Das Prinzip der Überörtlichkeit im Unionsmarkenrecht.
By (author) Julian Zimara
Hardback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189229
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Das Verhältnis von Unionsmarke und nationalen Marken ist seit der Einführung der Unionsmarke umstritten. Das Koexistenzprinzip verlangt, dass die Anforderungen an Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung der Unionsmarke ihrer unionsweiten Wirkung gerecht werden und es nationalen Marken erlaubt mit der Unionsmarke in einem ausgewogenen Verhältnis zu koexistieren. Das Mindestmaß dieser Signifikanzschwelle bildet der Rechtsbegriff »der mehr als lediglich örtlichen Bedeutung«, Art. 8 Abs. 4 UMV.
»The EUTM Principle of More than Mere Local Significance«: The relationship between the EUTMs and national trademarks has always been controversial. The EUTM principle of coexistence requires that the requirements for genuine use and enforcement of the EUTM meet a certain standard of significance that justify the EU-wide effect of the EUTM and allow national trademarks to coexist with the EUTM in a balanced relationship. The minimum of this standard of significance is the legal term »of more than mere local significance«, Art. 8 (4) EUTM Directive.
Einleitung
1. Grundprinzipien und Genese des europäischen Markenrechts
Die Grundprinzipien der UMV – Die Genese des europäischen Markenrechts und ihre Bedeutung für die Grundprinzipien des Unionsmarkenrechts – Parallele Auslegung von UMV und UMRL
2. Koexistenz und Abgrenzung von Unionsmarkensystem und nationalen Markensystemen
Theoretisierung des Koexistenzprinzips – Die Abgrenzung zwischen dem Unionsmarkensystem und den nationalen Markenrechtsordnungen: Stand der Debatte und Position des EuGH zur Abgrenzungsfrage
3. Überörtliche Bedeutung als Abgrenzungskriterium
Mehr als lediglich örtliche Bedeutung – Prinzip der Überörtlichkeit – Subsumtion oder Rechtsanalogie – Probleme des Prinzips der Überörtlichkeit – Zusammenfassung, rechtspolitische Einordnung und politische Kontextualisierung – Neue Fakten, alte Narrative
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Literatur-, Material- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Julian Zimara
Other Titles in this Series
Die Ltd. & Co. KG.
Gesellschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche Aspekte der Beteiligung einer englischen Limited als Komplementärin einer deutschen Kommanditgesellschaft.
Volume 56
Die Umsetzung der Unternehmensübergangsrichtlinie (Richtlinie 2001-23-EG – Betriebsübergangsrichtlinie) in Spanien.
Zugleich eine Kurzeinführung in das spanische Recht der Kollektivverträge und der kollektiven Arbeitnehmervertretung sowie in das neue Konkursrecht aus arbeitsrechtlicher Perspektive.
Volume 38
Parafiskalische Abgaben im Unionsrecht.
Konkretisiert an den Plänen der Europäischen Kommission zur Schaffung einer vergemeinschafteten Einlagensicherung aus dem Jahre 2015 (EDIS).
Volume 78
Gesamtwirtschaftliche Stabilität als Verfassungsprinzip.
Die gesamtwirtschaftliche Stabilität der deutschen Wirtschaftsverfassung und die Europäische Währungsunion.
Volume 20
Das deutsche und gemeinschaftliche Lebensmittelrecht als Sicherheitsrecht.
Lebensmittelrechtliche Aspekte innerhalb der Europäischen Union.
Volume 5
Die Einrede der doppelten Inanspruchnahme.
Eine Untersuchung zum Doppelschutz im Patentrecht.
Volume 81
Die CFC-Legislation (Hinzurechnungsbesteuerung) im Spannungsfeld zwischen europäischer Kapitalverkehrsfreiheit und weltweiter Kapitalliberalisierung (WTO).
Eine Analyse der Grenzen der europäischen Kapitalverkehrsfreiheit sowie der Steuerordnung der WTO in Hinblick auf Auswirkungen für Ausgleichsmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb.
Volume 39
Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.
Grundsätze und Lehren aus dem gescheiterten GEKR.
Volume 79
Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht.
Volume 47
Die Deregulierung der Versicherungsaufsicht und die Versicherungsvermittlung in Deutschland.
Volume 21
Handelsvertreterprivileg im EU-Kartellrecht.
Beurteilung von Handelsvertreterverträgen vor dem Hintergrund des Art. 101 Abs. 1 AEUV.
Volume 83
Gun-Jumping.
Verstöße gegen Art. 7 FKVO und Art. 101 AEUV durch den vorzeitigen Vollzug anmeldepflichtiger Zusammenschlüsse.
Volume 63
Rechtsschutz im EG-Eigenverwaltungsrecht zwischen Einheitlichkeit und sektorieller Ausdifferenzierung.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gemeinschaftsmarkenrechts.
Volume 40
Das Vertragsrecht der Zahlungsdienste.
Neugestaltung unter dem Einfluss der Zahlungsdiensterichtlinie.
Volume 67
Mitbestimmung und Niederlassungsfreiheit.
Folgen der Einführung der Societas Europaea für die Vereinbarkeit paritätischer Unternehmensmitbestimmung mit Europäischem Recht.
Volume 46
Vertragsscheitern und Rückabwicklung.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum englischen und deutschen Recht, zum UN-Kaufrecht sowie zu den Unidroit Principles und den Principles of European Contract Law.
Volume 22
Befreiende Konzernabschlüsse nach US-GAAP (§ 292a HGB).
Verstoß gegen Verfassungs- und Europarecht?
Volume 30
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17