Das Verschleifungsverbot.
Bestimmung und Verortung einer verfassungsrechtlichen Auslegungsgrenze.
By (author) Rudolf Mehl
Paperback (Published)
(December 2019)
ISBN: 9783428157709
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
Out of stock
Die Publikation untersucht das sog. Verschleifungsverbot umfassend in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird der Frage nachgegangen, welche Umstände eine verschleifende Auslegung im Strafrecht begünstigen.
Die Publikation bietet eine umfassende Untersuchung des sog. Verschleifungsverbotes, welches auf eine der bedeutendsten strafrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre zuruckgeht. Das in dem Beschluss vom 23. Juni 2010 skizzierte Verbot der Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale von Strafvorschriften auf eine Weise, durch die diese vollstandig in anderen Voraussetzungen aufgehen, ihnen somit kein eigener Anwendungsbereich und mithin auch keine einschrankende Funktion mehr zuteilwird, wird in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht untersucht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verburgten Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schliealich wird den Umstanden nachgespurt, welche eine verschleifende Auslegung begunstigen.
1. Einleitung
2. Das Gesetzlichkeitsprinzip
Einleitung – Die Entwicklung des »nullum crimen«-Postulats
3. Die Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips
Das Bestimmtheitsgebot (lex certa) – Das Analogieverbot (lex stricta) – Das Verbot von Gewohnheitsrecht (lex scripta) – Das Rückwirkungsverbot (lex praevia) – Keine weitere Garantie – Verhältnis der Garantien zueinander – Die Abgrenzung von anderen Instituten – Die Gewährleistung durch das Bundesverfassungsgericht – Zwischenergebnis
4. Das Verschleifungsverbot
Der Untreue-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 126, 170) – Das Verschleifungsverbot
5. Abgrenzung des Verschleifungsverbots von anderen Instituten
Einleitung – Die Garantien des Art. 103 Abs. 2 GG – Missverständnisse mit Bezug zum Allgemeinen Teil – Missverständnisse mit Bezug zum Besonderen Teil – Zwischenergebnis
6. Verschleifungen im Besonderen Teil
Einleitung – Verschleifungen im Rahmen des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen des Betrugstatbestands (§ 263 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen anderer Tatbestände – Die Verschleifung begünstigende Aspekte
7. Schlussbemerkung
Ergebnis – Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Rudolf Mehl
Other Titles in this Series
Lästiger Scherz oder strafbarer Ernst?
Missbrauch von Zeichen nach § 132a StGB und §§ 124 ff. OWiG: Zeichenunfug oder sanktionswürdiges Delikt.
Volume 160
Strafverfahren gegen HIV-Infizierte.
Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter.
Volume 121
Die Ingerenz – Voraussetzungen und Rechtsfolgen
Zugleich eine Untersuchung ihrer dogmatischen Begründung
Volume 448
Zu den neuen Möglichkeiten einer Unternehmenssanktionierung zwischen Ordnungswidrigkeitenrecht und Kriminalstrafrecht.
Unternehmenssanktionierung ohne Strafrecht?
Volume 410
Anerkennung und ordre public
am Beispiel der Vollstreckungshilfe bei freiheitsentziehenden Sanktionen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.
Volume 302
Echte und scheinbare Konkurrenz.
Zu materiellrechtlichen und prozessualen Fragen des "Zusammentreffens strafbarer Handlungen" (§ 28 StGB).
Volume 34
Für die Sache – Kriminalwissenschaften aus unabhängiger Perspektive.
Festschrift für Ulrich Eisenberg zum 80. Geburtstag.
Volume 335
Die “actio libera in causa”: Strafbarkeit wegen Begehungstat trotz Schuldunfähigkeit?
Eine historisch-dogmatische Untersuchung.
Volume 76
Die organisationsbezogene Beteiligung im Strafrecht.
Das tatbestandsmäßige Verhalten der Organisationsdelikte und das Phänomen der Terrorismusfinanzierung.
Volume 235
Objektive Zurechnung – Urteilsakt oder Urteilsgegenstand?
Von der Ambiguität der objektiven Zurechnung (am Beispiel des Vorsatzes) zur Revision des Zurechnungsbegriffs
Volume 427
Die Schuldfähigkeit substanz- und glücksspielabhängiger Täter bei Beschaffungsdelikten.
Eine Integration der Ergebnisse neurowissenschaftlicher Suchtforschung in die Schuldfähigkeitsbeurteilung nach kompatibilistischem Verständnis.
Volume 364
Zustimmung als negatives Tatbestandsmerkmal.
Dekonstruktion der Zweiteilungslehre und Rekonstruktion einer einheitlichen Zustimmungsdogmatik unter besonderer Berücksichtigung subjektiver Wirksamkeitshindernisse.
Volume 339
Gemeinnützige Arbeit als strafrechtliche Sanktion.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der britischen Community Service Order.
Volume 52
Zum Status fremdkultureller Wertvorstellungen bei der Strafzumessung.
Sozialwissenschaftliche, kriminologische und strafzumessungsrechtliche Perspektiven.
Volume 294
Strafrechtswissenschaft als Analyse und Konstruktion.
Festschrift für Ingeborg Puppe zum 70. Geburtstag.
Volume 215
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
