Das verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot.
By (author) Timo Fischer
Paperback (Published)
(June 2023)
ISBN: 9783428188994
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Gegenstand der Abhandlung ist das vom BVerfG aus Art. 103 Abs. 2 GG hergeleitete verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot. Ausgehend von einer Betrachtung aller erhobenen Verschleifungsvorwürfe werden die Anwendungsschwierigkeiten sowie mögliche Gründe für diese herausgearbeitet. Die Abhandlung kommt dabei zum Ergebnis, dass das Verbot in Literatur und Rechtsprechung unausgesprochen teilweise eng, teilweise weit verstanden wird, dass aber nur ein enges Verständnis zielführend ist.
»The ›Verschleifungsverbot‹ in the German constitution«: Subject of the paper is the so-called ›Verschleifungsverbot‹, derived by the ›German Federal Constitutional Court‹ from Article 103 (2) of the German Basic Law. Based on an empirical analysis, the difficulties of application of the ›Verschleifungsverbot‹ as well as possible reasons for them are elaborated. The paper concludes that in literature and case law the prohibition is understood narrowly in some cases and broadly in others, but that only a narrow understanding is sensible.
Einfuhrung Das Problem anhand von zwei Beispielen - Gegenstand, Ziele und Gang der Untersuchung 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Hintergrund: Inhalt und Massstab des Art. 103 Abs. 2 GG - Entscheidungen vor dem Untreuebeschluss - Der Untreuebeschluss - Entscheidungen nach dem Untreuebeschluss 2. Kasuistik der Verschleifungsvorwurfe Untreue - Betrug - Korruptionsdelikte - Weitere Kasuistik 3. Analyse des Verschleifungsverbots Analyse des Meinungsstands - Problemkreis 1: Anwendungsbereich - Problemkreis 2: Feststellen einer Verschleifung - Vorschlag: Die Unterscheidung von Verschleifungen im Ergebnis und in der Begrundung und Verschleifungen nur in der Begrundung Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis, Einführung
Das Problem anhand von zwei Beispielen – Gegenstand, Ziele und Gang der Untersuchung
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Hintergrund: Inhalt und Maßstab des Art. 103 Abs. 2 GG – Entscheidungen vor dem Untreuebeschluss – Der Untreuebeschluss – Entscheidungen nach dem Untreuebeschluss
2. Kasuistik der Verschleifungsvorwürfe
Untreue – Betrug – Korruptionsdelikte – Weitere Kasuistik
3. Analyse des Verschleifungsverbots
Analyse des Meinungsstands – Problemkreis 1: Anwendungsbereich – Problemkreis 2: Feststellen einer Verschleifung – Vorschlag: Die Unterscheidung von Verschleifungen »im Ergebnis und in der Begründung« und Verschleifungen »nur in der Begründung«
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Timo Fischer
Other Titles in this Series
Irrtum über normative Tatbestandsmerkmale.
Eine Verortung der subjektiven Zurechnung innerhalb der verfassungsrechtlichen Koordinaten des Bestimmtheitsgrundsatzes und des Schuldprinzips.
Volume 261
Die Metamorphose der Strafrestaussetzung.
Eine kritische Betrachtung der Auswirkungen des SexualDelBekG vom 26.1.1998 auf § 57 Abs. 1 StGB unter besonderer Berücksichtigung des "Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit".
Volume 196
Das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bei relativen Antragsdelikten.
Volume 372
Strafe und andere staatliche Maßnahmen gegenüber juristischen Personen.
Zu den Legitimationsbedingungen entsprechender Rechtseingriffe.
Volume 313
Deutsche und polnische Auslegungs- und Argumentationskultur im Strafrecht.
Eine vergleichende Analyse der Rechtsprechung von Bundesgerichtshof und Oberstem Gericht.
Volume 289
Geheimnisverrat.
Die Beteiligung von Journalisten an der Verletzung von Dienstgeheimnissen.
Volume 218
Grenzfragen der strafrechtlichen Beihilfe
unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten psychischen Beihilfe.
Volume 117
Artificial Intelligence and Legal Issues.
A Review of AI-based Legal Impasses in Terms of Criminal Law.
Volume 406
Strafbarkeit politischer Fake News.
Zugleich eine Untersuchung zum materiell-rechtlichen Umgang mit der Informationswahrheit in Zeiten demokratiegefährdender Postfaktizität.
Volume 383
Das sog. Internationale Strafrecht nach der Reform.
Der Rechtsgrund bei Straftaten im Ausland nach §§ 5 und 6 StGB.
Volume 27
Compliance im Bereich des professionellen Sports
Rechtsgrundlagen, strafrechtliche Risiken und Ausgestaltung der Compliance in der Branche
Volume 477
Die neue Tendenz zur Einschränkung des Notwehrrechts
unter besonderer Berücksichtigung der Notwehrprovokation.
Volume 58
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17