Das verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot.
By (author) Timo Fischer
Paperback (Published)
(June 2023)
ISBN: 9783428188994
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Gegenstand der Abhandlung ist das vom BVerfG aus Art. 103 Abs. 2 GG hergeleitete verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot. Ausgehend von einer Betrachtung aller erhobenen Verschleifungsvorwürfe werden die Anwendungsschwierigkeiten sowie mögliche Gründe für diese herausgearbeitet. Die Abhandlung kommt dabei zum Ergebnis, dass das Verbot in Literatur und Rechtsprechung unausgesprochen teilweise eng, teilweise weit verstanden wird, dass aber nur ein enges Verständnis zielführend ist.
»The ›Verschleifungsverbot‹ in the German constitution«: Subject of the paper is the so-called ›Verschleifungsverbot‹, derived by the ›German Federal Constitutional Court‹ from Article 103 (2) of the German Basic Law. Based on an empirical analysis, the difficulties of application of the ›Verschleifungsverbot‹ as well as possible reasons for them are elaborated. The paper concludes that in literature and case law the prohibition is understood narrowly in some cases and broadly in others, but that only a narrow understanding is sensible.
Einfuhrung Das Problem anhand von zwei Beispielen - Gegenstand, Ziele und Gang der Untersuchung 1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Hintergrund: Inhalt und Massstab des Art. 103 Abs. 2 GG - Entscheidungen vor dem Untreuebeschluss - Der Untreuebeschluss - Entscheidungen nach dem Untreuebeschluss 2. Kasuistik der Verschleifungsvorwurfe Untreue - Betrug - Korruptionsdelikte - Weitere Kasuistik 3. Analyse des Verschleifungsverbots Analyse des Meinungsstands - Problemkreis 1: Anwendungsbereich - Problemkreis 2: Feststellen einer Verschleifung - Vorschlag: Die Unterscheidung von Verschleifungen im Ergebnis und in der Begrundung und Verschleifungen nur in der Begrundung Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis, Einführung
Das Problem anhand von zwei Beispielen – Gegenstand, Ziele und Gang der Untersuchung
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Hintergrund: Inhalt und Maßstab des Art. 103 Abs. 2 GG – Entscheidungen vor dem Untreuebeschluss – Der Untreuebeschluss – Entscheidungen nach dem Untreuebeschluss
2. Kasuistik der Verschleifungsvorwürfe
Untreue – Betrug – Korruptionsdelikte – Weitere Kasuistik
3. Analyse des Verschleifungsverbots
Analyse des Meinungsstands – Problemkreis 1: Anwendungsbereich – Problemkreis 2: Feststellen einer Verschleifung – Vorschlag: Die Unterscheidung von Verschleifungen »im Ergebnis und in der Begründung« und Verschleifungen »nur in der Begründung«
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Timo Fischer
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