Aufsteigende Sicherheiten im Konzern.
Eine Problematik zur Rekapitulation des Vermögensschutzes in der abhängigen Kapitalgesellschaft.
By (author) Maximilian Hirschfeld
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428183128
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die umfangreiche Diskussion um aufsteigende Sicherheiten wird bisher nahezu ausschließlich zu ihrer kapitalerhaltungsrechtlichen Zulässigkeit geführt. Die kapitalschutzrechtlichen Lockerungen des MoMiG 2009 haben die Diskussion beflügelt. Zwar konnte der BGH mit seinen Urteilen aus 2017 dies betreffend Klarheit schaffen, jedoch verbleiben erhebliche Schutzlücken. Die Arbeit präsentiert eine Lösung, diese durch das Konzernrecht, namentlich das Schädigungsverbot des § 311 AktG, zu schließen.
Mit dem MoMiG 2009 lockerte der Gesetzgeber die Kapitalerhaltung, indem das gebundene Kapital seither nur bilanziell zu erhalten ist. Obwohl der Gesetzgeber erklarte, dass die Lockerung vor dem Hintergrund anderer Schutzinstrumente des Gesellschaftsrechts zu betrachten sei, bildete sich die vorherrschende Auffassung heraus, dass ein kapitalerhaltungsrechtlich zulassiges Geschaft auch keinen Nachteil im Sinne des konzernrechtlichen Schadigungsverbots ( 311 AktG) begrunden konne. Die Arbeit zeigt auf, dass dieser Schluss ein voreiliger ist: In Abhangigkeitskonstellationen folgt aus dem Konzernrecht vielmehr ein eigener, uber die reformierte Kapitalerhaltung hinausgehender Schutz fur Glaubiger und aussenstehende Gesellschafter. Dies zugrunde gelegt, lasst sich auch die besondere Problematik der aufsteigenden Sicherheiten, die der Gesetzgeber des MoMiG schlichtweg nicht bedacht hat und die auch der BGH mit seinen Urteilen aus 2017 nicht ohne Schutzlucken klaren konnte, angemessen losen.
Einführung
1. Aufsteigende Sicherheiten einer abhängigen AG
Aufsteigende Sicherheiten unter dem Blickwinkel des konzernrechtlichen Schädigungsverbots gem. § 311 Abs. 1 AktG – Aufsteigende Sicherheiten und die aktienrechtliche Kapitalerhaltung – Weitere Zulässigkeitsschranken der aufsteigenden Besicherung – Vermögensschutz durch Koexistenz von Konzern- und Kapitalerhaltungsrecht
2. Übertragung der Ergebnisse auf die aufsteigenden Sicherheiten einer abhängigen GmbH
Aufsteigende Sicherheitenbestellung im Kontext des § 30 GmbHG – Aufsteigende Sicherheiten aus der Perspektive des GmbH-Konzernrechts – Weitere Zulässigkeitsschranken der aufsteigenden Besicherung einer abhängigen GmbH – Der zweigliedrige Vermögensschutz in der abhängigen GmbH
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Maximilian Hirschfeld
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