Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
By (author) Thomas Wolf
Paperback (Published)
(May 2016)
ISBN: 9783428148509
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Die Parlamentsbildung in Abhängigkeit vom Wahlergebnis betrifft den zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung des Volkes. Hiervon ausgehend analysiert die Bearbeitung den rechtlichen Rahmen für ein Wahlsystem. Unter Einbeziehung der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur werden bestehende Regelungen und Effekte (z.B. Überhangmandate oder der inverse Erfolgswert) dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie Ansätze zur Neuregelung. Abschließend zeigt die Bearbeitung Lösungsoptionen für die Probleme auf.
»The Negative Weight of Votes as an Effect Against the Equality of Elections – Consequences, Evaluation and Chances of a Readjustment«
Transferring votes into parliamentary seats is not only a mathematical problem, it predominantly is a problem of democratic representation. The German system of personalised proportional representation raises special issues. Effects such as surplus seats and inverse success value, so far known in theory only, recently occurred in the jurisdiction of the Federal Constitutional Court. The analysis highlights the implications of the German constitution, asks for legal obligations and shows ways to resolve these problems. Considering recent decisions, the current electoral system is being reviewed and possible future variations are evaluated.
Teil 1: Einführung
Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 – System der Sitzzuteilung: Überblick – Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf
Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266
Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG – Kritik des Schrifttums an der Entscheidung
Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung
Die Wahlrechtsgrundsätze – Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts
Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung
Grundlegende Erwägungen – Die »klassischen« Wahlsysteme – Vorschläge des BVerfG – Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht – Vorschläge aus der Staatspraxis
Teil 5: Bewertung und Ergebnisse
Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten – Ergebnisse und Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
Thomas Wolf war nach der Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts tätig. Hieran schloss sich das Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden, hernach das Referendariat am OLG Dresden an. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen folgte die Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie (Prof. Dr. Arnd Uhle), während dieser Tätigkeit Promotion zum Dr. iur. Die Dissertation wurde 2016 mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden ausgezeichnet.
- By (author) Thomas Wolf
»Eine tiefgreifendere Darstellung und Analyse des hochkomplexen Themenfeldes Wahlrecht wird sich kaum finden lassen.« Jens Altenburg, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, 9/2017
»Sollte der Gesetzgeber dereinst den Mut zu einer umfassenden Wahlrechtsreform aufbringen,[...], könnte er sich viel Arbeit durch die vorliegende Schrift von Thomas Wolf sparen.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2017
»eine ausnehmend umfassende Darstellung wesentlicher Aspekte des deutschen Wahlrechts [...].« Volker M. Haug, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2 /2017
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