Vom Reden und Schweigen des Anstaltsarztes.
Eine strafrechtliche und strafprozessuale Betrachtung.
By (author) Hannah Birte Ofterdinger
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189908
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
On back order
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Anstaltsärzte den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen, welche sie im Rahmen ihrer Tätigkeit erfahren haben, mitteilen müssen. Dabei werden zunächst die landesgesetzlichen Bestimmungen betrachtet. Darüber hinaus wird § 114e StPO begutachtet und durch eine Normauslegung dessen Regelungsadressat ermittelt. Im Ergebnis sind Anstaltsärzte nach § 114e StPO weder verpflichtet noch befugt Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln.
This thesis examines the question of whether prison doctors are obliged or authorised to inform law enforcement authorities of facts they have learned during the course of their work. The main focus is put on Section 114e of the Code of Criminal Procedure (StPO) and its regulatory addressee is determined by interpreting the norm. In conclusion, prison physicians are neither obligated nor authorized to provide information to law enforcement authorities.
1. Rechtliche Grundlagen des ärztlichen Schweigens und Redens
Schweigepflicht und Schweigerecht – Offenbarungspflichten – Offenbarungsbefugnisse – Praktische Umsetzung in Ausbildung und Beruf
2. Umfang der ärztlichen Schweigepflicht
Das Verhältnis von Berufsrecht und Strafrecht – Der berufsrechtliche Umfang: § 9 MBO-Ä – Der strafrechtliche Umfang: § 203 Abs. 1 Nr. 1 Var.1 StGB
3. Offenbarungspflichten des Anstaltsarztes
§ 138 i. V. m. § 139 Abs. 3 StGB – Strafvollzugsgesetze und Untersuchungshaftvollzugsgesetze – § 114e stopp – Systematischer Vergleich der normierten Offenbarungspflichten
4. § 114e StPO als Rechtfertigungsgrund
Fallgestaltungen anstaltsärztlicher Offenbarung – Grundsätzliche Prinzipien und Anforderungen – Rechtfertigung des Bruchs der Schweigepflicht nach § 114e S. 1 StPO
5. Die Verwertung unbefugt offenbarter Tatsachen
Vorbemerkungen zu Beweisverwertungsverboten – Verwertung ärztlicher Aussagen und Mitteilungen im Strafprozess – Zusammenfassende Betrachtung
6. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen
Anhang: Tabelle der Strafvollzugsgesetze, Untersuchungshaftvollzugsgesetze und Justizdatenschutzvollzugsgesetze der Bundesländer
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Hannah Birte Ofterdinger
"Review - German ?Das hier vorgestellte Buch ist nicht nur fur Anstalts?rzte und die Leiter von Justizvollzugsanstalten - auf diese Leserschaft ist es in erster Linie zugeschnitten -, sondern auch fur diejenigen von Nutzen, die sich allgemein fur die ?rztliche Schweige- bzw. Offenbarungspflicht auch im Beamtenbereich interessieren. Dr. Maximilian Ba?lsperger, in: Zeitschrift fur Beamtenrecht, 9/2024"
—
»Das hier vorgestellte Buch ist nicht nur für Anstaltsärzte und die Leiter von Justizvollzugsanstalten - auf diese Leserschaft ist es in erster Linie zugeschnitten -, sondern auch für diejenigen von Nutzen, die sich allgemein für die ärztliche Schweige- bzw. Offenbarungspflicht auch im Beamtenbereich interessieren.« Dr. Maximilian Baßlsperger, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 9/2024
—
Other Titles in this Series
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
Die Strafbarkeit des Selbstdopings.
Strafrechtsdogmatische, verfassungsrechtliche und rechtspolitische Überlegungen zu §§ 3, 4 Abs. 1 Nrn. 4, 5, Abs. 2, 7 Anti-Doping-Gesetz.
Volume 293
Die Straf- und Bußgeldtatbestände der Datenschutzgesetze
als Teil des Schutzes des informationellen Selbstbestimmungsrechts.
Volume 265
Unternehmerische Entscheidungen als pflichtwidrige Untreuehandlungen.
Dargestellt am Beispiel von Bestechungszahlungen zugunsten eines Unternehmens.
Volume 231
Das Recht in der Risikogesellschaft.
Der Beitrag des Strafrechts zum Schutz vor modernen Produktgefahren.
Volume 217
Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände.
Eine Untersuchung der vermeintlichen und verkannten Täterschaft.
Volume 284
Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch.
Ein Beispiel für die soziologisch fundierte Auslegung strafrechtlicher Tatbestände.
Volume 17
Überinklusive Strafnormen als Regelungstechnik
Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen der Strafrechtssetzung am Beispiel der handelsgestützten Marktmanipulation
Volume 342
Der Allgemeine Teil des Betäubungsmittelstrafrechts.
Zugleich eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Betäubungsmittelstrafrecht seit 1982.
Volume 241
Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung.
Eine Untersuchung zur Stellung des Deliktsopfers im Strafrechtssystem.
Volume 196
Strafbegründung in den Systemen der Hegelianer.
Eine rechtsphilosophische Untersuchung zu den Straftheorien von Julius Abegg, Christian Reinhold Köstlin, Albert Friedrich Berner und Hugo Hälschner.
Volume 162
Nachtatverhalten und Nemo tenetur.
Eine Untersuchung über die Grenzen "zulässiger Verteidigung" und die Relevanz des Nemo-tenetur-Prinzips bei der Strafzumessung selbstbegünstigenden Nachtatverhaltens gem. § 46 Abs. 2 StGB.
Volume 130
Vermögensgefährdung und Exspektanzen.
Das vom Zivilrecht konstituierte und vom Bilanzrecht konkretisierte Herrschaftsprinzip als Grundlage des strafrechtlichen Vermögensbegriffs.
Volume 92
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems