Die vorzeitige Besitzeinweisung
Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung
By (author) Anja Berger
Paperback (Published)
(November 2016)
ISBN: 9783161548291
6.06 x 9.13 inches
Price: $104.00
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The realisation of major projects often requires taking possession of private property. If an agreement with the landowner can not be met, an expropriation is necessary. The option created by premature possession means that projects can be swiftly implemented. It is therefore something that plays a crucial role in the expansion of the national grid, which ensures the comprehensive harnessing of renewable energy, especially wind power.
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von grosser praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nahe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezuge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verburgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einfuhrung einer Praklusionsregelung. Berucksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Praklusionsvorschriften. Schliesslich werden neben Anwendungsgrenzen mogliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei ruckt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstucken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
- By (author) Anja Berger
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