Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten

Die digitale Transformation geht als gesellschaftlicher Wandlungsprozess uber eine Technisierung bekannter Sachverhalte hinaus und halt als soziotechnisches Phanomen ebenso Herausforderungen fur den Rechtsstaat bereit. Unter der Frage, ob das Grundgesetz zukunftsfahig ist, nimmt sich die Untersuchung daher den praktischen und rechtlichen Herausforderungen der Verwirklichung von Grundrechten in digitalen Kontexten an und zeigt – wo notwendig – Moglichkeiten der Optimierung auf.

English summary: Realisation of Fundamental Rights in Digital Contexts: In light of the ongoing digital transformation, the question of whether the fundamental rights are fit for the future arises. The process of change initiated by digital technologies goes beyond the mechanisation of known facts and, as a socio-technical phenomenon, also poses challenges to the rule of law. The study examines the realisation of fundamental rights in digital contexts and – where necessary – identifies opportunities for optimisation. German description: Lassen sich die in den Grundrechten verburgten Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Teilhabe auch in einem digitalen Zeitalter realisieren? Welche Herausforderungen ergeben sich hierbei fur den Rechtsstaat und wie kann es dem Staat gelingen seine sich verandernde Rolle – hin zum Garant fur die Freiheitsgewahrung des Einzelnen – auszufullen?Die Arbeit kartiert die durch Informationsasymmetrien und Machtverschiebungen entstehenden praktischen und rechtlichen Herausforderungen der (Grund-)Rechtsverwirklichung in digitalen Kontexten und zeigt verschiedene Handlungsoptionen auf. Zentral ist hierbei der Vorschlag einer digitalorientierten Feinjustierung des Verhaltnismassigkeitsgrundsatzes.Im Ergebnis steht keine neue Grundrechtstheorie, wohl aber eine Orientierung und Feinjustierung, bewahrte Argumentations- und Abwagungsmuster auf Sachverhalte in digitalen Kontexten abzustimmen. Dies nicht zuletzt, um der Wirklichkeit gerecht zu werden, die die digitale Transformation hervorbringt.Die Arbeit wurde 2024 ausgezeichnet mit dem Bernd-Hentschel-Preis, dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft fur Datenschutz und Datensicherheit.

"1. Die Rolle der Grundrechte Grundrechte im verfassungshistorischen Kontext - Dimensionen, Funktionen und Wirkrichtungen der Grundrechte - Grundrechtskollisionen 2. Der digitale Kontext: digitale Sachverhalte Digitale Sachverhalte Begriffseingrenzung - Praxisbeispiele - Digitale Kontexte: Mehr als digitale Sachverhalte? 3. Grundrechtsschutz trotz Digitalisierung - Grundrechtskollisionen in digitalen Kontexten Digitale Anknupfungspunkte im Grundgesetz - Herausforderungen der Grundrechtsverwirklichung im digitalen Kontext - Losungsansatze - Verhinderung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten - Auflosung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten 4. Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen Status quo: Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten? - Ausblick: Grundrechtsschutz durch Digitalisierung - Zusammenfassende Thesen ", 1. Die Rolle der Grundrechte
Grundrechte im verfassungshistorischen Kontext – Dimensionen, Funktionen und Wirkrichtungen der Grundrechte – Grundrechtskollisionen

2. Der digitale Kontext: digitale Sachverhalte
»Digitale Sachverhalte« Begriffseingrenzung – Praxisbeispiele – Digitale Kontexte: Mehr als digitale Sachverhalte?

3. Grundrechtsschutz trotz Digitalisierung – Grundrechtskollisionen in digitalen Kontexten
Digitale Anknüpfungspunkte im Grundgesetz – Herausforderungen der Grundrechtsverwirklichung im digitalen Kontext – Lösungsansätze – Verhinderung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten – Auflösung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten

4. Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen
Status quo: Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten? – Ausblick: Grundrechtsschutz durch Digitalisierung – Zusammenfassende Thesen

• By (author) Sarah Rachut

»Namentlich das fünfte Kapitel beinhaltet eine derart tiefe Analyse des Verhältnismäßigkeitsprinzips anhand der Herausforderungen der Digitalisierung, wie sie sicherlich allgemein in Bezug auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip seit Jahrzehnten nicht mehr geleistet wurde. Die Ergebnisse dieser Untersuchung seien zur Lektüre empfohlen. Alles in allem setzt die Arbeit neue Maßstäbe, weil sie sich umfassend der Komplexität stellt, die sich aus der technischen Entwicklung der Digitalisierung und ihrer Mehrdimensionalität und Interaktivität stellt, die der (einzelne) menschliche Verstand kaum überblicken kann.« Dr. Matthias Wiemers, in: Die Öffentliche Verwaltung, 20/2025

»Die jahrelange, intensive Befassung mit einschlägigen Themen [...] kulminieren in Untersuchungen auf höchster grundrechtlicher Ebene, nämlich der tatsächlichen Verwirklichung der Grundrechte im zunehmend digitalen Lebensalltag. [...] Rachut widmet dem legislatorischen Zusammenspiel von Gefahrenabwehr und Vorsorgeprinzip und damit insb. dem Risikobegriff erkennbar die nötige Aufmerksamkeit. Sie analysiert sowohl das bestehende Verständnis [...] als auch innovative Ansätze [...] und findet einen m.E. sehr gelungenen Ansatz in sog ›Kipppunkten‹, die eine veränderte Grundrechtsgefährdung markieren. Diese erkannt und beschrieben zu haben, sowie die Empfehlung, solche Kipppunkte durch aktives Informations- und Wissensmanagement zu eruieren und zu beobachten, zählt zu den beeindruckenden Ergebnissen der Autorin.« Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Staudegger, in: jusIT, 4/2025

»Insgesamt liegt mit dieser Arbeit weit mehr als ein Grundlagenwerk zur digitalen Grundrechtsdogmatik vor. Es ist ein Plädoyer für einen handlungsfähigen Staat im digitalen Zeitalter, der seine verfassungsrechtlichen Verpflichtungen ernst nimmt, auch jenseits klassischer Steuerungspfadabhängigkeiten. Rachut gelingt damit das seltene Kunststück, gleichermaßen für die wissenschaftliche Diskussion, die legislative Praxis und den Verwaltungsdiskurs Impulse zu setzen.« Julian W. Maurer, in: Informaciones. Zeitschrift für den deutsch-spanischen Rechtsverkehr, 2/2025

»Ein Werk, das ermutigt, technischen Entwicklungen positiv gegenüberzustehen und Risiken bewusst zu steuern.« Rudi Kramer, in: AWV-Informationen, 1/2025

»Rachuts Gedankenführung von Problemaufriss, Komplikation hin zu den Lösungsansätzen ist durchweg stringent. Sie geht das Risiko ein, klare Stellung zu beziehen und Lösungen, die zu kurz springen, auch zu verwerfen, anstatt dem Leser mit der aufgeworfenen Komplexität alleine zu lassen. […] Die Lösungen zu den aufgeworfenen Herausforderungen im dritten Teil sind der wertvollste Beitrag zur juristischen Forschung und Grundlage für kontroverse Diskussionen oder besser: schnelle Umsetzungen. Eine Wohltat ist dabei die moderne, schnörkellose, aber dennoch stets präzise Sprache, die auf die juristische Unart verzichtet, die ohnehin schon überwältigende Komplexität der Problemstellungen noch durch verschachtelte Negationen unnötig zu überhöhen. Das Werk ist auf dem letzten technischen und juristischen Stand der Entwicklungen von KI-Entwicklung und Regulierung, der richtige Zeitpunkt um es zu lesen ist daher heute.« Dr. Chan-jo Jun, in: MMR-Aktuell 2025, 02023

»Mit großer Sorgfalt beschreibt Rachut die Entwicklungslinien der Informationstechnologien und der diesbezüglichen Regulierungen, etwa von der Datenschutzgrundverordnung bis hin zu der kürzlich verabschiedeten europäischen KI-Verordnung […]. Schnell stellt sich heraus, welches tiefgehende verfassungstheoretische Wissen sich hier mit intensivem und aktuellem Knowhow der für Juristinnen und Juristen oft schwer zugänglichen Informationstechnologie verbindet. Gerade deshalb lohnt sich nicht nur die einmalige Lektüre zur Erweiterung des eigenen Wissens um die Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten. Das Buch eignet sich auch als Nachschlagewerk für alle aufkommenden Fragen der Verbindung von Grundrechten mit aktuellen Herausforderungen der digitalen Transformation in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung.« Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, in: Ordnung der Wissenschaft, 1/2025
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