Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht.
Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts.
By (author) Felicitas Kahl
Paperback (Published)
(December 2022)
ISBN: 9783428186709
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Beleuchtet werden die Schrankenregelungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, die zur Lösung des Spannungsverhältnisses von Kunstfreiheit und Urheberrecht bereitstehen sowie dessen grundrechtlichen Hintergründe. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich führen und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlägt daher die Einführung einer Schrankenregelung für künstlerisch-referenzielle Nutzungen vor.
Kunstlerische Erscheinungsformen wie der Remix, Mashups, Memes, GIFs oder Fan Art werfen die Frage nach einem angemessenen Interessenausgleich zwischen dem Urheber des Ausgangswerks und den nachschaffenden Kunstlern auf. Diese Arbeit beleuchtet zunachst die Schrankenregelungen des deutschen und europaischen Urheberrechts, die zur Losung des Konflikts bereitstehen. Insbesondere wird auch die Geeignetheit der Pasticheschranke zur Privilegierung kunstlerischer Werknutzungen in Form des User Generated Content untersucht. Im Anschluss erfolgt eine Betrachtung der einschlagigen Grundrechtspositionen und dessen materiellem Gehalt, der sich aus dem Grundgesetz, der Grundrechtecharta und der EMRK ableiten lasst. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich fuhren und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlagt daher die Einfuhrung einer neuen Schrankenregelung zugunsten kunstlerisch-referenzieller Nutzungen vor.
A. Einleitung
B. Schrankenregelungen des Urheberrechts als Ausdruck der Kunstfreiheit im europäischen und deutschen Urheberrecht
Die Bedeutung des europäischen Urheberrechts für das deutsche Urheberrecht – Der Kunstfreiheit dienende Beschränkungen im europäischen Urheberrecht – Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit im deutschen Urheberrecht – Berücksichtigung der Kunstfreiheit jenseits der ausdrücklich normierten Schrankenregelungen? – Vergleich von unionsrechtlichen und deutschen Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit – Reformbedürftigkeit der freien Benutzung aufgrund entgegenstehenden Unionsrechts – Eintritt
eines »Solange-Falls« aufgrund der Streichung von § 24 UrhG a.F.?
C. Die Bedeutung des grundrechtlichen Mehrebenensystems für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts
Bedeutung der Grundrechte des Grundgesetzes für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts – Maßgeblichkeit der Grundrechtecharta für das deutsche Privatrecht – Verhältnis von Unionsgrundrechten und den Grundrechten des Grundgesetzes – Maßgebliche Grundrechtsregime im Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht
D. Der grundrechtliche Gewährleistungsgehalt von Kunstfreiheit und Urheberrecht im deutschen und europäischen Verfassungsrecht
Schutz des Urheberrechts nach Grundrechtecharta und Grundgesetz – Schutz der Kunstfreiheit nach Grundrechtecharta und Grundgesetz
E. Reformbedürftigkeit der Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit aufgrund technischer und gesellschaftlicher Entwicklung
Grund der Reformbedürftigkeit der Kunstfreiheit dienenden Schrankenregelungen – Vorgaben für einen Regelungsvorschlag zugunsten künstlerischer Nutzungen – Vorschlag für eine neue unionsrechtliche Schrankenregelung
F. Résumé
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Felicitas Kahl studied law at the Humboldt University in Berlin, specializing in intellectual property law. After her first state law examination, she worked as a research assistant at the Humboldt Law Clinic Internet Law at the Humboldt University of Berlin and at an international law firm in the field of copyright law. Her doctoral thesis was supervised by Prof. Dr. Eva Inés Obergfell. Currently she is completing her legal clerkship at the Berlin Kammergericht.
- By (author) Felicitas Kahl
Review - German Die grundliche Untersuchung hat den Vorzug, dass Felicitas Kahl die verschiedenen Ebenen der Regelungen uber die Kunstfreiheit und ihre Auswirkungen auf das Urheberrecht dezidiert trennt, also europaisches Recht, nationales Verfassungsrecht und die Umsetzung in nationale, insbesondere deutsche Sachnormen in ihren durchaus verschiedenen Zielrichtungen und Wechselwirkungen klar beleuchtet. [...] Die vorliegende Schrift wird hier und auch insgesamt der Komplexitat der Rechtsfragen voll gerecht. Prof. Dr. Erik Jayme, in: Rabels Zeitschrift fur auslandisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 2/2023
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»Die gründliche Untersuchung hat den Vorzug, dass Felicitas Kahl die verschiedenen Ebenen der Regelungen über die Kunstfreiheit und ihre Auswirkungen auf das Urheberrecht dezidiert trennt, also europäisches Recht, nationales Verfassungsrecht und die Umsetzung in nationale, insbesondere deutsche Sachnormen in ihren durchaus verschiedenen Zielrichtungen und Wechselwirkungen klar beleuchtet. [...] Die vorliegende Schrift wird hier und auch insgesamt der Komplexität der Rechtsfragen voll gerecht.« Prof. Dr. Erik Jayme, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 2/2023
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