Nebentätigkeiten von Richtern
Spannungsverhältnis zwischen der Treuepflicht und der richterlichen Unabhängigkeit
By (author) Achim Hoffmann
Paperback (Published)
(May 2026)
ISBN: 9783428198559
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit analysiert das kaum beleuchtete richterliche Nebentätigkeitsrecht. Zentrale These ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter, da diese in die richterliche Unabhängigkeit eingreifen. Zudem untersucht die Arbeit etwaige Inkompatibilitäten von Nebentätigkeiten mit dem Richterdienstrecht und mit den allgemeinen beamtenrechtlichen Verbotstatbeständen, wie z.B. im Hinblick auf die Höhe der Vergütung oder eine etwaige Ansehensbeeinträchtigung.
»Extrajudicial Activities of Judges. The Conflict between the Duty of Loyalty and Judicial Independence«: This work analyzes the largely neglected field of judicial secondary employment law. Its central thesis is the inapplicability of rigid time restrictions to secondary employment for judges, as these infringe upon judicial independence. Furthermore, the study examines potential incompatibilities of secondary activities with the judicial service code and general civil service prohibitions, such as those concerning remuneration caps or the risk of damaging the reputation of the judiciary.
A. Einleitung und Problemstellung
B. Prüfungsmaßstab des Richternebentätigkeitsrechts (Anwendbarkeit des Beamtenrechts)
Richter im Bundesdienst – Richter im Landesdienst
C. Begriff der Nebentätigkeit
Historische Auslegung – Teleologisch-systematische Auslegung
D. Definition des grundrechtlichen Schutzbereichs für Nebentätigkeiten
Abgrenzung der einschlägigen Grundrechte – Schranken der Grundrechte
E. Regelungen in quantitativer Hinsicht (Dauer und Höhe des Verdienstes)
§ 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1, Abs. 3 S. 1 BBG (»Fünftelvermutung«) – § 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBG (übermäßige Beanspruchung) – § 99 Abs. 3 S. 3 BBG (Höhe der Vergütung) – Zweitberufsklausel (§ 99 Abs. 2 S. 3 BGG)
F. Regelungen nach der Art der Tätigkeit
Regelungen des DRiG – Betrachtung der Zulässigkeit von (einzelnen) Nebentätigkeiten vor dem Hintergrund des allgemeinen Nebentätigkeitsrechts
Gesamtergebnisse und Normvorschläge
- By (author) Achim Hoffmann
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