Das Europäische Patent im Wandel.
Ein Rechtsvergleich des EP-Systems und des EU-Patentsystems.
By (author) Sebastian Fuchs
Paperback (Published)
(February 2016)
ISBN: 9783428148707
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
»The European Patent Undergoing Change«
The EU patent has finally arrived. After more than 40 years of negotiations, two EU-Regulations and a Convention pave the way for a unitary patent with international scope governed by the Unified Patent Court of the Member States. However, from the beginning the new unitary patent system to start working in 2017 was highly debated.
Sebastian Fuchs puts the new system to the test. By identifying the main deficiencies of the present system of European patents, thereby suggesting solutions, the author analyses whether the all-new unitary patent system adequately balances the interests involved.
Fuchs examines each systems’ ability to hear cross-border infringement cases, its risk of Italian/Belgian torpedoes as well as the advantages and disadvantages of jointly or severally hearing infringement and validity matters and suggests a method for the computation of damages to act as a model for harmonisation. Moreover, the author provides the reader with comprehensive insights into the history and makeup of both the European patent as well as the unitary patent system identifying potential risks for a successful implementation.
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente
Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes – Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa
Kapitel 2: Das EP-System
Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich – Rechtsgrundlagen – Europäische Patentorganisation und Organe – Anmelde- und Erteilungsverfahren – Einspruchsverfahren – Kosten
Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems
Internationales Zivilprozessrecht – Trennungs- oder Verbundsystem? – Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen – Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit
Kapitel 4: Das EU-Patentsystem
Entstehungsgeschichte – Verstärkte Zusammenarbeit – Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien – Regelungswerk – Das Einheitliche Patentgericht – Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ
Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem
Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? – Kosten für ein EPeW – Gerichtskosten – Rechtssicherheit – Fazit: Keine erheblichen Risiken
Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems
Cross-border-injunctions – Torpedoklagen – Trennungs- oder Verbundsystem – Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung – Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System
Kapitel 7: Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Sebastian Fuchs
Other Titles in this Series
Befreiende Konzernabschlüsse nach US-GAAP (§ 292a HGB).
Verstoß gegen Verfassungs- und Europarecht?
Volume 30
Probleme der Anknüpfung im Rahmen der EuErbVO.
Zugleich ein Beitrag zur Kohärenz des europäischen IPR.
Volume 65
Die Abgrenzung von Gesellschafts- und Insolvenzstatut im Lichte des Kornhaas-Urteils des EuGH.
Volume 84
Die Behandlung von Effizienzvorteilen in der europäischen Fusionskontrolle und in Art. 81 Abs. 3 EG.
Volume 48
Das Vertragsrecht der Zahlungsdienste.
Neugestaltung unter dem Einfluss der Zahlungsdiensterichtlinie.
Volume 67
Rechtsnormanerkennung im Binnenmarkt.
Zur Interpretation von Art. 100 b des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft im Spannungsfeld von Äquivalenzgrundsatz, Prinzip des gemeinschaftsrechtlichen Mindestrechtsgüterschutzes und mitgliedstaatlicher Regelungskompetenz.
Volume 9
Die Umsetzung der AVMD-RL.
Die Implementierung der Produktplatzierungsregelungen in Deutschland und im Vereinigten Königreich.
Volume 66
Gläubigerschutz in der grenzüberschreitenden Konzerngesellschaft.
Eine international-privatrechtliche Untersuchung am Beispiel der abhängigen englischen Kapitalgesellschaft mit Verwaltungssitz in Deutschland.
Volume 42
Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit, dem europäischen Beihilferecht und dem Energiebinnenmarkt.
Eine Untersuchung verschiedener Kapazitätsmarktmodelle sowie der Kapazitäts- und der Netzreserve.
Volume 69
Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien.
Von der unmittelbaren Wirkung bis zum Schadensersatzanspruch.
Volume 11
Gesamtvertreterermächtigung und Vorstandsermächtigung im Lichte der Publizitätsrichtlinie.
Volume 57
Horizontale Rationalisierungskooperationen kleiner und mittlerer Unternehmen.
§ 3 GWB und die europarechtsorientierte Neubewertung horizontaler Kooperationen im GWB.
Volume 50
Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU.
Volume 71
Private Standardsetzung im Gesellschafts- und Bilanzrecht.
Verfassungsrechtliche Grenzen kooperativer Standardsetzung im europäischen Mehrebenensystem an den Beispielen des Deutschen Corporate Governance Kodexes und der International Financial Reporting Standards.
Volume 44
Die Richtlinie 2004-18-EG und das deutsche Vergaberecht.
Ausgewählte Problembereiche unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Praxis.
Volume 51