Bundesverfassungsgerichts.
Verfassungsrechtliche und verfahrensrechtliche Möglichkeiten unter den Gesichtspunkten des deutschen sowie des europäischen Rechts und des Völkerrechts.
Volume 498
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Eigentum, Enteignung und das Wohl der Allgemeinheit.
Zur Ausgestaltungsgarantie der Eigentumsgewährleistung, zum Enteignungsbegriff und zur Gemeinwohlbindung der Enteignung.
Volume 1220
Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach § 124 und § 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.
Volume 1135
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts