Der Wechsel zur reinen Beitragszusage.
Eine Möglichkeit zur weiteren Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung durch das neue Sozialpartnermodell.
By (author) Anna Eisele
Paperback (Published)
(May 2024)
ISBN: 9783428191697
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Ein Wechsel von leistungsorientierten Betriebsrentenzusagen zur reinen Beitragszusage kann bestehende Hemmnisse in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) überwinden und dadurch zu einer weiteren Verbreitung der bAV beitragen. Diese Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Wechsel, unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rahmens der bAV, möglich ist und fasst die gewonnenen Erkenntnisse in Gestaltungsempfehlungen für die Praxis zusammen.
English summary: Switching from Defined Benefit Plans to Defined Contribution Plans. An Opportunity to Further Expand Company Pension Schemes in Germany: Switching from defined benefit plans to defined contribution plans can overcome existing obstacles in company pension schemes and thus contribute to further expansion of such schemes. This dissertation examines the conditions under which a switch to defined contribution plans is possible, while taking the constitutional and statutory framework of company pension schemes in Germany into account and summarizing the findings in recommendations for practitioners. German description: Seit dem 01.01.2018 gibt es eine neue Zusageform in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) – die reine Beitragszusage. Anders als bei den traditionellen Zusageformen der bAV wird dem Arbeitnehmer hier keine konkrete Versorgungsleistung garantiert. Die Hohe der gezahlten Leistungen ist vielmehr von der Kapitalmarktentwicklung abhangig. Nach der gesetzlichen Vorstellung soll die reine Beitragszusage Hemmnisse der bAV uberwinden und dadurch zu einer weiteren Verbreitung der bAV beitragen. Bisher ist die reine Beitragszusage jedoch ein Ladenhuter. Arbeitgeber mit bAV sind oftmals nicht in der Lage, die neue Zusageform einzufuhren, da sie durch ihre Alt-Versorgungssysteme bereits ausreichend belastet sind. Diese Arbeit untersucht deshalb, ob ein Wechsel der Alt-Zusagen zur reinen Beitragszusage moglich ist. Dabei entwickelt sie Massstabe, anhand derer die Rechtmassigkeit eines solchen Wechsels zu uberprufen ist, und erarbeitet Empfehlungen fur die Praxis zur Umsetzung eines Wechsels.
1. Einführung und Problemaufriss
Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung für die Alterssicherung – Bedeutung der reinen Beitragszusage für die Alterssicherung – Bedeutung des Wechsels zur reinen Beitragszusage für die Alterssicherung – Nachfolgende Untersuchung
2. Leistungsorientierte Versorgungszusagen
Einführung – Durchführung – Arbeitsrechtliche Pflichten
3. Reine Beitragszusage
Einführung – Durchführung – Arbeitsrechtliche Pflichten – Vergleich mit den leistungsorientierten Versorgungszusagen
4. Rechtmäßigkeit von Änderungen leistungsorientierter Versorgungszusagen im Allgemeinen
Rechtsqualität der Änderung – Rechtscharakter des Änderungsinstruments – Anwendungsbereich des Änderungsinstruments – Anwendungsvorrang des Änderungsinstruments – Rechtskontrolle des Änderungsinstruments
5. Rechtmäßigkeit des Wechsels zur reinen Beitragszusage im Besonderen
Gestaltungsmöglichkeiten des Wechsels der Zusageform – Rechtsqualität des Wechsels der Zusageform – Rechtmäßigkeit des Wechsels der Zusageform in der Anwartschaftsphase – Rechtmäßigkeit des Wechsels der Zusageform in der Rentenphase – Rechtmäßigkeit des Wechsels des Durchführungswegs
6. Empfehlungen für die Praxis
Finanzierung der Startgutschrift – Regelung des Sicherungsbeitrags – Sonstige zu beachtende Aspekte – Checkliste für die Praxis
7. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
“Anna Eisele studied law at the Bucerius Law School in Hamburg and at the Singapore Management University in Singapore. Her studies focused on employment law. After completing her first state examination, she worked as a research assistant in a boutique law firm specialized in employment law and at the chair of German and International Employment and Social Law and Comparative Law at the University of Hamburg. Anna Eisele received her doctorate from Bucerius Law School in February 2024. She has been completing her legal clerkship at the Higher Regional Court of Munich since October 2023, which includes placements at two law firms specialized in employment law.”
- By (author) Anna Eisele
»Das vorliegende Werk bietet einen äußerst informativen und interessanten Einblick in das deutsche Recht. Die Arbeit ist übersichtlich aufgebaut und besticht durch eine klare, gut lesbare Sprache und die am Ende jedes (Unter-)Kapitels folgenden Zusammenfassungen. Dadurch bietet es auch für Leserinnen, die das deutsche Recht der betrieblichen Altersversorgung nicht bzw. nicht so gut kennen, eine interessante Lektüre. Das Buch kann daher allen Interessierten nur aufs Wärmste empfohlen werden.« Monika Drs, in: Das Recht der Arbeit – infas, 6/2025
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