Strafbarkeit politischer Fake News.
Zugleich eine Untersuchung zum materiell-rechtlichen Umgang mit der Informationswahrheit in Zeiten demokratiegefährdender Postfaktizität.
By (author) Markus Schreiber
Paperback (Published)
(December 2021)
ISBN: 9783428184347
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Politische Fake News vergiften den Diskurs und tragen dazu bei, dass sich immer mehr Bürger von rationalen Fakten abwenden und ihre politische Meinung ausschließlich auf der Grundlage von subjektiven Emotionen gründen. Das nimmt die Arbeit zum Anlass, rechtsgebietsübergreifend zu untersuchen, ob und, falls ja, mit welchen legitimen Mitteln es Aufgabe des materiellen Rechts ist, zum Zwecke des Demokratieschutzes Informationswahrheit zu institutionalisieren bzw. politische Fake News zu unterbinden.
Politisch instrumentalisierte Falschinformationen (sog. Fake News) vergiften den gesellschaftlichen Diskurs und tragen dazu bei, dass sich in der heutigen Informationsgesellschaft immer mehr Burger von rationalen Fakten abwenden und dazu tendieren, ihre politische Meinung ausschliealich auf der Grundlage von subjektiven Emotionen zu grunden. Angesichts dieser politik-soziologischen Entwicklung, die als Postfaktizitat betitelt wird, offenbart sich die konstitutive Bedeutung von Informationswahrheit in einer modernen Demokratie. Das nimmt die Arbeit zum Anlass, rechtsgebietsubergreifend zu untersuchen, ob und, falls ja, mit welchen legitimen Mitteln es Aufgabe des materiellen Rechts ist, zum Zwecke des Demokratieschutzes Informationswahrheit zu institutionalisieren bzw. politische Fake News zu unterbinden. Hierbei gelangt sie zum Ergebnis, dass die dogmatische Losung der Problematik hauptsachlich im Strafrecht zu verorten ist, mahnt aber grundsatzlich zu kriminalpolitischer Zuruckhaltung.
1. Einleitung: Zur Aktualität und Bedeutung der Thematik – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen: Begrifflichkeiten – Politische Instrumentalisierung von Fake News
3. Fake News und die außerstrafrechtliche Rechtsordnung: Fake News und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – Außerstrafrechtliche Schutzmaßnahmen gegen Fake News
4. Strafbarkeit von Fake News de lege lata: Überblick – Strafbarkeit des aktiven Verbreitens von Fake News – Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von Sozialen Medien für strafbare Fake News ihrer Nutzer – Zusammenfassung
5. Strafbarkeit von Fake News de lege ferenda: Kriminalpolitische Vorüberlegungen – Grundsätzliche Parameter einer Legitimation strafrechtlicher Sanktionsnormen – Suche nach einer »Blaupause« für eine rationale Strafgesetzgebung – Regelungskonzept 1: Einführung einer generellen Strafbarkeit des aktiven Verbreitens von Fake News – Regelungskonzept 2: Einführung einer qualifizierten Strafbarkeit der politischen Einflussnahme durch Fake News – Regelungskonzept 3: Punktuelle Anpassung bestehender Straftatbestände an die Besonderheiten politischer Fake News – Fazit
6. Schlussbetrachtung
Literatur-, Internetquellen- und Sachverzeichnis
- By (author) Markus Schreiber
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