Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens.
Die Bestandskraft des Verwaltungsakts und ihre Durchbrechung auf Antrag des Betroffenen.
By (author) Ulrich Gatzka
Paperback (Published)
(November 2021)
ISBN: 9783428182558
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen erwachst ein Verwaltungsakt in Bestandskraft. Dies hat insbesondere zur Folge, dass er nur unter besonderen Voraussetzungen aufgehoben oder geandert werden kann. Eine Moglichkeit, zu einer neuen abweichenden Entscheidung zu gelangen, stellt 51 VwVfG dar, dessen Analyse den Gegenstand der Arbeit bildet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der unubersichtlichen Entstehungsgeschichte der Norm und der Betrachtung ihrer historischen Vorbilder. Eingehend untersucht werden ferner die Einbettung des 51 VwVfG in das verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystem und den verwaltungsverfahrensrechtlichen Korrekturmechanismus. Schwerpunkte bilden dabei eine Analyse des Verhaltnisses von 51 VwVfG zu den 48-49 VwVfG, welche Rucknahme und Widerruf von Verwaltungsakten erlauben, und die Betrachtung problematischer Mehrpersonenkonstellationen.
1. Einleitung: Einführung in das Thema – Gang der Untersuchung
2. Wiederaufgreifen im System des Verwaltungsrechts: Begriffsbestimmung – Wiederaufgreifen als Voraussetzung jeder Neuentscheidung – Besonderheit des Wiederaufgreifens – Bindungswirkungen des Verwaltungsakts
3. Historische Entwicklung des Wiederaufgreifens: Frühe Verwaltungsrechtswissenschaft – Frühe Kodifikationen des Verwaltungsrechts
4. Verhältnis von §§ 48, 49 zu § 51 VwVfG: Wortlaut – Gesetzessystematik – Behandlung von Dreipersonenkonstellationen – Entstehungsgeschichte – Ergebnis
5. Wiederaufgreifensgründe des § 51 VwVfG: Nachträgliche Änderung der Sach- oder Rechtslage – Neue Beweismittel – Restitutionsgründe
6. Verfahren des Wiederaufgreifens nach § 51 VwVfG: Anwendungsbereich – Ablauf des Verfahrens
7. Wiederaufgreifen im weiteren Sinne: Historische Entwicklung – Bedeutung des Rechtsinstituts – Vergleich mit der Struktur des Wiederaufgreifens im engeren Sinne – Restriktive Handhabung – Ausgestaltung des Verfahrens
8. Fälle mit Beteiligung Dritter: Fallkonstellationen – Berücksichtigung des Rechtsverlusts
9. Rechtsschutzmöglichkeiten: Wiederaufgreifen im engeren Sinne – Wiederaufgreifen im weiteren Sinne
10. Unionsrechtliche Einflüsse: Rechtsquellen des Europarechts – Verwaltungsvollzug
11. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Ulrich Gatzka studierte Rechtswissenschaft in Passau. Nach dem Studium arbeitete er mehrere Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Akademischer Rat a. Z. an der Universität Passau am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insb. Finanz- und Steuerrecht (Prof. Dr. Rainer Wernsmann). Seit 2017 ist er in der hessischen Justiz tätig.
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