Wettbewerbsgleichheit im grenzuberschreitenden Handel
mit Schlussfolgerungen fur indirekte Steuern
by Joachim Englisch
Hardback (Published)
(August 2008)
ISBN: 9783161494154
Price: $206.00
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English summary: German lawmakers must guarantee equality of competition for the benefit of cross-border trade in goods and services as stipulated by EC law as well as by the law of the WTO. Joachim Englisch analyzes the pertinent bans of discriminatory practices in the supranational legal systems and contrasts them with the demands of the German Basic Law (Grundgesetz). He begins by examining the dogmatic structures of those constitutional concepts which provide equality before the law, and demonstrates how they fit into a theory of legal principles. He then deals with the mutual entanglements in the multilevel system and the remaining latitude for implementing national policies pursuing conflicting objectives. Finally, the author draws conclusions for the application of his findings to the field of indirect taxes.This book won the Albert-Hensel-Award 2007. German description: Infolge des stetigen Abbaus zolltarifarer und sonstiger Marktzutrittsschranken verlieren spezifisch an den Grenzubertritt anknupfende Hemmnisse fur den grenzuberschreitenden Handel zunehmend an Bedeutung. In den Fokus rucken stattdessen solche Vorgaben, die den internationalen Guteraustausch auch hinsichtlich der allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen vor Wettbewerbsnachteilen schutzen sollen. Vom deutschen Gesetzgeber sind insofern vor allem die Bestimmungen des EG-Vertrages sowie des Welthandelsrechts zu beachten. Joachim Englisch analysiert die einschlagigen Diskriminierungsverbote und kontrastiert sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht zunachst die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Von besonderem Interesse sind sodann die wechselseitigen Verschrankungen im Mehrebenensystem und die verbleibenden Gestaltungsspielraume des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung kollidierender Ziele. Neben dem Gebot folgerichtiger Wertung kommt hier dem Verhaltnismassigkeitsgrundsatz auch gleichheitsrechtlich eine zentrale, obschon je nach dem Entwicklungsstand der Rechtsordnung abgestufte Rolle zu. Der Autor rundet die Untersuchung mit Schlussfolgerungen zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf dem Gebiet der indirekten Steuern ab. Im Vordergrund stehen dabei die Bedeutung des Leistungsfahigkeitsprinzips, versteckt diskriminierende Steuersysteme sowie die internationale Doppelbesteuerung. Das Buch wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.
- By (author) Joachim Englisch
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