Die Neubekanntmachung von Gesetzen vor dem Hintergrund der staatlichen Konsolidierungspflicht.
By (author) Matthias Klein
Paperback (Published)
(October 2010)
ISBN: 9783428132799
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Matthias Klein befasst sich mit einem wesentlichen Element der Gesetzespublikation: der Neubekanntmachung von Gesetzen. Ohne die Neubekanntmachung wäre das Bundesgesetzblatt aufgrund der zahlreichen Änderungsgesetze aus sich heraus unverständlich und für den normalen Rechtsadressaten quasi nutzlos. Ausgehend von der staatlichen Pflicht zur regelmäßigen Gesetzeskonsolidierung untersucht der Autor die Rechtsnatur der Neubekanntmachung und ordnet sie als einen staatlichen Konsolidierungsakt mit relativer Verbindlichkeit ein, der das betreffende Stammgesetz auf eine neue amtliche Textgrundlage stellt. Darüber hinaus beschreibt er ausführlich das Neubekanntmachungsverfahren, ermittelt die Grenzen der Bekanntmachungserlaubnis sowie die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Neubekanntmachung und stellt die Rechtsschutzmöglichkeiten umfassend dar. Das Buch enthält insofern neben den neuen rechtswissenschaftlichen Erkenntnissen auch eine praktische Anleitung für die mit der Erstellung oder Anwendung der Neubekanntmachung befassten Stellen.
- By (author) Matthias Klein
»Das Buch sollte ermuntern, in geeigneten Fällen verstärkt vom Instrument der Neubekanntmachung Gebrauch zu machen. [...] Wer sich mit solchen Fällen zu befassen hat, wird an der Schrift von Matthias Klein nicht vorbei kommen.« Ministerialdirigent a.D. Dr. Volker Busse, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 2/2011
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