Die Beschlussfassung im Recht der Personen- und Kapitalgesellschaften.
By (author) Sven Möller
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428184507
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften (§ 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren.
Die Beschlussfassung bildet die Grundlage fur die Willensbildung und Willensauaerung von Verbanden. In ihren Einzelheiten ist die Dogmatik von Beschlussen bis heute umstritten, was auch auf das Fehlen einer allgemeinen gesetzlichen Grundlage zuruckzufuhren ist. In der vorliegenden Arbeit werden unter Berucksichtigung des bisherigen Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Schrifttum Parallelen, aber auch Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften aufgezeigt. Daran anschlieaend werden die gesetzlichen Stimmverbotsregelungen in den Blick genommen. Obwohl diese eine herausragende praktische Relevanz aufweisen, sind sowohl Anwendungsbereich als auch Umfang der Stimmverbote nicht vollends geklart. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf dem Verbot von Insichgeschaften nach 181 BGB und dessen Bedeutung fur die Stimmrechtsvertretung.
1. Einleitung
2. Beschlussfassung und Beschlussdogmatik: Zustandekommen von Beschlüssen – Stimmabgabe und ihre rechtliche Behandlung – Rechtsnatur und Form von Beschlüssen – Abschluss der Beschlussfassung durch Feststellung des Beschlusses – Der »stimmlose Beschluss« – eine Sonderkategorie in der Beschlussdogmatik? – Auslegung von Beschlüssen – Inhalt und Umsetzung von Beschlüssen
3. Stimmrecht und Stimmrechtsausschluss: Stimmrecht als Mitgliedschaftsrecht – Normative Grundlagen des Stimmrechtsausschlusses
4. Rechtsformübergreifende Darstellung der (starren) Stimmverbote: Sachlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Persönlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Stimmverbote im Personengesellschaftsrecht – Stimmverbot bei der Beschlussfassung aus wichtigem Grund im GmbH-Recht – Rechtsfolge und Abdingbarkeit von Stimmverboten
5. Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB bei der Beschlussfassung: Einführung zum Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB – Insichgeschäfte bei (Befreiungs-)Beschlüssen des geschäftsführenden (Allein-)Gesellschafters im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Dogmatik von Insichgeschäften bei der Stimmrechtsvertretung – Selbstbetroffenheit aufgrund des Gegenstandes der Beschlussfassung – Stimmrechtsvertretung durch Mitgesellschafter sowie Mehrvertretung – Tatbestandliche Beschränkung nach Rechtsform der Gesellschaft? – Zulässigkeit des Insichgeschäfts – Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 181 BGB
6. Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung im Überblick: Einberufung der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung – Rechtsfolgen von Einberufungsfehlern – Einzelfragen zum Beschlussverfahren – Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
7. Thesenförmige Zusammenfassung: Beschlussdogmatik – Stimmrecht und Stimmverbote – Beschlussfassung und § 181 BGB – Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Sven Möller
Other Titles in this Series
Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern.
Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ.
Volume 93
Die Verantwortung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Kapitalmarktinformation.
Eine Studie zu konzeptionellen Grundlagen und Grenzen einer Wirtschaftsprüferhaftung gegenüber Sekundärmarktteilnehmern de lege lata et ferenda.
Volume 46
Verkehrsschutz im Kapitalgesellschaftsrecht.
Ein Beitrag de lege lata et ferenda zum System des gutgläubigen Erwerbs von GmbH-Geschäftsanteilen.
Volume 30
Anforderungen an eine systemkonforme Ausgestaltung der Vermögensbindung im Recht der GmbH
Volume 241
Der Stimmbindungsvertrag im börsennotierten Familienunternehmen.
Das Spannungsverhältnis zwischen der sachlichen Steuerbefreiung nach §§ 13a, 13b ErbStG und dem Pflichtangebot nach § 35 Abs. 1 und Abs. 2 WpÜG.
Volume 222
Institutionelle Stimmrechtsberatung.
Rechtstatsachen, Rechtsökonomik, rechtliche Rahmenbedingungen und Regulierungsstrategien.
Volume 67
Kapitalaufbringung in GmbH und AG.
Abgrenzung zur Kapitalerhaltung – Haftung in der Vorgesellschaft.
Volume 57
Der Venture Capital-Beteiligungsvertrag (VCB).
Typisierung, Amerikanisierung und Flexibilisierungselemente eines Finanzierungsvertrages.
Volume 2
Offenbare Unrichtigkeiten im Unternehmensrecht.
Das Ringen um die Gesellschafterliste zwischen Registerpraxis und aktueller Rechtsprechung im Lichte allgemeiner Beseitigungsgrundsätze.
Volume 170
Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.
Eine Untersuchung auf der Grundlage einer strikt dichotomen Sichtweise auf die organschaftliche Zuständigkeit und Verantwortung der Unternehmensleitung.
Volume 161
Debt-Equity-Swaps im Spiegel bilanzieller Sanierungsinstrumente.
Das Dogma der Forderungsbewertung als Sanierungshemmnis?
Volume 84
Directors’ Dealings.
§ 15a WpHG im Vergleich mit den Regelungen in den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien sowie der europäischen Marktmissbrauchsrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung des persönlichen Anwendungsbereichs.
Volume 13
Die Verordnung über Europäische Schwarmfinanzierungsdienstleister.
Ihr Anwendungsbereich im Hinblick auf die Anlageformen des deutschen Rechts.
Volume 211
Investorenkommunikation.
Unter besonderer Berücksichtigung der persönlichen Investorenkommunikation des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden.
Volume 142
Die Überprüfung und Zertifizierung von Compliance-Management-Systemen.
Rechtliche Bedeutung von Compliance-Prüfungen und Zertifikaten, insbesondere nach IDW PS 980, in Deutschland und den USA.
Volume 110
Informationspflichten der Geschäftsführung bei Strukturmaßnahmen in Kapitalgesellschaften.
Volume 47
Die Reform des Gläubigerschutzsystems der GmbH im Spiegel der Niederlassungsfreiheit.
Ein Beitrag zum MoMiG, der neuen Unterkapitalisierungsproblematik und der diesbezüglichen Behandlung von EU-Scheinauslandsgesellschaften.
Volume 31
Die Neuregelung der Informationsübermittlung zwischen börsennotierten Gesellschaften und Aktionären.
Eine Analyse der zweiten Aktionärsrechterichtlinie sowie ihrer Umsetzung unter Berücksichtigung der Corporate-Governance-Funktion von Aktionären.
Volume 223
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17