Vorbeugender und vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen des genehmigten Kapitals bei der Aktiengesellschaft.
Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Grundlagen und der Reichweite einer individuellen Abwehrklage des Aktionärs beim genehmigten Kapital.
By (author) Philipp Köster
Paperback (Published)
(July 2019)
ISBN: 9783428157259
6.18 x 9.17 inches
Price: $247.00
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Philipp Köster zeigt die Möglichkeiten des Aktionärs einer Aktiengesellschaft auf, gegen den Hauptversammlungsbeschluss zur Schaffung und die Vorstandsentscheidung über die Ausnutzung eines genehmigten Kapitals im Wege des vorbeugenden und vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen, wenn die zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen nicht eingehalten werden. Ebenso werden prozessuale Wege zur Reversibilität eines bereits fehlerhaft ausgenutzten genehmigten Kapitals aufgezeigt.
Philipp Koster untersucht die Moglichkeiten des vorbeugenden und vorlaufigen Rechtsschutzes der Aktionare einer Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit der Schaffung und Ausnutzung eines genehmigten Kapitals. Hierbei werden neben den prozessualen Moglichkeiten des Vorgehens gegen den Ermachtigungsbeschluss der Hauptversammlung auch die an diesen zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen in den Blick genommen. Dem folgt unter besonderer Berucksichtigung historischer und normtypologischer Wertungen eine Untersuchung der Grundlagen und Reichweite einer Aktionarsklage gegen den Ausubungsbeschluss des Vorstandes. Nach Bejahung der Zulassigkeit einer solchen Aktionarsklage werden eingehend ihre prozessualen Voraussetzungen aufgezeigt. Abschlieaend wird die Reversibilitat eines geschaffenen und ausgeubten genehmigten Kapitals aufgrund von Fehlern auf Ermachtigungs- und Ausnutzungsebene und die prozessuale Durchsetzung in Form der Beseitigungsklage betrachtet.
1. Ein am Schutzbedürfnis der Aktionäre ausgerichteter Überblick über das genehmigte Kapital
Grundlagen – Ablaufplan für das genehmigte Kapital – Die Kompetenzverteilung beim genehmigten Kapital
2. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung
Einstweiliger Rechtsschutz vor der Beschlussfassung – Rechtsschutz gegen den Ermächtigungsbeschluss – Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Eintragung des Ermächtigungsbeschlusses – Zwischenergebnis
3. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ausübungsentscheidung des Vorstandes
Einführung – Kompetenzkontrolle bei Vorstandsbeschlüssen durch die Rechtsprechung – Aktienrechtliche Wertungen zur Untermauerung einer Aktionärsklage auf rechtmäßiges Vorstandshandeln – Grundlagen einer Aktionärsklage gegen (kompetenzwidrige) Vorstandsbeschlüsse – Materielles Schutzrecht auf deliktsrechtlicher Grundlage?– Materielles Schutzrecht auf verbandsrechtlicher Grundlage? – Stellungnahmen und eigene Auffassung
4. Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des genehmigten Kapitals
Fehlende Ermächtigungsgrundlage – Fehlerhafte Festsetzung des Ausgabebetrages – Bezugsrechtsausschluss – Einsatz eines genehmigten Kapitals in Übernahmesachverhalten – Genehmigte Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage – Related party transactions (de lege ferenda) – Beteiligungserwerb und Teilhaberechte – Überschreitung des Unternehmensgegenstandes im Allgemeinen
5. Prozessuale Durchsetzung des verbandsrechtlichen Abwehranspruchs
Rechtsschutz vor Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung – Rechtsschutz nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung
Regelungsvorschlag: Beschlussmängelrecht für das genehmigte Kapital de lege ferenda
Thesensammlung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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